13.11.22 –

Ansbach/Stadtratsfraktion. In der nächsten Woche von Donnerstag 17.11 bis Samstag 19.11.22 sind die Haushaltsberatungen des Stadtrats Ansbach terminiert. Wir als Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben uns wieder intensiv mit dem vom Oberbürgermeister Deffner und von der Verwaltung vorgelegten Entwurf auseinander gesetzt. Als Konsequenz daraus, dass wieder die falschen Prioritäten gesetzt wurden, haben wir Anträge formuliert und eingereicht. Wir hoffen nun, die Mehrheit der Stadträtinnen und Stadträte von unseren Initiativen zu überzeugen.

Hier finden Sie alle Anträge:

Der Stadtrat beschließt, 2023 die Digitalisierung von 1.000 Glasplatten des Fotoarchivs Berberich in Auftrag zu geben und über das Markgrafenmuseum oder einen geeigneten anderen Weg der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Die Digitalisierung von 1.000 Glasplatten verursacht Sachkosten in Höhe von 11.000 €. Dazu kommen Kosten für einen externen Honorarvertrag in Höhe von 6.000 €. Für die dafür notwendigen Sach- und Personalmittel wird soweit möglich auf die Mittel der Museumsstiftung zurückgegriffen. Den ganzen Antrag mit Begründung finden Sie hier.

Die Mittel für das traditionelle Stadtfest trotz der angedachten Reduzierung auf vier Tage und damit des Verzichts auf den Sonntag bei 80.000 € zu sichern, und damit die im neuen Unterabschnitt 7302 eingestellte Summe auf der Haushaltsstelle 7302.6580 um 20.000 € zu erhöhen. Den ganzen Antrag mit Begründung finden Sie hier.

Provisorischen Ampel am Windmühlberg. Eine provisorische Lichtzeichenanlage soll eine Querung der B14 auf der Höhe der Einmündung Hochstraße für Menschen, die zu Fuß und auf dem Fahrrad unterwegs sind, sichern. Dafür sollen auf der Haushaltsstelle 63.6600.5135Neu 100.000 € für Aufstellung, Unterhalt mit Wartung für einschließlich ein Jahr eingestellt werden. Den ganzen Antrag mit Begründung finden Sie hier.

Erlebnisraum Rezat. Erneut beantrag haben wir: Für die Umgestaltung Rezatparkplatz zum „Erlebnisraum Rezat“ für das Haushaltsjahr 2023 Planungskosten in Höhe von 40.000 €, für die mittelfristige Finanzplanung 250.000 € einzustellen.
Den ganzen Antrag mit Begründung finden Sie hier.

Geplante Tiefbaumaßnahme Gehweg Bocksberg soll vorerst nicht umgesetzt werden. Stattdessen soll der zuständige Bauausschuss erneut beraten. Den ganzen Antrag mit Begründung finden Sie hier.

Im Unterabschnitt 6373 Gemeindestraßen für die Maßnahmen zum Radwegenetz eine Erhöhung der Haushaltsmittel in Höhe um 23.000 € auf 43.000 € einzustellen. Diese Mittel können ebenso für Radinfrastruktur wie z.B. Schließfächer mit Lademöglichkeit aufgewendet werden. Wir beauftragen die Verwaltung ggf. entsprechende Fördermittel für den Radverkehr zu beantragen. Den ganzen Antrag mit Begründung finden Sie hier.

Aufnahme und Priorisierung der Generalsanierung der Berufsschule 1 / Wirtschaftsschule in die Mittelfristige Finanzplanung der Stadt Ansbach. Den ganzen Antrag mit Begründung finden Sie hier.

Photovoltaik auf bestehenden Gebäuden – Kultur am Schloß / Theater Ansbach. Im Unterabschnitt 3310 Mittel in Höhe von 60.000 € für die Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Dach und eines Stromspeichers für das Theater Ansbach einzustellen. Den ganzen Antrag mit Begründung finden Sie hier.

Erhöhung Projekte Jugendrat im Haushalt 2023. Die sonstige Jugendarbeit/Jugendpflege zu stärken und für die sonstigen Geschäftsausgaben Projekte Jugendrat im Haushalt 2023 (VerwH 45.4515.6587) 7.000 EUR , damit eine Erhöhung um 4.000 € anzusetzen.Den ganzen Antrag mit Begründung finden Sie hier.

