25.03.26 –

Ratssaal im Stadtschloss Herrieden.

Liebe Dorina, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Bürgerinnen und Bürger, 

heute blicken wir nicht nur auf sechs Jahre Stadtratsarbeit dieses Gremiums zurück, sondern auch auf die langjährige Amtszeit unseres Kämmerers Ralph Meyer. Viele Jahre hat Herr Meyer mit Fachkompetenz, Sorgfalt und Weitsicht den Haushalt der Stadt Herrieden geführt. Für den Einsatz und die gute Zusammenarbeit möchten wir uns heute ganz herzlich bedanken! 

Ein außergewöhnliches Haushaltsjahr 

Das Haushaltsjahr stellt uns vor außergewöhnliche Herausforderungen: Kurz vor Beginn der Haushaltsplanungen wurden wir mit Rückzahlungsforderungen aus der Gewerbesteuer in Höhe von 3,5 Mio. Euro konfrontiert – eine Nachricht, die uns trotz vorsichtiger Haushaltsplanungen – hart getroffen hat. Gleichzeitig müssen wir erneut die Rekordsumme von 8,5 Mio. Euro für die Kreisumlage schultern. In zahlreichen intensiven Sitzungen ist es uns im Finanz- und Personalausschuss gelungen, die Belastungen so gut wie möglich aufzufangen. Wir haben jede einzelne Haushaltsstelle kritisch geprüft, freiwillige Leistungen zeitweise ausgesetzt und Projekte verschoben. Trotzdem war es uns wichtig, unsere Vereine weiterhin zu unterstützt und den Gewerbesteuerhebesatz stabil zu halten, um unsere Betriebe nicht zusätzlich zu belasten. 

Festzuhalten ist: Die eingeplante Kreditaufnahme von 3,1 Mio. Euro ist nicht Ausdruck schlechter Planung oder unnötiger Investition, sondern schlicht notwendig, um die Rückzahlungen zu leisten. Und trotz dieser schwierigen Ausgangslage konnte sichergestellt werden, dass laufende und notwendige Investitionen fortgeführt werden können. Die größte Einzelmaßnahme hierbei ist die neue Kita in der Hohenberger Straße. 

Im Vergleich zum Vorjahr steigt der Personalkostenaufwand weiter, obwohl keine zusätzlichen Personalstellen geschaffen wurden. Die gestiegenen Personalausgaben in den letzten sechs Jahren können kritisch betrachtet werden, aber nur wenn auch klar benannt wird welche Stellen in Zukunft abgebaut werden sollen: Werden Stellen im Bauhof gestrichen? Soll die Klimaschutzstelle abgeschafft werden? Gibt es zukünftig keine Rentenberatung mehr vor Ort? Oder ist die Lösung, dass wir in Zukunft auf ein Vorzimmer des Bürgermeisters verzichten? Wir dürfen gespannt sein. 

Fakten statt Verunsicherung 

Im Wahlkampf hörte man immer wieder Sätze wie: „Herrieden hat kein Geld mehr“, „Herrieden wurde heruntergewirtschaftet“ und es wurde sogar eine „Haushaltssperre“ im Stadtrat gefordert. Solche Aussagen verstärken in einer ohnehin belasteten Zeit die Ängste in der Bevölkerung. Die aktuelle finanzielle Haushaltslage nehmen wir ernst. Doch zur Wahrheit gehört auch, dass es unter Federführung der Bürgermeisterin gelungen ist, die Schulden der Stadt zwischen 2021 und 2024 abzubauen, Sonderrücklagen von 4,5 Millionen zu bilden und gleichzeitig in wichtige Infrastrukturen zu investieren: vom Hochwasserschutz über Kläranlage, die Feuerwehren, den Radwegebau bis hin zur Erschließung von Baugebieten.

Gemeinsam wurden aber auch kreative und kostensparende Lösungen gefunden:  

• in ehemaligen Schulgebäuden wurden schnell und günstig neue Kita-Gruppen geschaffen 
• Viele kleine verkehrliche Maßnahmen wurden umgesetzt statt einer teuren Ortsumfahrung  
• Investitionen in Photovoltaik, Speicher und Elektromobilität zahlen sich heute aus  
• Und zum Glück wurde der geplante XXL-Saal im Stadtschloss mit einem prognostizierten jährlichen Defizit von einer halben Million jährlich nicht weiterverfolgt. 

Für dieses vorausschauende Handeln und innovative Lösungsansätze möchten wir uns bei Dir, liebe Dorina, besonders bedanken. 

Kritische Entscheidungen der Vergangenheit 

Was wir in der Amtsperiode auch schmerzhaft feststellen mussten: es gibt immer noch Beschlüsse, die vor unserer Zeit auf den Weg gebracht wurden und uns auch noch in Zukunft finanziell belasten.

Dazu gehören: 

• Vereinbarungen im Schulverband mit Burgoberbach und Aurach, wodurch Herrieden die Kosten für die neue Sporthalle komplett alleine tragen muss.  
• Ein nicht eingelöster Förderbescheid sowie die fehlende Investor-Beteiligung beim Kreisverkehr am Martinsberg – so dass die Stadt selbst für die Finanzierung aufkommen muss.  
• Die Radwegeführung Rauenzell–Burgoberbach, die doppelt so teuer ist wie die Ertüchtigung des bestehenden Forstwegs 

Diese Beispiele zeigen: wir müssen auch in Zukunft sehr genau hinsehen und sorgfältig abwägen, wie wir Kosten in der Stadt Herrieden einsparen können.  

Unser Blick in die Zukunft 

Wir setzen uns im zukünftigen Stadtrat besonders für nachhaltige Investitionen ein: 

• für eine Sporthalle im Passivhausstandard sowie ein umfassendes Energiemanagement für alle städtischen Gebäude, um die Betriebskosten zu senken 
• Für die Modernisierung der Wasserversorgung, um unabhängig zu bleiben und stabile Wasserpreise zu sichern,  
• für Windkraftanlagen in Bürgerhand, deren Gewinne z.B. Defizite im Freibad ausgleichen können,  
• und die Optimierung kommunaler Abläufe durch Digitalisierung, um Personal zu entlasten ohne den Bürgerservice einzuschränken. 

Abschluss und Dank 

Wir möchten uns bei allen Mitarbeitenden der Stadt Herrieden herzlich bedanken – ihre tägliche Arbeit vor Ort trägt dazu bei, dass Herrieden lebenswert bleibt.   

Vielen Dank.