05.05.21 –

Heilsbronn: Völlig überaschend wurden 3 weitere Gebiete im Umkreis Heilsbronn in das Raumordnungsverfahren mit insgesamt 4,5 qkm eingebracht. Nachdem im Raume Nürnberg sich seit Jahren der Protest gegen dieses Werk etabliert hat, wurde bei einem Besuch von Verkehrsminister Scheuer plötzlich Heilsbronn, Müncherlbach und Raitersaich als mögliches Gebiet in das Raumordnungsverfahen eingebracht. Diesem schließt sich dann ein Planfeststellungsverfahren an und nach vergeblichen Kaufverhandlungen wird enteignet. Das Verkehrsministerium ist seit langem bekannt als das "Enteignungsministerium", mit fast 1000 Enteignungsverfahren in 2020. Sollte das Planfeststellungsverfahren ein auf der Gemarkung Heilsbronn liegendes ICE-Werk festlegen, wird das Werk ein Gebiet von 1 440 000 Quadratmeter umfassen.

Die Hoheit über das Raumordnungsverfahren hat die Regierung Mittelfranken. Kein Klagerecht ist gegen deren Entscheidung vorgesehen. Die Entscheidung des  Raumordnungsverfahren ist für das Eisenbahn-Bundesamt nicht bindend. Oberster Dienstherr und weisungsberechtigt: Andreas Scheuer! bzw. Nachfolger

Geplant sind die Reinigung und Instandsetzung von 25 ICE in 24 Stunden vor allem in der Nachtzeit.

Kosten: 400Millionen Euro

Das Gelände wird unübersehbar das Stadtbild überprägen und aufgrund der nächtlichen Beleuchtung des gesamten Areals und der Lage auf einer Hochenebene weithin sichtbar sein. Das Volksbegehren Artenvielfalt, mit dem Verbot der Beleuchtung nach 23Uhr im Aussenbereich wird durch die Bahn ausgehebelt werden. In Köln wird der nicht zum Werk gehörende Bereich durch die 12m hohen Lichtmasten unzulässig miterleuchtet.

Brems-und Signalhornerprobungen werden die nächtliche Ruhe im weitem Umkreis stören. Im vergleichbaren Werk in Köln werden die Anwohner mit kurzzeitigen Lautstärken von bis zu 100 dB(A) aus dem Schlaf gerissen. Anscheinend wie bei Motorädern nutzt man hier Gesetzeslücken um wegen zu hohen Lautstärken nicht belangt zu werden.

Nachdem keine ökologisch wertvollen Flächen geschützt sind und die beiden Heilsbronner Flächen im Vergleich zu den anderen Gebiete wenig Wald aufweisen, ist die Gefahr der Realisierung sehr hoch einzuschätzen.

Für die Verkehrswende wird der öffentliche Nahverkehr benötigt und auch die Instandhaltung fällt darunter!

Aber: Ein solches Werk passt in ein industrielles Umfeld und auf Altlastengebiete. Eine kleine Gemeinde die nicht im ICE Netz eingebunden ist als potentiellen Standort gegen deren Willen in Betracht zu ziehen ist unethisch. Aber ethisch, das waren CSU Verkehrsminister ja noch nie.

Widerstand muss über die Stadt, Stadträte, politische Parteien, Landwirte und die Bevölkerung kommen.