12.02.19 –

Feuchtwangen. Die Stadtratsfraktion sowie die Ortsverbände von Wir für Feuchtwangen und Bündnis 90 /Die Grünen zeigen kein Verständnis dafür, dass in der Sondersitzung zum Verkehrskonzept ein sehr gut ausgearbeitetes Konzept bewusst an die Wand gefahren wurde, indem man einzelne Komponenten nochmals zur Abstimmung gestellt hat. Damit hat man nicht nur das Konzept wesentlicher wirksamer Elemente beraubt, sondern dafür gesorgt, dass auch künftig der Durchgangsverkehr in der Altstadt eine dominierende Rolle spielt. Ebenso hat man damit die Mitglieder der Lenkungsgruppe, welche in zwei aufwändigen Sitzungen ein tragfähiges Konzept erarbeitet haben, vor den Kopf gestoßen. Das Engagement solcher Arbeit seitens der Stadtspitze als reine Alibiveranstaltung zu diskreditieren ist unverantwortlich.

Mit einem Verkehrsplanungsbüro hatte man über zwei Jahre an einem tragfähigen Konzept für die Stadt Feuchtwangen gearbeitet. Anfangs standen Verkehrserhebungen, Befragungen der Bürger und im Jahr 2017 drei öffentliche Workshops zu den Themen Altstadt, Kernstadt und Radwege auf dem Programm. Aus diesem Datenmaterial wurde ein Grobkonzept erstellt, aus welchem zusammen mit einer Lenkungsgruppe, eingesetzt per Beschluss vom Stadtrat, ein abschließendes Verkehrskonzept erstellt wurde.  Vertreten waren dort neben der Verwaltung und Vertretern der Fraktionen der ADAC, die Verkehrswacht, der Seniorenbeirat, die Polizei und der Gewerbeverein. Moderiert wurde die Lenkungsgruppe vom Verkehrsplaner.

In diesem Gremium wurde in zwei umfassenden Sitzungen durchaus kontrovers, aber immer konstruktiv diskutiert. Für die Altstadt hatten Planer und Lenkungsgremium die Vorgabe: die Aufenthaltsqualität in der Altstadt für Fußgänger zu erhöhen, den Durchgangsverkehr zu reduzieren und die Erreichbarkeit der Geschäfte für den Individualverkehr zu erhalten. Einzig die Vertreter des Gewerbevereins fehlten in der ersten Sitzung gänzlich und waren in der zweiten Sitzung des Lenkungsausschusses nicht willens an positiven Veränderungen mitzuarbeiten. Dennoch gab es deutliche Mehrheiten für ein Verkehrskonzept, welches die Altstadt nach einer Umsetzung in der Attraktivität deutlich aufwerten würde. Der Fachplaner hatte unter anderem vorgeschlagen, den Durchgangsverkehr zu reduzieren, indem künftig die Jahnstraße stadteinwärts und die neu sanierte Spitalstraße stadtauswärts als Einbahnstraße geführt werden. Ebenso sollte der Marktplatz als Mischfläche konzipiert werden, alle Verkehrsteilnehmer teilen sich die Fläche. Alles sensible Maßnahmen, die weiterhin eine gute Erreichbarkeit der Einzelhandelsgeschäfte ermöglicht hätten, aber für den Durchgangsverkehr unattraktiv geworden wären.

Bis zu diesem Zeitpunkt war die Vorgehensweise professionell: Bürgerbeteiligung sowie die Beteiligung von fachkundigen Gruppierungen im Lenkungsausschuss. Üblicherweise wird dieses Paket dann als Ganzes im Stadtrat abgestimmt, steht damit auf breiten Füßen und kann mit breiter Brust vertreten werden. Leider wurde seitens des Fraktionsvorsitzenden der CSU und gleichzeitig Vorsitzendem des Gewerbevereins darauf hingewirkt, dass entscheidende Punkte des Konzeptes erneut zur Abstimmung gestellt werden. Damit wurden per Abstimmung dem Konzept die Zähne gezogen und eine aufwändig erstellte Konzeption wurde zur Makulatur.Etliche Maßnahmen, die das Verkehrskonzept weiterhin vorsieht, müssen als perspektivisch betrachtet werden, da sie derzeit auch nicht realisiert werden können. 

Ab 2020 bietet sich allerdings die Chance mit einer neuen Stadtratsmehrheit und einer mutigeren Stadtspitze auf Grundlage des erarbeiteten Konzeptes das Thema nochmals aufzugreifen und die Aufwertung und Aufenthaltsqualität unserer Stadt tatkräftig anzupacken.

Für die Stadtratsfraktion und den Ortsverband, Joachim Gutekunst
Pressemitteilung