01.08.21 –

Kreistagsfraktion. Die Fraktion der Grünen im Kreis Ansbach stellt zu den Planungen des ICE-Werks fest: Wir erachten den Standort Heilsbronn für das neue ICE-Werk als wenig geeignet. Gleichzeitig sehen wir aber im derzeitigen Ablehnungswettbewerb der Regionen keinen Vorteil, sondern sind an einer differenzierten Betrachtung der Planungen interessiert, die erst im Rahmen des Raumordnungsverfahrens stattfinden kann. Immerhin geht es nicht nur um eine Stärkung der Schiene, sondern auch um mehrere hundert qualifizierte Arbeitsplätze (siehe FLZ-Bericht vom 28.07.21, Seite 14).

Unser Ziel ist es, in Hinblick auf eine notwendige Verkehrswende die Bahn zu stärken. Diese ist mit Abstand das umweltfreundlichste Transportmittel. Deshalb sind wir nicht an Konfrontation, sondern an einem Dialog interessiert, um so Bevölkerungsschutz, Naturschutz, Klimaschutz und die notwendigen Anforderungen der Bahn weitestmöglich zu versöhnen. Vorrangig sind Standorte in die engere Wahl zu nehmen, die bereits vorbelastet sind, z.B. derzeitige Industriebrachen. Flächen im Besitz des Bundes sind ebenfalls zu priorisieren. Wir wollen uns in diese Richtung konstruktiv in das Raumordnungsverfahren einbringen, welches im November diesen Jahres beginnt.

"Pauschal einzelne Standorte abzulehnen, bringt im Planungsverfahren allerdings nichts",

so Martin Stümpfig.

Die Grünen äußerten sich auch verwundert, dass gerade die CSU sich plötzlich dem Flächensparen annehmen möchte und dies dann auch noch mit dem Thema InterFranken verknüpft. In der Vergangenheit kam von dieser politischen Seite keinerlei Kritik an Flächenvernichtungsprojekten, ganz im Gegenteil. Als Beispiel sei hier nur an das Playmobil Logistikzentrum erinnert, das mehr Fläche verbraucht hat, als ein zukünftiges ICE-Werk benötigt. Hier wurden Argumente zum Flächenverbrauch, zum Bevölkerungsschutz und zur Vernichtung landwirtschaftlicher Nutzflächen von der CSU vom Tisch gewischt. Gleiches gilt immer noch für das wirtschaftlich wie planungsrechtlich gescheiterte InterFranken-Projekt. Der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Kreistag, Dr. Herbert Sirois, stellt dazu fest:

"Dieses Vorhaben jetzt im Wissen um die nachgewiesene technische wie logistische Unvereinbarkeit mit der Ansiedlung des ICE-Werks zu verknüpfen, lässt nur den Versuch vermuten, hier durch die Hintertür doch noch einen Bebauungsplan für das Gebiet durchhebeln zu wollen."

Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen unterbreitete der CSU das Angebot, von der einseitigen Anti-Bahn-Haltung abzurücken und im Kreistag eine generelle Stellungnahme zum quantitativen und qualitativen Flächenschutz im Landkreis Ansbach zu verabschieden, um diesen endlich nachhaltig weiterzuentwickeln. Diese sollte dann sowohl die Rechte von Anwohnern und Landwirten als auch die Anforderungen des Naturschutzes in das Zentrum des Flächenmanagements rücken.

"Daran könnten die Wähler und Wählerinnen zukünftig die Arbeit der politisch Verantwortlichen messen",

so Sirois.