15.05.24 –

Ansbach/Stadtratsfraktion. Wie steht es mit der Meinungsfreiheit in unserer Stadt? Diese Frage stellten wir uns nach der kurzfristigen Ausladung des Poetry-Slammers Michael Jakob vom Festakt zu 75 Jahren Grundgesetz am 13. Mai 2024.

Die grüne Stadtratsfraktion ist der Einladung zu diesem Festakt sehr gern gefolgt - aufgrund der Bedeutung unserer Verfassung für Demokratie und Rechtsstaat, für unser gesellschaftliches Zusammenleben.
Von der Ausladung des Künstlers hatte die Fraktion bis zu dem Erscheinen des Berichts in der Fränkischen Landeszeitung keine Kenntnis. Zahlreiche Wortbeiträge und Grafiken beleuchteten das Grundgesetz während des Festakts in einem würdigen Rahmen; auch die Grundrechte, auch Meinungs- und Kunstfreiheit.
Umso unverständlicher ist hier die Ausladung des Wortkünstlers Michael Jakob, der im Vorfeld den in sich widersprüchlichen Umgang mit Cannabis und anderen Drogen wie Alkohol in Bayern kritisierte. „Ob seine Fotoaktionen hier unter die Kunst- oder die Meinungsfreiheit fallen, kann dahingestellt bleiben“, meint Sabine Stein-Hoberg, „schließlich gehört es auch zu den gelebten Werten einer Demokratie wie unserer, dass andere Meinungen ausgehalten werden müssen“.

In unseren Augen hat die Entscheidung der Stadtspitze auch nichts mit der in dem Pressebericht angeführten „Verpflichtung zu absoluter Neutralität“ zu tun – mit der Ausladung von Michael Jakob hat sie diese Aussage geradezu ins Gegenteil verkehrt. Dr. Bernhard Schmid: „Der OB darf gern sein Unbehagen zur Kunstaktion äußern. Dieses durch die Ausladung des Künstlers zu sanktionieren, widersprach aber komplett dem Geist der ansonsten gelungenen Veranstaltung.“ Und Meike Erbguth-Feldner ergänzt: „Es stünde unserer Stadt gut zu Gesicht, wenn die Werte des Grundgesetzes auch in diesem Punkt tatsächlich gelebt werden – ohne Zensur.