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Bündnis 90/Die Grünen

Ortsverband Ansbach Stadt


Soziale Medien

Statement zum Tag der Umwelt

Meike Erbguth-Feldner, Fraktionsvorsitzende

Grüne Stadtpolitik für Ansbach

Unsere Zukunft - Unser Ansbach

Hier finden Sie unsere Initiativen, Anträge und Pressemitteilungen der grünen Stadtratsfraktion für die Wahlperiode 2020 bis 2026.

Die Kontaktdaten der Fraktionsmitglieder, sowie ihre Funktionen und Ausschüsse finden Sie hier.


Klimaschutz und soziales Miteinander

Pressemitteilung vom13.11.2020 der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Haushalt 2021

Der Haushalt der Stadt Ansbach wird nach Ansicht der Ansbacher Grünen Stadtratsfraktion der kommenden Jahre werden von den Folgen der Corona-Krise bestimmt werden. Umso wichtiger wird es sein, die grundsätzliche Strategie der Entwicklung Ansbachs nicht aus den Augen zu verlieren. Für uns, die Ansbacher GRÜNEN, stehen die ökologischen und sozialen Herausforderungen im Vordergrund.

Die Pandemie trifft Ansbach, Deutschland und die Welt in einer Zeit, in der die Sorge um die Bewältigung der Klimakrise mit all ihren Ausmaßen drängender denn je ist. Der fortwährenden Klimaüberhitzung und ihren wachsenden Folgen müssen wir global aber vor allem bei uns in der Kommune auf breiter Basis entgegentreten. Diese Prägung muss ein zukunftsgerichteter, nachhaltiger Haushalt tragen. Eine Zukunft in unserem Ansbach muss die Menschen und ihr soziales Miteinander im Blick haben. Zulange wurden wesentliche Projekte in diesem Bereich vernachlässigt.

Die aktuelle finanzielle Ausstattung unsere Stadt könnte besser sein. Nachhaltige Stadtpolitik orientiert sich aus unserer Sicht an dem was machbar und umsetzbar ist, mit einem klaren Kompass für künftige Investitionen. 

Klima- und Umweltschutz

Klimaschutz hat viele Aspekte. Uns ist es wichtig, dass trotz oder gerade wegen der Corona-Krise, Gelder in ökologische Maßnahmen fließen. Das Ansbacher Klimaschutzkonzept zeigt, dass in energetischen Sanierungsmaßnahmen sowohl der Kommune als auch der Bürgerinnen und Bürger viel Potential für den Klimaschutz steckt. Dabei nimmt die Stadt  eine Vorbildfunktion ein.
 Deshalb beantragen wir die Aufstockung der Mittel für folgende Haushaltsstellen: Energiesparmaßnahmen für die Verwaltungsgebäude und eine deutliche Aufstockung für das Kommunale Energiemanagement.  Die Mittel für Förderprogramme für energetische Sanierung von Privathäusern und für die Begrünung von Dächern und Fassaden wurden im de Haushaltsentwurf gesenkt - wir haben sie aufgestockt und fordern eine bessere Öffentlichkeitsarbeit, um die Programme bekannt zu machen.

Die Menschen haben verstärkt durch die Coronakrise in diesem Frühjahr und Sommer mehr denn je das Fahrrad als umweltfreundliches und bequemes Verkehrsmittel entdeckt:  für den Weg zur Arbeit, zur Schule und als familientaugliches Mittel zur Freizeitgestaltung in Ansbachs schöner Umgebung. Durch die Nutzung des E-bikes wurden neue Fans dieser umweltfreundlichen Fortbewegungsart im Sinne des Worts „mobilisiert“.
 Doch unser Ansbacher Radwegekonzept ist in die Jahre gekommen und muss den neuen Erfordernissen angepasst werden.  Wir sehen Handlungsbedarf vor allem bei der Durchgängigkeit der Radwege, der Bereitstellung breiterer Fahrradwege, die den Bedürfnissen unterschiedlich schnell fahrender Radfahrer:innen gerecht werden und die Fußgänger durch entsprechenden Abstand schützen. Auch müssen benutzerfreundliche und auch sichere Abstellmöglichkeiten, ggf. überdacht, geschaffen werden. Radtourist:innen und Bürger:innen sollte die Möglichkeit zum Einschließen von Gepäck oder Einkäufen gegeben sein. Die von uns beantragte Ausstattung der Stadtverwaltung mit E-Bikes würde der Umwelt und der Gesundheit der Beschäftigten zu gute kommen.
Hierfür beantragen wir Mittel im Haushalt und fordern zur Transparenz eigene Haushaltsstellen. (Soll das in die PM?!)

