Herzlich Willkommen auf der Seiten der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Kreistag des Landkreis Ansbach
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Jetzt für die Zukunft
Unsere Kommunalpolitik blickt nicht nur auf das Hier und Jetzt, sondern ermöglicht eine gute Zukunft für alle. Wir brauchen starke GRÜNE Politiker*innen, die im Bewusstsein unserer globalen Verantwortung lokal gute Entscheidungen auf den Weg bringen. Mit Engagement, Mut und Kreativität stehen wir für eine ökologische, weltoffene und sozial gerechte Politik.
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Interfranken: Rückzahlungsvorbehalt AN4Neu aufgehoben
14.09.20 –
Kreistagsfraktion. Der Landrat hat unsere Anfrage nach mehr Transparenz der Absprachen zum umstrittenen Straßenneubau der AN4Neu beantwortet. Die Interfranken Zubringerstraße wurde demnach mit 454.576,47 Euro bezuschusst und es wurde durch eine Vereinbarung mit dem Zweckverband festgelegt, dass die Planungskosten und Baulastträgerschaft für die Kreisstraße An4Neu durch den Landkreis Ansbach übernommen und der vertraglich fixierte Rückzahlungsvorbehalt mit Beschluss des Kreisausschusses aufgehoben wird.
Fassungslos über diesen Umgang mit Steuergeldern werden wir weiter nachhaken und um Auskunft über den Beschluss vom 15.11.2010 bitten, der InterFranken aus der Rückzahlungspflicht entlassen hat.
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