Bündnis 90/Die Grünen

für Wassertrüdingen & Umgebung

Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten

25.09.23 –

Unterstützung der Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten" durch die Stadt Wassertrüdingen

Wir haben am 23.03.22 aus dem Ortsverband den Antrag gestellt, dass sich die Stadt Wassertrüdingen der kommunalen Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ aus der Mitte des Deutschen Städtetages anschließt.
Die Initiative will erreichen, dass das Straßenverkehrsrecht auf Bundesebene so angepasst wird, dass die Kommunen den entsprechenden Handlungsspielraum haben, eine generelle Beschränkung auf z.B. Tempo 30 innerorts umzusetzen.

Bürgermeister Ultsch hat zum Zeitpunkt der Einreichung des Antrags eine Zurückstellung bis zum Abschluss der wichtigsten Schritte des Verkehrskonzeptes verfügt. Gegen dieses Vorgehen hatten wir nichts einzuwenden. Doch nun befindet sich das Verkehrskonzept in der finalen Phase und auch dieses beinhaltet denselben Vorschlag, nämlich zum Beitritt der Stadt zu dieser Initiative. Deshalb haben wir das Thema erneut zur Sprache gebracht und diesmal dringlichst darum gebeten, nunmehr über unseren Antrag zu entscheiden.

Weitere Informationen über die Initiative finden sich auf der Homepage des Deutschen Städtetages oder direkt auf der Seite der Initiative:
www.staedtetag.de (Verkehrswende und Mobilität) bzw. www.lebenswerte-staedte.de

Dem Beschluss wurde einstimmig stattgegeben. Wir bedanken uns auch bei den anderen Parteien und dem Bürgermeister, der den Beitritt mit seinem Antrag vollzieht.

Der Originaltext des Beschluss ist zu finden unter:

buergerinfo.wassertruedingen.de/vo0050.php

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