Forst-Waldumbau und Aufforstung: Um die Klimaüberhitzung abzumildern, sind gesunde und widerstandsfähige Wälder unerlässlich. Deshalb benötigen wir für unseren kommunalen Stadtwald Mittel, um den notwendigen Waldumbau voranzubringen, hierfür haben wir Mittel für Aufforstung aber auch Waldumbaumaßnahmen beantragt. Unsere Bäume in der Stadt liegen uns am Herzen. Vor allem Stadtbäume benötigen ausreichend Pflege. Leider wurde letztes Jahr der Beschluss einer Baumschutzverordnung von der konservativen Mehrheit im Stadtrat verhindert. In diesem Jahr wollen wir neue Bäume pflanzen und die bestehenden Bäume durch Pflege möglichst lang erhalten. 

Die Nachsorge für die städtische Deponie am Haldenweg ist uns wichtig und soll nicht einfach unseren Kindern aufgebürdet werden – für die entsprechende Planung und nötigen Rücklagen sollen die Mittel nach unserem Antrag aufgestockt werden. Im Grunde müssen wir damit rechnen, dass eine umfassende und teuere Sanierung der Deponie notwendig werden wird. Dafür müssen wir vorsorgen und dazu wollen wir die Rücklagen über die gesetzlichen Bestimmungen hinaus schrittweise erhöhen.

Sparsamer Flächenverbrauch und sorgsamer Umgang mit unseren städtischen Flächen ist ein wesentlicher Bestandteil des Klimaschutzes. Unsere Frage nach dem aktuellen Flächenverbrauch der Stadt Ansbach kann uns bisher leider nicht beantwortet werden, die entsprechenden Daten sind zum Teil noch nicht elektronisch erfasst.  Wir fordern erneut die Ausstattung der Verwaltung sowohl mit entsprechenden Stellen als auch der notwendigen Informations- und Kommunikationstechnik (IuK). Entsprechend den Vorschlägen des ISEK beantragen wir für diesen Haushalt die entsprechenden Mittel für den Bereich Grünflächen und Ökologische Stadtentwicklung – für eine langfristige Stadt- und Freiraumentwicklung.

Soziales Miteinander

Die Bedürfnisse von Seniorinnen und Senioren sind in den letzten Jahren in den Hintergrund geraten und wurden oft übersehen. Ein Grund dafür ist, dass das Seniorenpolitische Gesamtkonzept in die Jahre gekommen ist. Es stammt aus dem Jahr 2008 und wurde nicht konsequent umgesetzt und weiterentwickelt. Dank des ehrenamtlichen Engagements des Seniorenbeirats ist es nicht ganz in Vergessenheit geraten, einzelne Punkte wurden weiterverfolgt, eine langfristige Perspektive fehlt hingegen. Wir stellen Mittel für eine Projektstelle zur Fortschreibung des seniorenpolitischen Gesamtkonzepts in den Haushalt und möchten, dass evtl. auch mit externer fachlicher Unterstützung die Arbeit des Seniorenbeirats gewürdigt wird.

Barrierefreiheifür alle ist uns ebenfalls eine Aufstockung des vorgesehenen Etats wert - hier speziell zu den städtischen Verwaltungsgebäuden.

Die Wünsche der Jugend in der Stadt Ansbach nehmen wir ernst – diese fordert schon lange die Ertüchtigung der sanitären Einrichtungen und des Aufenthaltsraums am Zeilberg, ein ständiges Ärgernis, nicht nur für die betreuenden ehrenamtlichen Jugendlichen und jungen Erwachsenen, auch für die Eltern und Kinder, die das  wichtige und allseits beliebte Betreuungsangebot der Kinderzeltstadt am Zeilberg in Anspruch nehmen.– Wir stellen darum Geld in den Haushalt für die Sanierung von Toiletten und Aufenthaltsraum und   wünschen uns eine zeitnahe Umsetzung.

Lange versprochene Projekte müssen ohne weitere Verzögerung umgesetzt werden - Skateplatz und Calisthenics Park. Nicht nur den Wünschen der Jugend wird hiermit Rechnung getragen, diese Projekte fördern Gesundheit und Fitness aller an der frischen Luft, ein großes Plus in Corona-Zeiten.

Selbstverständlich für uns war, dass wir alle Maßnahmen ordentlich gegenfinanzieren, ohne dabei in die Rücklage zu greifen oder die Kreditaufnahme zu erhöhen. 

