Bündnis 90/Die Grünen

in Stadt & Landkreis Ansbach

Klimaschutz für die Schublade

Bericht aus dem Stadtrat

24.09.24 –

Ansbach/Stadtratsfraktion. „Die Sommerbilanz ist – erneut extrem warm […] Nur drei Sommer waren bislang noch wärmer. Mit einem Mittel von 19,5 Grad Celsius endete der (metrologische) Sommer gegenüber dem Aktuellen Klimamittel von 1991 bis 2020 […] um 1,7 Grad zu warm, gegenüber den Jahren 1961 bis 1990 […] war 2024 sogar um 2,8 Grad zu warm.“ FLZ 23.9.2024. Lokales. Meteorologische Sommerbilanz

„Das zeigt die Klimaüberhitzung ist aktuell, Ansbach ist mittendrin. Herausschieben des Klimaschutzes ist unverantwortlich und teuer“, so Meike Erbguth-Feldner von den Ansbacher Grünen. Das globale  Klimaabkommen mit dem „1,5-Grad-Ziel“ wurde auch von Deutschland unterzeichnet. Zu der Erhitzung kommen Hochwasser. Zuletzt 2021 hatten wir hier massive Starkregenereignisse und ein 50-100-jähriges Hochwasser (Maßstab Wasserwirtschaftsamt Ansbach).

Daher ist es den Ansbacher Grünen wichtig, dass Klimaschutz und die Anpassung an die Klimafolgen vorankommen. In der Stadtratssitzung am 24.9.24 wurde nach über einem Jahr mehrfacher Nachfrage (die 1. Anfrage war 5/23) endlich auf den Stand der Fortschritte der Treibhausgasbilanz eingegangen.

Zum Hintergrund: Ansbach hat sich 2009 ein Klimaschutzkonzept gegeben. Die Umsetzung lief schleppend. Im Umweltausschuss 2021 wurde eine Treibhausgasbilanz mit 18 Punkten vorgestellt. Mit der Umsetzung sollte die Treibhausgasneutralität 2035 erreicht werden mit der Akzeptanz der globalen Erwärmung von 1,75°C. Im Juni 2022 wurden lediglich 6 der 18 Punkte beschlossen.

Bei unserer Nachfrage konnte für keinen der beschlossenen Punkte eine tatsächliche Umsetzung bestätigt werden. Unsere wichtigste Frage „reichen die beschlossenen Teile des Maßnahmenkatalogs aus, um das beabsichtigte Ziel der THG-Bilanz zu erreichen?“ blieb unbeantwortet.

Im Juni 2022 wurde beschlossen, dass bei allen Beschlüssen die Auswirkungen auf Klima und Nachhaltigkeit benannt wird. Damals wurde bescheinigt, dass dies eine „hohe Priorität [habe] und eine kurzfristige Umsetzung möglich“ sei.

„Selbst dieser eine schnell umsetzbare Punkt wurde nicht angegangen. Wieder werden pauschal die Kosten angeführt. Dabei wäre es gerade für die Zukunft Ansbachs so wichtig, zu wissen, was die eine oder andere Entscheidung langfristig für unsere schöne Stadt bedeutet und was sie auf lange Sicht ökologisch und ökonomisch kostet. Leider hat dies keine der anderen Fraktionen angemahnt.

Oberbürgermeister Deffner und seine Verwaltung handeln hier kurzsichtig und auf Kosten der kommenden Generationen. Dieses teure Konzept in Auftrag zu geben und von 18 Punkten nicht einen Punkt selbst umzusetzen, zeugt von ökologischer Blindheit und keinem guten Umgang mit Ansbachs Finanzen.“

Meike Erbguth-Feldner, Fraktionsvorsitzende

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