11.10.15 –

ANSBACH. Am 10.10.2015 fand eine der größten Demonstrationen, seit vielen Jahren in der Bundesrepublik statt. Viele Bündnisse, so auch das Ansbacher Bündnis STOP TTIP Ansbach Stadt und Landkreis haben zur Teilnahme aufgerufen. Als Basismitglied des BÜNDNISSES hatten wir GRÜNE ANSBACH und entschlossen die Organisation und Durchführung der Busfahrt zu übernehmen. Unser Bus war voll besetzt. Die Stimmung in Berlin war überwältigend. Die Anstrengungen der langen Fahrt haben sich gelohnt. Die Menschenmasse von 250.000 Menschen, Junge und Alte, Frauen und Männer war gigantisch. Warum haben sich über 50 Personen aus Stadt und Landkreis Ansbach auf den Weg gemacht, mag sich da so mach einer decken, hier ein paar Gründe und Bilder.

Die Verhandlungen sind geheim, Zugang haben nur ausgewählte Gruppen und Lobbyisten. Abgeordnete der nationalen Parlamente, auch des Europa-Parlaments, sind nicht zugelassen. Nationale Parlamente sollen - wenn überhaupt - nur noch dem Text der fertigen TISA- und CETA-Abkommen ohne Änderungsmöglichkeiten zustimmen. Der Inhalt des TiSA-Dienstleistungs- Abkommens soll erst 5 Jahre nach Inkrafttreten bekannt gemacht werden. 

Ein Kündigungsrecht der verschiedenen Abkommen durch einzelne Staaten ist nicht vorgesehen. Um "Freien Handel" zu ermöglichen, sollen u.a. Standards und Vorschriften z.B. zum Verbraucher- und Umweltschutz abgesenkt werden. Ein "Investitionsschutz" für ausländische Investoren soll verhindern, dass sich deren Profiterwartungen verschlechtern, z.B. durch nationale Gesetzgebung zum Schutz der Menschen oder der Umwelt. 

Im Streitfall können Investoren ihre entgangenen Gewinne vor geheimen privaten Schiedsgerichten gegen Staaten einklagen. Diese Gerichte unterliegen keinen rechtsstaatlichen Grundsätzen, eine Revision der Schiedssprüche soll nicht möglich sein. Nationale Regierungen und Parlamente sollen ausländischen Investoren vorab ihre Gesetzesvorhaben bekannt geben, damit diese rechtzeitig ihren Einfluss geltend machen können. 

Die Facebookseite des BÜNDNISSES erreicht man über diesen Link: https://www.facebook.com/Bündnis-Stop-TTIP-Ansbach-StadtLand-1409273122706333/