22.03.16 –

Vortrag am

Über die Inhalte und Hintergründe dieser Abkommen und wie es weitergeht informiert Christian Hierneis, Mitglied im Landesvorstand des BUND Naturschutz in Bayern e.V.

Kommt ein gigantischer Wirtschaftsboom oder droht uns Gefahr für Umwelt, Verbraucher, Arbeitnehmer, Daseinsvorsorge und Demokratie?
Öffentlich wird gerne dargestellt, dass diese Abkommen den Wirtschaftsstandort EU und Deutschland stärken, den Handel intensivieren, Arbeitsplätze und Wohlstand schaffen.

Aber stimmt das wirklich? Was ist von diesen Prognosen zu halten? Geht es tatsächlich vor allem um Zölle und einheitliche Standards für Autoblinker oder steckt da doch viel mehr dahinter?
Themen, die mittlerweile auch in der Öffentlichkeit intensiv diskutiert werden, sind die Senkung der Umwelt- und Verbraucherschutzstandards, die öffentliche Daseinsvorsorge, sinkende Arbeitnehmerrechte, die Gentechnik, Chlorhühnchen, Gefahren für die einheimische Landwirtschaft und der Investorenschutz nebst Schiedsgerichten.

Was ist der Unterschied zwischen "Harmonisierung" und "gegenseitige Anerkennung"? Was ist die "Stillstandsklausel", was ist der "Ratchet- Mechanismus"? Was hat es mit den Begriffen "regulatorische Kooperation", "Meistbegünstigungsprinzip", "Inländerbehandlung" und "Marktzugangsregeln" auf sich, die im veröffentlichten Text des CETA (Abkommen mit Kanada) immer wieder auftauchen und wie alles andere auch ins TTIP (Abkommen mit den USA) kommen sollen? Was ist das TiSA?