11.09.15 –

Ansbachs Bündnis 90/Die Grünen kritisieren das Vorgehen im Aufsichtsrat der ABuV und der darauf resultierenden öffentlichen Scharmützel und fordert das Einhalten der Stadtratsbeschlüsse zugunsten einer substantiellen Verbesserung des Ansbacher ÖPNV.

Die Fraktion bewertet das von PB Consult vorgelegte und im Rahmen der Sitzung zur Fortschreibung des Nahverkehrskonzepts erstmals vorgestellte Konzept ambivalent. So positiv einzelne Maßnahmen wie direktere Linien und innenstadtstärkende Haltestellen sind, so indiskutabel ist die Streichung von einem Drittel der Fahrten. "Ein derart radikales Ausdünnen kann nicht zu einem attraktiven ÖPNV führen", so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Christian Schoen. Viel schlimmer noch: Der Zustand des Ansbacher ÖPNV droht auf ein Niveau geschrumpft zu werden, das nur noch das Notwendigste abzudecken versucht. Nachhaltige Verkehrspolitik sieht anders aus.

Der ÖPNV ist für jede Stadt ein Qualitätsmerkmal, wichtig für die Teilhabe aller BürgerInnen am städtischen Leben, wichtig für einen umweltfreundlichen Verkehr und wichtig für die Attraktivität der Innenstadt. Dieses zu verwirklichen bedarf eines Bündels von Maßnahmen, die von einer schnelleren Linienführung und höheren Taktung auf den Stammstrecken bis zu einem verständlichen Fahrplan- und Ticketsystem erreichen. Was benötigt wird ist zudem eine kreative Vermarktungsstrategie (etwa durch ein Rabattsystem des Einzelhandels für Bus-Nutzer), um Anreize zu schaffen.

Schon kurz nach der letzten Kommunalwahl haben die Grünen mit einem Antrag, eine neue sachliche, ausführliche und auf belastbaren Daten beruhende Diskussion über eine Verbesserung des Ansbacher ÖPNV anstoßen wollen. Weder die Finanzen der Stadt noch die der Stadtwerke geben Anlass dafür, erneut mit übereilten Entscheidungen am bestehenden ÖPNV etwas zu ändern.

Es darf in Erinnerung gerufen werden, dass unsere Fraktion dahingehend im Juli 2014 den Antrag auf eine Neukonzeption des ÖPNV stellte. Die Mehrheit des Stadtrates setzte sich jedoch für die Fortschreibung des VGN-Nahverkehrsplans ein, in dessen Kontext nun von der ABuV das Konzept von PB Consult vorgestellt wurde. Die hier vorgeschlagenen Kürzungen und Streichungen, die rein wirtschaftlich motiviert sind, bedeuten eine gravierende Schwächung des ÖPNV. 

Wir halten daher den rechtlich, wie politisch äußerst fraglichen "Beschluss" des Aufsichtsrates für vollkommen falsch. Sachlich ist das Konzept von den geizigen Vorgaben geprägt und daher nur als Grundlage für die weitere Diskussion geeignet. Politisch ist die Art und Weise, wie CSU, SPD und Freie Wähler diesen versuchen durchzusetzen eine Frechheit gegenüber der Bevölkerung Ansbachs und dem Ansbacher Stadtrat. Die BürgerInnen werden von einer wesentlichen politischen Diskussion radikal und endgültig ausgegrenzt, die bestehenden Beschlüsse des Stadtrates werden grob missachtet und ihm soll die Kompetenz genommen werden, die er bei der Umsetzung des letzten Nahverkehrskonzeptes und der 2012 erfolgten Kürzung der Angebotes noch hatte.

Wir fordern daher alle im Stadtrat vertretenen Parteien und Gruppierungen, die Stadtwerke und die Oberbürgermeisterin auf, in den zuständigen Gremien des Stadtrates zu einer möglichst öffentlichen, fairen und sachliche Diskussion zurückzukehren. Ansbach und seinem ÖPNV würde dies nur gut tun.

Stadtratsfraktion Ansbach BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN