11.03.17 –

10.03.2017 im Quasimodo, der Kaltkneipe in Triesdorf

Triesdorf. Die Wählerliste Wiedenbach-Triesdorf hat unseren Bundestagsdirektkandidaten Dr. Herbert Sirois zu einer Diskussion zum Thema Europa eingeladen. Herbert hat hierbei in einem kurzen Vortrag die Eckpunkte seiner europapolitischen Vorstellungen dargestellt. Er geht davon aus, dass durch die Eurokrise und den Brexit Europa zwar geschwächt wird, dass aber gerade der Austritt Großbritanniens auch als Chance verstanden werden kann, da die britische Politik in den letzten Jahren alle notwendigen Schritte hin zu einer Reform der bestehenden europäischen Ordnung blockierte. Wichtig ist aber Folgendes: 2017 ist mit den Wahlen in den Niederlanden und Frankreich, wo EU-feindliche Parteien um die Macht ringen, ein Schicksalsjahr. Wir alle, die Frieden und Wohlstand schätzen, sollten deshalb mit voller Kraft für das europäische Modell eintreten und so unsere dortigen Freunde unterstützen. Dieses gemeinsame Europa ist sicher nicht ohne Fehler, aber ebenso sicher ist auch, dass wir nur gemeinsam und europäisch unsere Lebensgrundlagen schützen, Globalisierung gestalten, Demokratie bewahren und Frieden sichern können. Weltweiten Problemen wie Umwelt- und Klimaschutz und zunehmende internationale Gewalt kann man genauso wenig mit Kleinstaaterei begegnen wie der verflochtenen Weltwirtschaft und der Macht multinationaler Konzerne. Herbert Sirois trat in diesem Zusammenhang stark für eine durchsetzungsfähige, gemeinsame europäische Außen- und Sicherheitspolitik ein. Die Stimme Europas wird sich nur dann Gehör verschaffen können, wenn die EU geschlossen auftritt, und ein Mehr an Europa in der Weltpolitik wäre angesichts der Situationen in Washington und Moskau dringlich notwendig. Provokant fragte der Referent hierzu in die Runde: Wollen wir die Entscheidungen über zentrale internationale Fragen wirklich dem Krisen-Duo Trump/Putin überlassen oder wäre es nicht besser, zumindest zu versuchen, den nationalegoistischen Politiken der beiden Großmächte gemeinsame europäische Werte entgegenzustellen?

Neben den genannten Aspekten kann man den Europaskeptikern im eigenen Land, allen voran aus AfD und CSU, auch klar entgegenhalten: Ein starkes Europa ist im deutschen Interesse, denn gerade unser Land profitiert von der europäischen Integration. Schließlich gehen 60 Prozent der deutschen Exporte in EU-Mitgliedsländer. Ohne die Stärke des Binnenmarktes wäre die deutsche Wettbewerbsfähigkeit international kaum zu sichern. All das wird durch anti-europäische Politik aufs Spiel gesetzt. Notwendig wäre hier nicht weniger, sondern mehr Europa, insbesondere eine stärkere Koordinierung der Wirtschafts- und Finanzpolitik.

In der Diskussion wurde vor allem das Thema Türkei angesprochen. Schnell herrschte hier Konsens, dass die derzeitige Regierung in Ankara unter Recep Tayyip Erdo?an nur schwerlich als ernstzunehmender Ansprechpartner für Demokraten gelten kann. Eine Regierung, die kritische Bürger inhaftiert, Minderheiten unterdrückt, die Pressefreiheit mit Füßen tritt und eine institutionelle Gleichschaltungspolitik betreibt, verspielt diesen Anspruch, und dies muss der Türkei offensiv und eindeutig klar gemacht werden. Vertretern dieser autokratisch auftretenden Regierung kann in diesem Zusammenhang auch mitgeteilt werden, dass sie in unserem Land nicht willkommen sind. Ein Aussetzen der militärischen Kooperation und ein Ende deutscher Waffenlieferungen an die Türkei sollte umgesetzt werden. Klare Kante ist hier nicht nur gefragt, sondern geboten!

Ein völliger Abbruch der Beziehungen zur Türkei wäre allerdings kontraproduktiv, würde man damit doch all denjenigen demokratischen und zivilgesellschaftlichen Kräften in der Türkei in den Rücken fallen, die unter den jetzigen Repressionen zu leiden haben. Als Gegenmodell zur derzeitigen Unterdrückungspolitik der AKP-Regierung sollte auch klar gemacht werden, dass einer demokratischen und rechtsstaatlichen Türkei die Türen in die EU offen stehen.

Zum Abschluss der Veranstaltung legte Herbert ein starkes Plädoyer für die Europäische Union ab. Nur in einer verbesserten, vertieften und gemeinsam voranschreitenden Union kann die Zukunft Europas liegen. Alle vernünftigen politischen Kräfte sollten sich diesem Ziel verpflichtet sehen, und wir alle sollten uns mit Mut und Tatkraft für die europäischen Ideale einsetzen!