02.12.20 –

Dinkelsbühl, 30. November 2020. Das Coronavirus existiert in Dinkelsbühl nicht, - das könnte man meinen, wenn man sich die Besuchermassen beim „Weihnachtlichen Dinkelsbühl“ ansieht. Wie man am ersten Adventswochenende beobachten konnte, werden besonders rund um die Gastronomiestände am Weinmarkt weder die im Vorfeld angekündigte Maskenpflicht noch die Abstandsregeln eingehalten.

Ohne den gemeinsamen Antrag von Robert Tafferner und Paul Beitzer, stellvertretend für die Stadtratsfraktion von B90/Die Grünen und SPD, sowie Holger Göttler für die Stadtratsfraktion der Freien Wähler Dinkelsbühl, wäre es nicht zu einer Diskussion im Stadtrat gekommen.

Dem Stadtrat wurde bis heute kein ausgearbeitetes schriftliches Konzept für den „Weihnachtsmarkt light“ vorgelegt, dem Gremium wurden von Herrn Oberbürgermeister Dr. Hammer nur vage Vorstellungen mündlich vorgetragen. Auch ein umfassendes Hygienekonzept für das „Weihnachtliche Dinkelsbühl“ wurde nicht vorgelegt und nur darauf verwiesen, dass jede*r Standbetreiber*in selbst für das Geschehen um seinen Stand verantwortlich ist. Dies war jedoch eine Voraussetzung, um dem „Budenkonzept“ des Weihnachtlichen Dinkelsbühls zustimmen zu können. Damit steht dieses Konzept auf tönernen Füßen.

Natürlich möchten auch wir als Grüne, dass unsere örtliche Gastronomie und der Einzelhandel einigermaßen gut durch diese schwierigen Zeiten kommen, beispielsweise durch das Ermöglichen von To-Go Angeboten. Aus diesem Grund hat unsere Stadtratsfraktion den Vorschlag eingebracht, recyclebare ToGo-Verpackungen einzuführen. Der Oberbürgermeister kündigte daraufhin lediglich an, „daran zu arbeiten“. Konkretes ist dazu bisher nicht geschehen.

In der Stadtratssitzung im November wurden die Hinweise der Regierung von Mittelfranken, daß die Stadt für die Einhaltung der Hygieneregeln, den Abstand und die Sicherheit der Besucher verantwortlich ist, vom Oberbürgermeister als nicht nötig abgetan. Der geforderte Ordnungsdienst und die Kontrollen sollten nach seiner Ansicht von der Polizei geleistet werden, falls die Situation problematisch werden sollte. Diese Haltung konnte unsere Fraktion nicht mittragen.

Wie passt es zusammen, große Menschenansammlungen auf dem Weinmarkt zuzulassen und gleichzeitig strikte Maßnahmen in den Pflegeheimen und städtischen Schulen durchzusetzen? Kinder, Jugendliche, Schüler*innen und Senioren nehmen seit Monaten große Einschränkungen in Kauf, um die besonders vulnerablen Gruppen unserer Gesellschaft zu schützen. Doch es scheint, als wäre der Schutz von Risikogruppen nur ein nachrangiger Gedanke unseres Oberbürgermeisters und seiner Stadtratsfraktion.

Sollte durch die großzügige Handhabung der Corona–Schutzmaßnahmen die Zahl der Neuinfektionen wieder steigen oder konstant bleiben, dann ist der heimischen Wirtschaft damit nicht im Geringsten gedient. Im Gegenteil, der Schaden durch die Fortsetzung von Einschränkungen wird dadurch noch viel größer. Es darf also vermutet werden, dass ein lockerer Umgang im Hygieneschutz mit einemhohen Preis vor allem für die Teile der Wirtschaft, die jetzt nicht davon profitieren, bezahlt werden müssen.

Viel schlimmer finden wir Grüne es aber, wenn sich dadurch Menschen infizieren, erkranken, Langzeitschäden davontragen oder gar sterben. Dies lässt sich durch keinen wirtschaftlichen Erfolg rechtfertigen.

Wenn sich jetzt die Besucher ohne Mund-Nasenschutz in Situationen wie am Samstag Abend in der Altstadt bewegen, dann muss man sich nicht wundern. Sie können sich darauf berufen, dass ja der Stadtrat mit (knapper) Mehrheit eine Maskenpflicht für seine Sitzungen abgelehnt hat. OB Hammer hat es versäumt, hier seiner Vorbildfunktion gerecht zu werden.

Bereits im Frühjahr hat sich Dinkelsbühl als Corona-Hotspot im Landkreis hervorgetan und führt die traurige Statistik der bestätigten Coronafälle im Landkreis Ansbach weiter an, nur überboten von der weitaus größeren Stadt Ansbach. Die Dinkelsbühler Grüne Jugend, der Ortsverband und die Stadtratsfraktion fordern vom Oberbürgermeister Dr. Hammer, das umzusetzen, was bislang vermisst wird – eine Politik , die die Gesundheit und das Wohlergehen aller Bürger beschützt.

Für
Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen - Robert Tafferner
Grüne Jugend - Katharina Sparrer
Ortsverband Bündnis 90 / Die Grünen - Gerhard Zitzmann