18.01.23 –

Windsbach. In der ersten Bauausschusssitzung des Jahres waren neben den Mitgliedern des Ausschusses und den Mitarbeitenden der Verwaltung noch fünf Zuhörer anwesend.

Nach der Genehmigung des Protokolls der vorhergehenden Sitzung kam Bürgermeister Matthias Seitz zu seinen Bekanntgaben:

• Sachstand Stadtmühle:

Bauamtsleiter Benjamin Novotny erläuterte, dass die mit dem Abbruch beauftragte Firma ihre Arbeiten nicht fristgerecht ausführt.

• Geänderte Schaltzeiten der Straßenbeleuchtung.:

Bürgermeister Seitz fragte hierzu im Gremium nach, welche Rückmeldungen die Mitglieder des Ausschusses aus der Bürgerschaft erhalten haben.

Weiter verwies er darauf, dass auch die Verwaltung etliche Anregungen erhalten habe.

Aus der Runde der Ausschussmitglieder wurde unter anderem die nicht vorhandene Beleuchtung am Heiligabend und an Sylvester genannt. Auch wäre es sinnvoll die Beleuchtungszeiten in der Stadt an die An-bzw. Abfahrtzeiten der Bahn anzupassen.

Stadtrat Steffen Weiß schlug hierzu eine Änderung der Abschaltzeiten auf 0.00 Uhr bis 5.00 Uhr vor. Ein anderer Vorschlag ging in die gleiche Richtung; hier 0.00 Uhr bis 4.30 Uhr. Die bereits angekündigte Umrüstung auf die sparsame LED-Beleuchtung soll laut Bürgermeister in der nächsten Ausschusssitzung beschlossen werden.

• Der Schotter des Neptun-Filters im Waldstrandbad wird ausgetauscht. Die Kosten hierzu belaufen sich auf ca. 5000 €.
• In verschiedenen Ortsteilen wird eine Heckenpflegemaßnahme in Zusammenarbeit mit dem Landschaftspflegeverband durchgeführt.

Im nächsten Tagesordnungspunkt ging es um den Rückstaukanal an der Denkmalstraße. Hier hatte das Büro Christofori bereits in einer der vorhergehenden Sitzungen die Berechnungen vorgestellt. Bauamtsleiter Novotny verwies darauf, dass in dieser Sitzung eine Überrechnung zugunsten einer höheren Leistungsfähigkeit gewünscht wurde. Diese Neuberechnung ergab, dass der geplante Stauraumkanal entgegen der ursprünglichen Berechnung bereits wesentlich leistungsfähiger sei, als es damals vorgetragen wurde. Stadtrat Friedrich Schwarz sah die Vorgehensweise des Planungsbüros kritisch. Wenn die Leistungsfähigkeit des Kanals fast doppelt so groß sei, als es zunächst vorgetragen wurde sei dies grundsätzlich von Vorteil. Allerdings sei dies wahrscheinlich nicht mit den ursprünglichen Planungsvorgaben vereinbar. Eine Planung die über die Vorgaben hinausgehe, sei auch mit höheren Kosten behaftet. Der Ausschuss beschloss dann einstimmig, die Planungen der Sitzung vom 30.11.22 beizubehalten und die Bauausführung auszuschreiben.

Herr Novotny trug dann noch die in 2023 geplanten Tiefbaumaßnahmen vor. So soll neben dem genannten Stauraumkanal in der Denkmalstraße auch die Ludwigstraße erneuert werden. Weiter planen die Stadtwerke den Austausch der Wasserleitung in der Ansbacher Straße. Dies in dem Bereich von der neuen Brücke bis zum unteren Tor. Herr Novotny schlug folgende Reihenfolge vor, um die Verkehrsbehinderungen klein zu halten:

• Zuerst Beginn der Baumaßnahmen an der Retzendorfer Straße (im Rahmen der Maßnahme Ludwigstraße)
• Danach Weiterbau in der Ludwigstraße
• Dann den Stauraumkanal in der Denkmalstraße
• Zum Schluss dann die Ansbacher Straße.

Hier meldete Stadtrat Steffen Weiß seine Bedenken an. Seine Anfrage an Herrn Novotny bezog sich darauf, ob an in dem genannten Bereich in der Ansbacher Straße auch das Kanalsystem auf Zustand geprüft wurde. Laut Bauamtsleiter liegen hier keine aktuellen Befahrungsergebnisse vor. Steffen Weiß sah dies allerdings als unabdingbar notwendig an. So soll die Kamera-Befahrung nachgeholt werden, um den Zustand des Kanals nachzuweisen. Nur bei intaktem Kanal sei die geplante Vorgehensweise sinnvoll, nur die Wasserleitung zu erneuern.

Auf eine weitere Nachfrage aus dem Gremium stelle Bürgermeister Seitz fest, dass es wahrscheinlich nicht möglich sei in 2023 die Sanierung des Stadtturms anzugreifen. Denn dazu müsste in der Hauptstraße ein großer Kran aufgestellt werden, der den Verkehrsfluss weiter stark beeinträchtige. Dies sei aufgrund der anderen Baustellen fast nicht zumutbar.

Bürgermeister Seitz wies noch auf eine weitere Baumaßnahme hin. So beabsichtigen die Stadtwerke in der Eichenstraße die Auswechslung der Stromleitungen. Diese sollen im Gehweg neu verlegt werden. Der Grund dafür ist die mangelnde Leistungsfähigkeit der bisherigen Kabel. So können derzeit etliche Anlieger ihre geplanten Photovoltaikanlagen nicht ans Netz bringen.

Ein grüner Kommentar:

Nicht nur unsere Stadtwerke sind auf die Energiewende unzureichend vorbereitet. Auch die N-ERGIE als regionaler Versorger haben für den Netzausbau zu wenig unternommen.

Im nächsten Tagesordnungspunkt ging es um den Abschluss einer Vereinbarung mit der Direktion für ländliche Entwicklung. Hintergrund dessen ist, dass in Hergersbach im Rahmen der Dorferneuerung eine Brücke über das Hergersbächle geplant ist. Hier muss sich die Stadt an den Planungskosten beteiligen. Diese belaufen sich auf 35 Tsd. € abzüglich eines Zuschusses in Höhe von 50 %.

Danach wurden noch einige Bauvorhaben abgehandelt. So wurde ein Bauvorhaben im Johann-Sebastian-Bach-Ring vom Bauausschuss negativ beschieden. Dies aufgrund dessen, dass hier Abweichungen vom Bebauungsplan gewünscht wurden, denen man im Ausschuss nicht zustimmen will.  

Weiteren Bauanträgen in der Spalter Straße und in Ismannsdorf wurde die Zustimmung erteilt.

Im Anschluss ging es dann noch um die Anschaffung eines Stromspeichers für die neue KiTa in der Badstraße. Ursprünglich war es geplant, nur eine PV-Anlage ohne Speicher anzuschaffen. Aufgrund der derzeitigen Veränderungen im Energiebereich wurde in der letzten Sitzung die Ergänzung der PV-Anlage mit einem Stromspeicher angeregt. Herr Novotny konnte jetzt Zahlen nennen: Ein Speicher mit 6,5 kWh verursacht Mehrkosten von 11 Tsd.€. Bei Berechnung mit aktuellen Strompreisen amortisiert sich dieser nach 11,1 Jahren. Der Ausschuss beschloss daraufhin einstimmig die Anschaffung.

Nach einer Stunde schloss Bürgermeister Seitz die Sitzung und bat die Nichtöffentlichkeit herzustellen.