05.08.16 –

Die Stellungnahmen des CSU-Kreisvorsitzenden Jan Helmer und nunmehr auch der Freien Wähler durch Frau Homm-Vogel zum Bundesverkehrswegeplan (BVWP) mit Blick auf den A6-Ausbau zwischen der AS Schwabach West und der Landesgrenze zu BAWÜ sind von mangelnder Faktenkenntnis und einem bedenklichen Realitätsverlust gekennzeichnet. In den vergangenen vier Monaten haben unsere regionalen CSU-Größen den Eindruck zu vermitteln versucht, dass die Aufnahme der A6 in den vordringlichen Bedarf aufgrund ihrer Reisen nach München und Berlin nahezu in trockenen Tüchern sei. Nun aber stehen sie mit leeren Händen da und das ist angesichts der Faktenlage kein Wunder.

In dem nunmehr vom CSU-Minister Dobrindt über das Bundeskabinett in die parlamentarische Beratung eingebrachte BVWP taucht die A6 im vordringlichen Bedarf nur mit dem Kreuz Nürnberg-Ost bei einem ermittelten Nutzen-Kosten-Verhältnis (NKV) größer 10 auf. Der A6-Abschnitt durch den Landkreis Ansbach bis zur Landesgrenze wird lediglich im weiteren Bedarf und dort mit einem NKV von gerade 1,2 aufgeführt und damit als volkswirtschaftlich wesentlich unbedeutender eingestuft als eine Vielzahl weiterer Projekte selbst im weiteren Bedarf mit NKV-Zahlen zwischen 2 und 6! Hinzu kommt, dass - jedenfalls nach dem BVWP - die Staugefahr ab Schwabach-West nicht als besonders hoch (=mehr als 300 Stunden/Jahr) eingestuft wird, sondern eher durchschnittlich (=mehr als 100 Stunden/Jahr). Das sind die mit wohlgemerkt ministeriellen Zahlen hinterlegten Gründe für das Scheitern einer Hinaufstufung des A6-Ausbaus in den vordringlichen Bedarf und nicht - wie Jan Helmer behauptet - "haushaltstechnische Fragen", was auch immer das bedeuten soll.

Sich mit den tatsächlich entscheidungsrelevanten Aspekten auseinanderzusetzen ist überfällig. Wenn sich stattdessen Jan Helmer weiterhin kämpferisch zeigt und Frau Homm-Vogel von keiner Sachkenntnis getrübt absolutes Unverständnis artikuliert, mag das der jeweils eigene Klientel goutieren, in der Sache ändert all dies allerdings absolut nichts.

Aus grüner Sicht leidet BVWP an grundsätzlichen Mängeln: Umwelt- und Klimaschutzaspekte spielen allenfalls eine marginale Rolle, ein relevanter Beitrag zur Erreichung der ohnehin nicht ambitionierten Klimaschutzziele der Bundesregierung wird mit diesem Plan im Verkehrsbereich definitiv nicht erbracht, eine klare Priorisierung der durchzuführenden Projekte und deren Finanzierung in Gestalt einer abzuarbeitenden Reihenfolge fehlt, und schließlich ist der BVWP weiterhin chronisch unterfinanziert. Angesichts dieser Defizite ist es ein schwacher Trost, dass - zumindest verbal - dem Erhalt der vorhandenen Infrastruktur der Vorrang vor neuen Projekten eingeräumt wird.

Uwe Schreiner