Bündnis 90/Die Grünen

Thematische Artikel im Kreisverband

"Regionalbudget 2027"

Aus der Sitzung des ILEK-Ausschusses der Allianz Kernfranken

06.10.26 –

Windsbach: In der Sitzung im Windsbacher Rathaus waren neben den Bürgermeistern aus Neuendettelsau, Windsbach und Lichtenau weitere Ausschussmitglieder aus Heilsbronn, Neuendettelsau, Windsbach und Petersaurach anwesend. Seitens der Verwaltung war Frau Mändlein, die Durchführungsbeauftragte der Allianz Kernfranken, sowie Herr Grün von der Geschäftsleitung der Allianz vor Ort.

Nach der Genehmigung des Protokolls der vorhergehenden Sitzung kam Bürgermeister Christoph Schmoll als Vorsitzender der „Allianz Kernfranken KdöR“ gleich zum nächsten und einigen Tagesordnungspunkt.

Dies war das „Regionalbudget 2027“ der Allianz. Frau Janine Mändlein führte aus, dass die Allianz den Förderantrag jährlich bei dem Amt für ländliche Entwicklung Mittelfranken einreichen müsse.

Dazu sei es nötig einen Betrag aus Eigenmitteln in der Höhe von 7500 € einzubringen. Das Amt würde dann einen Zuschuss von 67500 € für das Regionalbudget bereitstellen. Somit wäre das Regionalbudget mit insgesamt 75 Tsd. € ausgestattet.

Weiter waren einige Punkte zu behandeln. So soll ein Gremium, bestehend aus Bürgermeister Schmoll, Herrn Werner Frieß von der Sparkasse Ansbach und Herrn Thomas Merkel von der Wirtschaftsförderung des Landkreises die Zuschläge zu den eingereichten Projekten bewerten und die Zuschläge erteilen.

Damit diese objektiv beurteilt werden können, sei ein Punktesystem für die Auswahlkriterien erarbeitet worden, so Frau Mändlein. Nach dem vorgelegten Vorschlag, könnten maximal 31 Punkte erreicht werden. Um die Zahl der Projektvorschläge etwa einzugrenzen sollen zwei Ausschlusskriterien vereinbart werden: Zum einen müssen Vorschläge die Mindestpunktzahl von zehn Punkten erreichen. Weiter müssen sie auch den Zielen, die im ISEK-Konzept hinterlegt seien entsprechen.

Herr Schmoll ergänzte, dass das Bewertungsschema eng mit dem der LAG Rangau abgestimmt sei. Hier habe man sich an bewährtem angelehnt, so seine Aussage.

Weiter wurde die Zuschlagsmodalitäten vereinbart: So können die Projekte mit den höchsten Punktzahlen mit bis zu 80% der Kosten, aber mit maximal 10 Tsd. € gefördert werden.

Gefördert werde, die Projekte nach der Höhe der Punktzahl. Dabei sei aber zu beachten, dass der Kostenrahmen von insgesamt 75 Tsd. € nicht überschritten werde.

Relativ eng sei der Zeitplan für die Projekte, so Frau Mändlein. So solle der Förderaufruf in den beteiligten Kommunen jetzt erfolgen. Die Anträge ans Amt für ländliche Entwicklung seien dann bis zum 6.Januar 2027 einzureichen.

Frau Theresa Korn aus Neuendettelsau hatte mehrere Fragen. Zum einen ging ihre Frage dahin, wie zeitnah das Amt ihre Zuschüsse auszahle. Frau Mändlein verwies darauf, dass mit einer Auszahlung im Jahr 2027 gerechnet werden könne.

Eine weitere Frage von Frau Korn betraf das Fehlen der Inklusion im Punktesystem. Bürgermeister Schmoll verwies darauf, dass die Inklusion wohl nicht im ILEK als Ziel festgehalten sei. Sinnvoll sei es, dies bei der Fortschreibung des Konzeptes zu berücksichtigen. Gleichwohl hielt er es für möglich einige die Inklusion betreffende Punkte in das Bewertungsschema aufzunehmen.  Die Ausschussmitglieder Sahra Friedrich-Bernhardt und Sebastian Beck aus Petersaurach, sowie Gabi Schaaf aus Heilsbronn pflichteten dem bei. Aufgrund dessen sollen zusätzliche, die Inklusion und Barrierefreiheit betreffende Ziele in das Bewertungsschema eingefügt werden.

Eine weitere Frage aus dem Gremium betraf die Zahl der Projekte die in den vergangenen Jahren nicht zum Zug kamen. Bürgermeister Schmoll stellt klar, dass es das Ziel sei, dass jeder der Kernfrankenkommunen zumindest den Zuschlag für ein Projekt erhalten solle. Die Zahl der abgelehnten Projekte liege natürlich auch an der Anzahl der eingehenden Vorschläge. Im Jahr 2026 mussten leider 5 Projekte abgelehnt werden. Dies wurde nötig, weil ansonsten die Gesamtsumme des Regionalbudgets überschritten worden wäre.

Im Anschluss trug der Vorsitzende, Herr Schmoll noch die zu fassenden Beschlüsse vor. Bis auf einen erfolgten alle Beschlüsse einstimmig. So soll der inklusive Ansatz mit zusätzlichen zwei Punkten im Bewertungsschema eingefügt werden.

Unter dem Punkt Mitteilungen hatte Bürgermeister Schmoll nichts bekanntzugeben. Nachdem seitens der Ausschussmitglieder auch keine Anfragen vorlagen, schloss er die öffentliche Ausschusssitzung.

 

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