Bündnis 90/Die Grünen

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Pressemitteilung zur konstituierenden Sitzung

Grüne Herrieden sehen verpasste Chance für Aufbruch und neues Miteinander im Stadtrat

13.05.26 –

Herrieden. Die Herrieder GRÜNEN erzielen bei der Stadtratswahl 20,9 Prozent und sind zweitstärkste Kraft im Stadtrat Herrieden. Im Amt bestätigt wurden Franziska Wurzinger (Stadt- und Regionalentwicklerin, 2.618 Stimmen) und Matthias Rank (Elektrotechniker, 1.375 Stimmen). Neu in den Stadtrat gewählt wurden Sophia Göppel-Kraft (Energieökonomin, 2.301 Stimmen) und Jakob Hörauf (IT-Sicherheitsingenieur, 1.591 Stimmen). „Wir freuen uns sehr über dieses starke Ergebnis und darüber, erstmals zweitstärkste Kraft im Stadtrat zu sein“, erklären Franziska Wurzinger und Jakob Hörauf. „Es bestätigt unsere engagierte sowie sach- und ergebnisorientierte Arbeit der vergangenen Jahre. Wir danken allen Wählerinnen und Wählern und verstehen dieses Ergebnis als klaren Auftrag, unsere Heimat auch künftig aktiv mitzugestalten.“

Grüne stehen für neues Miteinander im Stadtrat

Die Herrieder GRÜNEN wollen auch künftig auf eine sachorientierte und partnerschaftliche Zusammenarbeit im Stadtrat setzen. In zahlreichen Gesprächen im Wahlkampf wurde deutlich, dass sich viele Bürgerinnen und Bürger ein respektvolles, demokratisches Miteinander wünschen, bei dem Entscheidungen unabhängig von Parteigrenzen zum Wohle der Stadt getroffen werden.

„Wir nehmen diesen Wunsch sehr ernst“, betonen Franziska Wurzinger und Matthias Rank, die die Fraktion weiterhin gemeinsam führen werden. „Unser Ziel war ein gemeinsamer Start in die neue Legislaturperiode“. Dazu gehören aus Sicht der Grünen die Kompromissbereitschaft bei der Geschäftsordnung sowie ein gemeinsamer Vorschlag für die stellvertretenden Bürgermeister*innen, der von einer breiten Mehrheit getragen wird.

Breite Mehrheit für eine parteiübergreifende Stadtspitze gescheitert

Mit Blick auf eine konstruktive Zusammenarbeit haben sich die Herrieder GRÜNEN für einen fraktionsübergreifenden Vorschlag bei der Wahl der stellvertretenden Bürgermeister*innen eingesetzt. Die grüne Fraktion unterstützte in der konstituierenden Sitzung Wolfgang Strauß (CSU) als Zweiten Bürgermeister. Für das Amt der Dritten Bürgermeisterin stellte sich Franziska Wurzinger zur Wahl und warb bei ihren Stadtratskolleginnen und -kollegen um gegenseitiges Vertrauen:
„Ich möchte mich weiterhin für ein gutes Miteinander im Stadtrat einsetzen und habe deshalb dem Ersten Bürgermeister Patrick Peters eine verlässliche und konstruktive Zusammenarbeit zum Wohle unserer Stadt und aller Ortsteile angeboten.“

„Franziska Wurzinger hat in den letzten sechs Jahren gezeigt, dass sie ihre Aufgaben sehr pflichtbewusst wahrnimmt und steht für eine verlässliche sowie sachorientierte Zusammenarbeit.“, unterstreicht Matthias Rank. „Es ist eine verpasste Chance, dass sie nicht als Stellvertreterin gewählt wurde. Eine parteiübergreifende Stadtspitze wäre ein starkes Signal für den Zusammenhalt im Stadtrat und in unserer Bevölkerung gewesen“.

Kompromissbereitschaft in der Geschäftsordnung

Die grüne Stadtratsfraktion hat mit den demokratischen Fraktionen sowie dem Ersten Bürgermeister Patrick Peters Gespräche im Vorfeld der konstituierenden Sitzung geführt, um einen gemeinsamen Vorschlag für die Geschäftsordnung zu erarbeiten.

In vielen Punkten bestand Einigkeit – etwa bei der Einführung eines Ordnungsgeldes, der Fortführung der Online-Teilnahme an Sitzungen oder der Aufzeichnung von Stadtratssitzungen. „Wir freuen uns auch, dass unser Vorschlag zur Erstattung mandatsbedingter Betreuungskosten aufgenommen wurde. Das ist ein wichtiger Schritt hin zu familienfreundlicher Kommunalpolitik“, erklärt Franziska Wurzinger.

Kritisch sehen die Herrieder GRÜNEN jedoch einzelne Änderungen, darunter die Ausweitung finanzieller Entscheidungsspielräume für den Ersten Bürgermeister, die Erhöhung der Ausschussgröße und damit einhergehenden Kosten sowie den Wegfall von Regelungen zur Sitzungsdauer für familienfreundliche Rahmenbedingungen.

„Für ein gutes Miteinander braucht es die Akzeptanz unterschiedlicher Meinung aber auch die Bereitschaft Kompromisse einzugehen“, so Franziska Wurzinger. „Deshalb waren wir bereit, trotz der kritischen Punkte die Geschäftsordnung mitzutragen und den anderen Fraktionen entgegenzukommen“, so Franziska Wurzinger.

Ausschuss für „Energie, Klimaschutz & Digitalisierung“ abgelehnt

Enttäuscht ist die grüne Stadtratsfraktion auch von der Abschaffung des Umweltausschusses und der Ablehnung des eingebrachten Kompromissvorschlages zur Weiterentwicklung eines Ausschusses für Energie, Klimaschutz und Digitalisierung: „Ein tragfähiger Kompromiss erfordert Bewegung auf beiden Seiten. Wir sind in vielen Punkten auf die anderen Fraktionen zugegangen und sind enttäuscht, dass es bei unserem Kompromissvorschlag kein Entgegenkommen gab.“

„Gerade in Zeiten des Klimawandels und der Energiekrise halten wir die Entscheidung für das falsche Signal“, erklärt Jakob Hörauf. „In den letzten Jahren konnten im Umweltausschuss wichtige Themen wie z.B. die kommunale Wärmeplanung oder die Klimaschutzoffensive vorangebracht werden. Das Ziel unseres Antrages war, bei den Themen Energie, Klimaschutz und Digitalisierung als Stadt wettbewerbsfähig zu bleiben und Einsparpotentiale z.B. durch Energiemonitoring im Hinblick auf die angespannte Haushaltslage zu generieren“.

„Gleichzeitig hätte damit der Bau- und Verkehrsausschuss entlastet werden können – ohne zusätzliche Sitzungen zu schaffen“, ergänzt Matthias Rank. „Intensive Vorberatungen in den Ausschüssen hätten konstruktive Lösungen und effizientere Entscheidungen im Stadtrat ermöglicht“.

 

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