Wir GRÜNEN stellen mit den zweitmeisten Stimmen bei der Kommunalwahl 2020 fünf Stadträt*innen von 40 Rät:innen. Der 2020 neu gewählte Oberbürgermeister Thomas Deffner (1) bildete dann mit seiner CSU-Fraktion (11 Sitze), der BAP-Fraktion (5 Sitze), der SPD-Fraktion (5 Sitze), den FW (3 Sitze) und den Ansbachern (2 Sitze) die sogenannte Gestaltungsmehrheit mit einer komfortablen Stimmenmehrheit von 27 Stadträt:innen.
Diese Ausgangslage machte die Stadtratsarbeit gerade wegen der Corona-Pandemie für uns schwierig. Die Sitzungen waren zeitlich begrenzt, teilweise durften sie nur 1 Stunde dauern. Online-Sitzungen wurden von der Mehrheit abgelehnt. So war der Austausch von Argumenten gehemmt, aber auch viele notwendige Debatten fanden nicht statt.
Eigene Ideen einzubringen, mit den anderen Gruppierungen ausführlich darüber zu reden, geschweige denn Mehrheiten dafür zu finden? Fast unmöglich. Dazu kam noch in der CSU-Fraktion die Vorgabe, Anträgen der GRÜNEN grundsätzlich nicht zu zustimmen. Dies nahm seltsame Auswüchse bei Haushaltsberatungen an, indem die CSU beispielsweise unserem Antrag auf 1500€ Einnahmenmehrung nicht zustimmte, obwohl die Verwaltung ausdrücklich betonte hatte, der Antrag mache Sinn.
Davon haben wir uns nicht beirren lassen und immer wieder Anträge eingebracht. Sehr oft ging die Abstimmung 36:5, oder 33:8 aus. Dennoch können wir Erfolge aufweisen, direkte und indirekte. Es macht eben doch einen Unterschied, wer im Stadtrat sitzt. Ansbach braucht starke GRÜNE am 8. März 2026.
Wir konnten die Fortschreibung des seniorenpolitischen Gesamtkonzeptes im Dezember 2020 erreichen, unser Haushaltsantrag von 35.000 € fand eine Mehrheit.
Die breite Mehrheit der stärkeren Unterstützung des Kindertheaters Kopfüber freut uns, ab 2026 stehen 3.400 € mehr zur Verfügung. Warum ist das Kindertheater Kopfüber so wertvoll? Unter anderem, weil es in Kindergärten und Schulen über Demokratie aufklärt.
Seit 2021 haben wir mehr Mittel zur Pflege unserer Stadtbäume, unser Antrag auf Aufstockung um 10.000€ wurde angenommen.
Wir haben immer wieder die Zustände der Ansbacher Schulen thematisiert, auf unsere Anregung hin hat der Schul-und Kulturausschuss alle Ansbacher Schulen besucht und so konnten viele Fraktionen einen Eindruck darüber gewinnen, in welch schlechtem Zustand unsere Schulen sind. Inzwischen gibt es eine breite Mehrheit für die Sanierung unserer Schulen.
Kleine Anträge übernimmt die Verwaltung manchmal einfach so, so unseren Vorschlag vom Januar 2026, den Eintrag von Giften aus weggeworfenen Zigaretten am Beckenweiher zu verringern, indem man einen Schotterweg befestigt wird. So können die Zigaretten leichter zusammengekehrt werden
Menschen mit chronischen Erkrankungen suchen oft die Unterstützung in Selbsthilfegruppen. Die Selbsthilfekontaktstelle Kiss Mittelfranken e. V. ist ein wichtiger Sozialpartner unserer Stadt. Unser Antrag, der Selbsthilfekontaktstelle Kiss Mittelfranken e.V. ab 2026 jährlich 1500€ Unterstützung zu geben, wurde beschlossen. Das freut uns.
Wir haben 63 Spielplätze im Stadtgebiet. Die regelmäßige Sanierung ist sehr wichtig, wir haben uns besonders für den Spielplatz im Ortsteil Wasserzell eingesetzt.
Wir erhalten inzwischen regelmäßig Berichte über die Bauunterhaltsmaßnahmen unserer städtischen Gebäude, wir haben hier gemeinsam mit anderen Fraktionen für etwas mehr Informationen gesorgt. Ein erster Schritt.
Die Berufsschule und vor allem die zugehörigen Lehr-Werkstätten sind seit vielen Jahren in einem desolaten Zustand, hier konnten wir erreichen, dass es zumindest einen Entwurf für Planungen des Neubaus der Werkstätten gibt, auch wenn die Finanzierung bis heute nicht geklärt ist.
Auch unser Antrag auf Erlass einer Gestaltungssatzung zum Schutz unserer schönen Altstadt vor grellen und unpassenden Werbungen fand die mehrheitliche Zustimmung des Stadtrats.
Wir GRÜNEN haben die Jugendhilfekonferenz angeregt und freuen uns, dass diese jetzt alle zwei Jahre stattfindet.
Die psychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen ist uns wichtig, wir haben dieses Thema aufgegriffen und immer wieder thematisiert.
Für die Sicherheit unserer Radfahrer:innen haben wir uns in den vergangenen fünf Jahren stark eingesetzt. Wir haben stetig für mehr Mittel im Haushalt geworben, um die kleinen Maßnahmen finanzieren zu können. Dass Ansbach nun auch eine eigene Fahrradbeauftragte hat, ist mit unser Verdienst. Inzwischen gibt es erste Aufstellstreifen und Piktogramme in Ansbach.
Wir GRÜNEN suchen pragmatische Lösungen, so freut es uns, dass die Mehrheit der Fraktionen unserem Antrag auf Versetzen des Ortsschildes Am Kornfeld/ Schalkhausen zugestimmt hat. So erhöht sich die Sicherheit der Radfahrer:innen in Richtung Stadtzentrum.
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