12.11.20 –

Kreistagsfraktion. Die Kreistagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Landkreis Ansbach zeigt sich entsetzt über die Schmähungen und Gewaltandrohungen, die Unbekannte in einem Brief gegen die Moscheegemeinde in Dietenhofen ausgesprochen haben. Die Sprecher der Fraktion, Gabi Schaaf und Dr. Herbert Sirois, sprechen von einem feigen Akt der Hetze und verbalen Gewalt. Derartiges Verhalten darf nicht toleriert werden! Nicht umsonst kennt unser Strafgesetzbuch den Straftatbestand der Volksverhetzung, der in diesem Fall umfänglich greift. Wer zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen andere aufruft und damit den öffentlichen Frieden stört, begeht kein Kavaliersdelikt, sondern ein Verbrechen. Die Vergangenheit hat schmerzlich gezeigt, dass der Grad von der verbalen zur direkten Gewalt oft nur sehr schmal ist. Entsprechend hoffen die beiden Grünen im Namen ihrer Fraktion, dass die Behörden mit großer Konsequenz die Aufklärung dieses Vorgangs vorantreiben. Der primitive Versuch, über die Instrumentalisierung der furchtbaren Gewalttaten von Islamisten den Hass gegen integrierte, gesetzestreue und seit vielen Jahren in Deutschland lebende Türken zu schüren, ist nichts anderes als simpler Fremdenhass, muss als solcher entlarvt werden und schmäht zudem die Opfer des Terrors.