09.05.20 –

Ansbach/Ortsverband. Am heutigen Europatag erinnern wir an die Idee Robert Schumans, der am 9. Mai 1950 einen Plan verkündete, die Staaten Europas durch gemeinsame wirtschaftliche Aktivitäten stärker zusammenzubringen. Das war damals visionär, weil er 5 Jahre nach dem 2. Weltkrieg auch Westdeutschland in diese Pläne mit einschloss. Diese Wirtschaftsunion ist weitestgehend gelungen und hat zu einer politischen und gesellschaftlichen Annäherung geführt, die Kriege zwischen diesen Staaten unvorstellbar macht.

Heute, angesichts der Corona-Pandemie und anderer weltweiter Bedrohungen müssen in Europa ähnlich mutige Schritte angegangen werden. Und weder in Deutschland noch in Bayern sind wir da immer bei den treibenden Kräften.

• War nach dem Krieg das Wiederanfahren der Schwerindustrie mit Kohle und Stahl wichtig, so sind es heute die Erneuerbaren Energien und die klimaneutrale Mobilität, die europaweit ausgebaut werden muss. Dazu gehört, dass Hindernisse wie die 10-H-Regel abgeschafft werden und Abgasnormen nicht nach den Vorgaben von Lobbyverbänden kreiert werden.

• War damals eine Intensivierung der Landwirtschaft und Erhöhung der Lebensmittelproduktion wichtig, so ist es heute der Schutz der Biodiversität und der Böden. Dazu muss in Bayern weniger Gülle auf die Wiesen ausgebracht und deutschlandweit mehr Raum für Hecken und andere Biotope geschaffen werden.

• Was in den letzten 70 Jahren an Fortschritten in den Gesundheits- und Sozialsystemen erreicht wurde, muss nun allen Bürgerinnen und Bürgern Europas zugute kommen. Dazu gehören auch menschenwürdige Arbeitsbedingungen und Unterkünfte für Saisonarbeiter, zum Beispiel in Fleischfabriken.

Wir feiern den Europatag im Banne der Covid-19-Pandemie und unter den Corona-Restriktionen.
Die Erkrankung hat uns drastisch vor Augen geführt, dass Europa dafür noch keine Regelmechanismen hat. Niemand käme auf den Gedanken, innerhalb Deutschlands die Hochrisikogebiete Bayern und Baden-Württemberg vom Rest der Republik durch Grenzkontrollen abzuschotten.

Wir brauchen ein Europa, in dem Grenzkontrollen zwischen den Staaten undenkbar sind. Weder wegen möglicherweise erkrankten Menschen, noch wegen Geflüchteten!