26.09.14 –

PRESSEMITTEILUNG

Auf Ihren beiden Herbstauftaktsitzungen Anfang und Mitte September 2014 hat sich die Kreistagsfraktion von B90/Die Grünen schwerpunktmäßig zum einen mit dem massiven Anstieg der Flüchtlingszahlen auch in unserem Landkreis und zum anderen mit der Entwicklung des Krankenhauses AN Regiomed befasst. Beides auch mit Blick auf die in wenigen Monaten anstehenden Haushaltsberatungen für 2015. 

Auf Ihrer ersten Sitzung haben sich die Mitglieder der Kreistagsfraktion bei einem Besuch der Asylaufnahmeeinrichtungen in Dietenhofen und im Gespräch mit Frau Sterner die sich dort für die Caritas um die in vieler Hinsicht hilflosen Flüchtlinge kümmert, ein Bild von der aktuellen Lage und der weiter zu erwartenden Entwicklung gemacht. Beides kann nur mit dem Attribut "dramatisch" beschrieben werden. 

Im Landkreis Ansbach ist die Zahl der asylsuchenden Flüchtlingen von etwa 180 Ende 2012 auf nunmehr schon über 550 angewachsen, Tendenz weiter steigend! Die personelle Ausstattung der im Landratsamt damit befassten Stellen trägt dem im keiner Weise Rechnung, die erforderliche Aufstockung des Personals steht nach wie vor aus. Die Sachbearbeiter in den Abteilungen für Ausländerrecht, Soziales und auch im Jobcenter, das den Anstieg der sogenannten Kontingentflüchtlinge bei der Arbeitsvermittlung zu bewältigen hat, sind überlastet und können ihren Aufgaben nicht mehr gerecht werden. Die Grünen fordern den Landrat daher auf, unverzüglich in den betroffenen Verwaltungsbereichen eine personelle Aufstockung vorzunehmen, um insbesondere eine angemessene Asylsozialberatung zu gewährleisten, die gesundheitliche Versorgung der Flüchtlinge sicherzustellen und auch einen schnellen Zugang zu Bildung und vor allem deutscher Sprache zu ermöglichen.

Auf Ihrer zweiten Sitzung hat sich die grüne Kreistagsfraktion dem Thema AN Regiomed gewidmet. Dabei zeigten sich viele Kreisräte/innen erstaunt über die nach der kürzlichen Berichterstattung der FLZ vom 20.09.2014 so uneingeschränkt optimistischen Aussagen von Vorstand und Verwaltungsratvorsitzenden, wonach schon 2015 eine ausgeglichene Bilanz erwartet werde und 2016 sogar ein positives Ergebnis. Kreisrat Schreiner als Mitglied des Klinikverwaltungsrates erläuterte die aktuelle Situation und den Ausblick in die nähere Zukunft nach seiner persönlichen Einschätzung. Dabei stellte er klar: So richtig in Fahrt ist AN Regiomed wirtschaftlich noch keineswegs gekommen. Aber die Richtung stimme jetzt immerhin in mehrfacher Hinsicht. Die schwer erkämpfte Fusion sei ein entscheidender Schritt nach vorne gewesen, die Fusion werde mittlerweise auch zunehmend "gelebt", das vom Verwaltungsrat verabschiedete medizinische und Sanierungs-Konzept eröffne eine zukunftsweisende Perspektive, hinzu komme, dass für die dringenden baulichen Maßnahmen in Ansbach erstmals seit Jahren eine Projektierung vorliege, die Hand und Fuß hat, und auch in wirtschaftlicher Hinsicht sei eine Wende zum Positiven erkennbar. Allerdings - so Schreiner - stehe AN Regiomed noch ein schwerer Weg bevor. Von einer ausgeglichen Bilanz für 2015 könne auch nach dem Wirtschaftsplan keine Rede sein und auf der Einnahmeseite bleibt das Krankenhaus seit Jahren und auch in 2014 deutlich hinter den jeweiligen Planwerten zurück. Da, wie vom Vorstand Dr. Goepfert zutreffend ausgeführt, das Medizin-Konzept erst nach einiger Zeit greifen könne, weil im Übrigen erst jetzt mit dessen Umsetzung schrittweise begonnen werden könne und schließlich die Einsparpotentiale begrenzt seien, sei eine ausgeglichene Bilanz wohl erst 2017 oder später erreichbar. Entscheidend werde es darauf ankommen, wie schnell gerade in Ansbach als Schwerpunktkrankenhaus das medizinische Angebot in der Breite, vor allem aber auch in der Qualität verbessert sowie die Zusammenarbeit mit den niedergelassenen Ärzten optimiert werden könne, um das Vertrauen sowohl der einweisenden Ärzte wie auch der potentiellen Patienten dauerhaft wachsen zu lassen. Ungeachtet dessen sei sowohl der eingeschlagene Weg, wie auch das Setzen ehrgeiziger Ziele prinzipiell richtig. Man sollte allerdings nicht allzu sehr "auf den Putz hauen", enttäuschte Hoffnungen und Erwartungen könnten die Glaubwürdigkeit der Handelnden beschädigen und genau das - so Schreiner - können wir nicht gebrauchen.