Die sonstige Jugendarbeit/Jugendpflege zu stärken und für die Geschäftsausgaben Pro-Jugend-Karte im Haushalt 2023 (VerwH 45.4515.6580) 5.000 EUR, und damit eine Erhöhung um 4.000 €, anzusetzen und damit einen leicht erhöhten Ansatz gegenüber früheren Haushaltsjahren. Den ganzen Antrag mit Begründung finden Sie hier.

Im Jahr der Eröffnung des Museumsbetriebs soll der Stadtrat den Zuschuss  für den laufenden Betrieb des Museums im Retti-Palais wie in den letzten Jahren in Höhe von 30.000 € auf der Haushaltsstelle 3215.7180 einzustellen. Den ganzen Antrag mit Begründung finden Sie hier.

Die Seniorenarbeit zu stärken und für die sonstigen sozialen Leistungen für diese im Haushalt 2023 (VerwH 49.4986.7899) insgesamt 12.500 €, damit eine Erhöhung um 7.700 € - ein leicht erhöhter Ansatz gegenüber früheren Haushaltsjahren – anzusetzen. Den ganzen Antrag mit Begründung finden Sie hier.

Sämtliche von der Verwaltung vorgeschlagenen Stellen, als auch von den Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, OLA und ÖDP beantragten zwei zusätzlichen unbefristeten Stellen (zweite*r Klimaschutzbeauftragte*r und im kommunalen Energiemanagement) und die von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragte unbefristete Stelle im Bereich des Baucontrolling zu schaffen: Den ganzen Antrag mit Begründung finden Sie hier.

Wir wollen das eine neue Haushaltsstelle Wärmeplanung geschaffen wird und dafür sollen im Haushalt 2023 Mittel in Höhe von 40.000 € eingestellt werden.Mit den Mitteln sollen über eine Machbarkeitsstudie die Voraussetzungen für eine spätere Wärmeplanung im Stadtgebiet ermittelt und damit die Grundlage für diese gelegt werden. In der Machbarkeitsstudie soll überprüft werden, ob die vier im Stadtgebiet vorhandenen Wärmenetze der Stadtwerke erweitert und eventuell verbunden werden können. Des weiteren soll geprüft werden, ob die Rezat, vor allem im Bereich des Freibades, als Primärquelle für eine Großwärmepumpe (Flusswärmepumpe) genutzt werden kann. Den ganzen Antrag mit Begründung finden Sie hier.

Die Mittel für den Weihnachtsmarkt auf der Haushaltstelle 7301.6580 um 60.000 € zu erhöhen und damit Mittel in Höhe von insgesamt 120.000 € einzuplanen. Den ganzen Antrag mit Begründung finden Sie hier.

Die auf der Haushaltsstelle 21.2113.9551 mit 60.000 € in HH 2023 und der Verpflichtungsermächtigung 365.000 € in HH2024 für den mittelfristigen Finanzplan geplante Hochbaumaßnahme Einzäunung Allwetterplatz soll vorerst nicht umgesetzt werden. Stattdessen soll eine Reparatur nach der demnächst anstehenden Sanierung des Allwetterplatzes Weinbergschule/Pestalozzischule durchgeführt werden. Über den Zeitplan und die dahinterstehende Problematik sollen Schul- und Kulturausschuss und Bauausschuss erneut beraten. Den ganzen Antrag mit Begründung finden Sie hier.

Photovoltaik auf bestehenden Gebäuden – Parkhaus am Mühlbach. Wie in den Haushaltsberatungen 2021 für Mittelfristigen Finanzplanung für 2023 beschlossen, soll auf der vorhandene Haushaltsstelle 6891.NEU, Mittel in Höhe von 35.000 € für die Errichtung einer Photovoltaikanlage und eines Stromspeichers für das Parkhaus am Mühlbach eingestellt werden. Die Speichergröße soll sich an der Deckung der Eigenverbrauchsquote von 75% orientieren. 
Den ganzen Antrag mit Begründung finden Sie hier.

Anträge zur Einsparung im Verwaltungshaushalt. Den ganzen Antrag mit Begründung finden Sie hier.

Anträge zur Einsparung im Verwaltungshaushalt. Den ganzen Antrag mit Begründung finden Sie hier.