Hier die Liste unserer Änderungsanträge


Schulbus-Chaos zum Schulstart

Pressemitteilung vom 21.09.2020

Zwei Wochen nach Schulstart und einigen kritischen Tönen in der Zeitung, haben sich unsere Stadträtinnen Meike Erbguth-Feldner und Sabine Stein-Hoberg heute ab 7 Uhr  selbst ein Bild von der Schulbussituation vor Ort gemacht: Es läuft noch nicht rund, aber die Stadtwerke sind dabei, die Situation der stark aus- oder überlasteten Busse zu verbessern. 

Im Gespräch mit dem Personal der Stadtwerke wurde deutlich, dass vor allem in der Zeit zwischen 7:15 Uhr und 7:40 Uhr an zusätzlichen Bussen in Richtung Schulzentrum Nord fehlen. Zudem wäre ein eindeutiger Halteplatz der Busse dorthin, samt deutlicher Kennzeichnung an der Haltstelle, eine große Erleichterung. Bislang gebe es zu Schulzeiten laut Fahrplan 14 Verstärkerbusse, wobei am heutigen Montag nicht alle gefahren seien. Wegen Corona extra eingesetzte Busse gebe es nicht.

Wir halten es für eine gute Möglichkeit mit Personal der Stadtwerke am Schlossplatz für reibungslosen Zu- und Ausstieg zu sorgen und die Ströme der Schülerinnen und Schüler zu kanalisieren. Dies könnte den Schulkindern zu Schuljahresbeginn generell helfen, nicht nur zu Zeiten der Pandemie.

Wir bedanken uns bei allen Eltern, die sich immer wieder mit ihren Beobachtungen an die Stadtwerke wenden, nur so weiß man dort, wo es aus Kinder- und Elternsicht „brennt“ und kann die Situation entschärfen.

In der aktuellen Baustellensituation ist es für die Busse nicht leicht, ihre Ziele immer pünktlich zu erreichen. Dies wird erschwert, wenn viele Eltern ihre Kinder mit dem Auto zur Schule fahren und dadurch die Straßen zusätzlich verstopfen. Wir appellieren an alle, an einem Strang zu ziehen und gemeinsam die schwierige Situation zu verbessern.

Meike Erbguth-Feldner, Fraktionsvorsitzende 


Was vor sechs Jahren galt, gilt nicht mehr!

Pressemitteilung 06.05.2020 zur Wahl der Bürgermeister:innen

Was vor sechs Jahren galt, gilt nicht mehr! Die grüne Stadtratsfraktion musste gestern feststellen, dass sich im Vorfeld der konstituierenden Sitzung des Ansbacher Stadtrats ein ungewöhnliches Bündnis aus CSU/BAP/SPD/FW/Ansbacher dazu entschlossen hat, die Ämter der stellvertretenden Bürgermeister und weiteren Stellvertreter unter sich aufzuteilen. Im Jahr 2014, bei der letzten konstituierenden Sitzung, hatte die CSU noch darauf gepocht, “die Vergabe der Bürgermeisterämter müsste nach der Stärke der Fraktionen erfolgen!” so Richard Illig

"Zusätzlich halten wir es für ausgesprochen bedenklich, einer Koryphäe wie Dr. Christian Schoen, der in so vielen Bereichen für die Stadt Ansbach Herausragendes noch dazu ehrenamtlich geleistet hat, so wenig Wertschätzung zurückzugeben", so Meike Erbguth-Feldner. Natürlich hatten auch wir GRÜNEN im Vorfeld der Sitzung mit allen demokratischen Gruppierungen Gespräche geführt. Dabei ging es uns nicht nur um die Ämter der stellvertretenden Bürgermeister und weiteren Stellvertreter, sondern auch um unsere Anträge zur Verbesserung der Geschäftsordnung. Die aktuellen Mehrheitsverhältnisse und die neue Vielfalt im Ansbacher Stadtrat führte uns schnell vor Augen, dass jede Gruppierung für sich nach einerneuen Definition der demokratischen Legitimität fand, aus der sie sich ihren Anspruch auf Posten ableitete. Die Tatsache, dass die Grünen das zweitstärkste Mahlergebnis bekommen hatten, spielte dann auf einmal überhaupt keine Rolle mehr. Das gibt uns dann hinsichtlich des Demokratieverständnisses dieser “Koalition” doch zu denken, und wir empfinden es als beschämend, dass ausgerechnet von der AfD auf die Bedenklichkeit dieses Gemauschels hingewiesen worden ist.

