19.01.22 –

Windsbach. Die erste  Stadtratssitzung des Jahres fand wieder in der Stadthalle statt. Neben den Stadträten, Ortsprechern und den Damen und Herren der Verwaltung, war noch Herr Schwab von der FLZ und weitere 3 Zuhörer anwesend. Als Voraussetzung für die Teilnahme an der Sitzung war ein negativer Coronatest nachzuweisen. Dieser konnte auch vor Ort durchgeführt werden.

Nach der Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung kam der Bürgermeister zu seinen Bekanntgaben:

• Der Bürgermeister nutze die Gelegenheit sich bei der Familie Fries für die Einrichtung und den Betrieb einer neuen Coronateststation zu bedanken.
   
• In nächster Zeit wird jeden Donnerstagnachmittag die Möglichkeit zur Impfung in der Stadthalle angeboten. Diese wird das mobile Impfteam des Landkreises durchführen. Kinder zwischen 5 und 11 Jahren können das Angebot ohne Anmeldung wahrnehmen, Jugendliche und Erwachsene sollten sich sich telefonisch unter 09871-6701-12 bzw. per E-Mail ( poststelle@windsbach.de ) anmelden.
   
• Für einige Feuerwehrhäuser wurden bereits in der Vergangenheit neue Sirenen angeschafft. Nun bestand die Möglichkeit weitere 7 Gerätehäuser mit neuesten Sirenen auszustatten. Hierzu konnte ein Förderprogramm des Freistaates genutzt werden.
   
• Coronabedingt ist derzeit eine Gruppe in der Kita KiWi in der Lärchenstraße geschlossen.
   
• Außerdem gab Bürgermeister Seitz noch einige Termine für die nächsten Sitzungen bekannt.
   
• Danach erklärte Herr Seitz, dass er die Erklärung „Ansbach – solidarisch aus der Krise“ unterzeichnet habe. Diese Erklärung zeigt sich solidarisch mit den Menschen, die besonders unter der Pandemie gelitten haben; unter anderem mit denen, die im Bereich des Gesundheitswesens oder anderer Bereiche arbeiten. Es wäre möglich und wünschenswert, dass die Online- Petition quer durch alle Fraktionen unterstützt wird.
  Grüner Kommentar:
  Die Windsbacher Stadtratsfraktion von Bündins 90 / die Grünen zählt auch zu den Erstunterzeichnern. Wir bitten Sie, diese Petition  zu unterstützen, Sie finden die Petition unter folgendem link: https://chng.it/s8jXMQWPyj .

Im Tagesordnungspunkt 3 ging es um den Breitbandausbau. Konkret um den Glasfaserausbau und die damit zusammenhängenden Fördermöglichkeiten. Bürgermeister Seitz führte hier aus, dass die meisten Ortsteile bereits mit einem Glasfaserkabel erschlossen seien. Doch fehlen die letzten Meter, die zur Zeit noch über Kupferkabel laufen.
Um die Thematik weiter zu erläutern, war Herr Zeltner von der Firma Breitbandberatung Bayern aus Neumarkt anwesend. Er stellte zunächst fest, dass es das Ziel sei, alle Haushalte in Deutschland direkt mit Glasfaser ins Haus zu erschließen. Um dies zu ermöglichen, gäbe es unterschiedliche Förderprogramme des Freistaates und des Bundes. Bei beiden Programmen wäre es möglich eine Förderung  in Höhe von 90 % zu erreichen. Förderfähig sind vor allem Anschlüsse, die bisher weniger als 100 Mbit/s verfügbar haben. Nicht förderfähig sind derzeit Anschlüsse, die bereits jetzt  fast die geforderten Anschlussraten haben. Hierzu zählen vor allem im Stadtgebiet die Anschlüsse von Vodafon – Kabel Deutschland.
Dies führt dazu, dass die Förderkulisse sich derzeit auf fast alle Ortsteile ( ausgenommen Sauernheim, Wernsmühle und das Gebiet der Kernstadt) bezieht.
Der Stadtrat beschloss einstimmig hier in ein Ausbauverfahren einzutreten. Mit  der Fertigstellung der Maßnahme Glasfaserausbau kann frühestens in den Jahren 2025 bis 2026 gerechnet werden.

Im nächsten Tagesordnungspunkt ging es um eine Ausbauerweiterung im Bezug auf den Radweg entlang der Staatstraße im Bereich Aldi und Edeka. Obwohl dieses Teilstück zunächst nicht mit ausgeschrieben wurde, soll hier auch gleich der Radweg mitgebaut werden. Dazu ist ein Nachtrag der Firma Meyer einzuholen. Der Stadtrat beschloss den erweiterten Ausbau.  Die Kosten hierfür werden sich auf ca. 120 Tsd.€ belaufen.

Anschließend ging es um die Benennung eines Datenschutzbeauftragten. Nach dem dies im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit im Landkreis durchgeführt werden soll, wurde dem Vorschlag der Verwaltung zugestimmt.

Danach ging es um die Bestätigung der Feuerwehrkommandanten in Neuses. Hier wurde Herr Gerhard Ammon als erster Kommandant und Herr Andree Frauenschläger als Stellvertreter bestätigt.

Weiter wurden einige Bauanträge positiv beschieden. Lediglich der Verlängerungsantrag einer Bauvoranfrage in Veitsaurach wurde zurückgestellt. Er soll nach weiterer Prüfung in der nächsten Sitzung des Bauausschusses nochmal behandelt werden.