Bündnis 90/Die Grünen

in Stadt und Landkreis Ansbach

Stellungnahme von Uwe Fröhlich

Abstimmungsverhalten ANregiomed

11.05.17 –

Pressemitteilung Uwe Fröhlich, Verwaltungsrat ANregiomed zur Entscheidung, die Sana Kliniken AG nicht mit der Geschäftsversorgung zu betrauen. Meine Ablehnung der Vergabe eines Geschäftsbesorgungsvertrags mit der Sana Kliniken AG in der Sitzung des Verwaltungsrats am 26. April hat mehrere Gründe, die ich gerne erläutere:

Die übereilte Entscheidung, die Geschäftsbesorgung nicht europaweit auszuschreiben und damit die Auswahl zwischen mehreren Anbietern auszuschöpfen, führte zu einer ausgesprochen schlechten Verhandlungsposition von ANregiomed mit dem nunmehr alleinigen Anbieter, der Sana Kliniken AG. In diesen Verhandlungen stellte die Sana Kliniken AG Forderungen, von denen in den Vorstellungsgesprächen im Rahmen der Bewerberauswahl keine Rede war. Diese sind in etlichen Punkten unannehmbar, da sie die Rechte des Verwaltungsrates auf Mitbestimmung massiv beschneiden und zu einer „Privatisierung auf Zeit“ führen, jedenfalls solange Sana praktisch alleine bestimmen kann. Die von Sana geforderte finanzielle Vergütung für ihre Tätigkeit ist ebenfalls nicht akzeptabel, ohne dass ich dies im Einzelnen aus Gründen der auferlegten Verschwiegenheit, erörtern darf. Auf keinen Fall aber werde ich eine Sanierung auf dem Rücken des Personals mittragen, auch wenn mir bewusst ist, dass gewisse Einschnitte vorgenommen werden müssen, wie z.B. eine Veränderung des Personalschlüssels. Das Argument, es müsste endlich etwas „getan“ werden im Klinikverbund, ist aus meiner Sicht nicht mehr aktuell. Es wird etwas getan. Die Versäumnisse der Vergangenheit und die zur Behebung notwendigen Maßnahmen sind inzwischen bekannt. Die kommissarische Geschäftsführung hat in den vergangenen Monaten bereits gezeigt, dass eine Änderung zum Positiven möglich ist. Alle Mitarbeiter sind in die Maßnahmen zur Sanierung der eingebunden und höchst motiviert. Wir verlieren durch diese Entscheidung keine Zeit und kein Geld. Die Verhandlungen mit Sana haben noch einmal Klarheit über die notwendigen strukturellen Veränderungen gebracht. Zum einen für den Inhalt der europaweiten Ausschreibung einer Geschäftsbesorgung, wie auch für die bereits vom kommissarischen Vorstand veranlassten Maßnahmen, unter Einbeziehung des Fachwissens und des Engagements der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen. Die jüngsten Zahlen zur finanziellen Entwicklung machen Hoffnung, dass die Sanierung mit gezielter fachlicher Unterstützung aus eigener Kraft geschafft werden kann. Es gibt viel zu tun und ich sehe viele Herausforderungen, habe aber großes Vertrauen in die Mitarbeiter von ANregiomed. Die schwierige Entscheidung gegen eine Geschäftsbesorgung durch die Sana Kliniken AG habe ich als Verwaltungsrat nach bestem Wissen und Gewissen für die Patienten und Mitarbeiter getroffen. Uwe Fröhlich Verwaltungrat ANregiomed

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