Unsere Vorschläge zur Änderung der Geschäftsordnung, größtenteils aus der der Satzung anderer Kommunen entnommen, sollten die sachliche Arbeit des Stadtrats erleichtern und für mehr Transparenz sorgen. Leider wurde dies nicht so verstanden und meist mehrheitlich mit dem Argument “haben wirschon immer so gemacht” bzw. “unverantwortlicher Zusatzaufwand” abgelehnt. “Die Arbeit über Anträge, deren Grundlage die Geschäftsordnung ist, ist aber nun einmal demokratische Spielregel”, so Oliver Rühl.


“Am Ende entscheidet die Mehrheit, das muss man dann akzeptieren, auch wenn es schwerfällt.  Wir sind gespannt, wie sich die Zusammenarbeit im neuen Ansbacher Stadtrat gestaltet. An uns GRÜNEN soll ein gutes Miteinander nicht scheitern. Weil uns dies wichtig ist, haben wir beispielsweise bei der Besetzung der weiteren Gremien einzelne Sitze auch an kompetente Vertreter anderer Parteien weitergereicht, die nicht in diesen Gremien vertreten waren”, so Meike Erbguth-Feldner. “Der Auftakt mit der konstituierenden Sitzung hat uns noch nicht überzeugt. Wir hoffen, die Ankündigung bleibt keine Einbahnstraße”, so Dr. Christian Schoen.


Für ein gutes Miteinander im Stadtrat braucht es flexible und faire Regeln der Zusammenarbeit.

Pressemitteilung vom 17.04.2020 zu den Anträgen der konstituierenden Sitzung:

 

In seiner konstituierenden Sitzung am 5.Mai beschließt der neugewählte Stadtrat unter anderem eine neue Geschäftsordnung. Die Fraktionen können hierzu Anträge zur Ausgestaltung einreichen, wovon die neue Fraktion BÜNDNIS/DIE GRÜNEN umfassend gebraucht macht. Wie die Fraktionssprecherin Meike Erbguth-Feldner betont, möchte die grüne Fraktion mit ihren insgesamt sieben Anträgen dazu beitragen, die Rahmenbedingungen für ein besseres Miteinander und ausgewogene Entscheidungen im Stadtrats zu setzen.

Neben der Intension künftig Kommunale Ämter leichter mit Familie und Beruf in Einklang zu bringen und hierfür die klarere Regelungen zu Zeitpunkt und Dauer der Sitzungen zu vereinbaren, hat die Fraktion den Vorschlag eingebracht zur Neuordnung der Ausschüsse. „Die wichtigste Änderung enthält unser Antrag zur Zusammenlegung und Neuausrichtung der beiden bisherigen Ausschüsse für Umwelt und Verkehr. Der neue Ausschuss „Mobilität, Klimaschutz- und Umwelt“ soll der großen Bedeutung und Herausforderungen dieser Themen für die nachhaltige Entwicklung unserer Stadt Rechnung tragen.“ so Meike Erbguth-Feldner.

Der Antrag zur Fraktionsbildung soll es der Grünen Fraktion ermöglichen, die bewährte Besetzung von Leitungspositionen mit einer Doppelspitze aus einer Frau und einem Mann auch für die Fraktion im Ansbacher Stadtrat anzuwenden. Wir haben uns aus diesem Grund auch entschieden, für den Fraktionsvorsitz Meike Erbguth-Feldner und Richard Illig zu benennen. "Wir freuen uns auf eine faire und konstruktive Zusammenarbeit im neu gewählten Stadtrat." betont Richard Illig.

 

Unsere Anträge zur konstituierenden Sitzung des Stadtrat am 5.Mai 2020:

Antrag GRÜNE GVfS §5 GO §9 Ausschuss Mobilität-, Klimaschutz-, u.Umweltausschuss PDF > teilweise übernommen
Antrag GRÜNE GO §5 Akteneinsicht PDF > am 05.05.20 abgelehnt
Antrag GRÜNE GO §6 Fraktionsbildung PDF > am 05.05.20 abgelehnt
Antrag GRÜNE GO §23 Einberufung PDF > am 05.05.20 abgelehnt
Antrag GRÜNE GO §25 Einladung PDF > am 05.05.20 abgelehnt
Antrag GRÜNE GO §26 Anträge PDF > am 05.05.20 abgelehnt
Antrag GRÜNE GO §36 Niederschrift PDF  > am 05.05.20 zurückgezogen


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