13.08.17 –

Text von Dr. Herbert Sirois, Bundestagskandidat 2017

Mein Ziel ist ein offenes Netz! Der unaufhaltsame digitale Wandel muss gerecht gestaltet und auf Verantwortung, Freiheit und Recht im Netz ausgerichtet sein. Netzpolitik und Digitalisierung sind zentrale politische Querschnittsaufgaben für eine moderne Gesellschaft. Im Mittelpunkt stehen für mich der freie Zugang zum Netz für alle, der Schutz unserer Privatsphäre und persönlichen Daten sowie eine zukunftsfähige digitale Infrastruktur.

Viele digitale Dienstleistungen erhöhen unsere Lebensqualität, vom Zugang zu Informationen, Open Data und onlinebasierter Bürgerbeteiligung bis hin zu Carsharing oder intelligent gesteuerter Stromversorgung. Gleichzeitig sind viele Menschen verunsichert. Ständig müssen wir erreichbar sein, Internetkonzerne erstellen mit persönlichen Daten detaillierte Profile über uns. Auch im Netz wächst der Hass.

Damit wir die Chancen des digitalen Wandels nutzen können, müssen wir das Internet und den digitalen Wandel politisch gut und umsichtig regulieren. Das schafft Sicherheit und Vertrauen (z. B. über hohen Datenschutz) und ermöglicht damit erst das freie Handeln im Netz, Innovation und fairen Wettbewerb.

Das Recht auf digitale Selbstbestimmung, innovativen Daten- und Verbraucherschutz, effektive IT-Sicherheit und Chancengleichheit sind essentiell für eine lebenswerte digitale Gesellschaft. Offenheit ist dabei ein Leitprinzip: Offene Daten, Offene Software, etc. Ein offenes Netz (Netzneutralität) kann zu einer demokratischen Debattenkultur, Online-Bürgerbeteiligung und Transparenz beitragen. Mühsam erkämpfte Rechte unserer demokratischen Gesellschaft müssen wir auch online durchsetzen. In der digitalen Welt müssen wir für Freiheit, Gerechtigkeit, Nachhaltigkeit und Demokratie und gegen Hass, Hetze und Gewalt genauso streiten wie in der analogen.

Die politische Gestaltung des digitalen Umbruchs lahmt seit Jahren. Die visionslose Digitale Agenda ist im Zuständigkeitschaos der Bundesregierung (drei federführende Ministerien) untergegangen und Deutschland verliert international den Anschluss. Und trotzdem dient die Digitalisierung oft als Vorwand, mühsam erkämpfte Bürgerrechte und offene Netzstandards Stück für Stück abzubauen.