27.03.21 –

Liebe Freundinnen und Freunde,

der oben zitierte Artikel 141 der Bayrischen Verfassung ist für mich keine Floskel, sondern Mahnung und Motivation zugleich, aus denen mein politisches und ehrenamtliches Engagement zu großen Teilen resultiert. Hier werden Werte angesprochen, die ich im Bundestag mit und für Euch verteidigen will. Tier- und Naturschutz liegen mir schon lange besonders am Herzen. So bin ich seit seinem Gründungsjahr 1990 Mitglied im Tierschutzverein Feuchtwangen und kämpfe seit zwei Jahrzehnten in einer Bürgerinitiative (BI) aktiv gegen den grassierenden Flächenverbrauch, der unsere Landschaft in Mittelfranken zunehmend zerfrisst. In der Unterstützung von Initiativen zum Tier- und Naturschutz vor Ort sehe ich eine wichtige Aufgabe meiner möglichen Arbeit im Bundestag.

Es gibt eine Reihe von zentralen Themen, die mich tiefgehend bewegen:

Als stellvertretender Vorsitzender des Bund Naturschutz Ansbach, einer mit ca. 4.700 Mitglieder großen und sehr aktiven Kreisgruppe, widme ich mich intensiv dem Bereich Nachhaltigkeit. Diese ist für mich politische Generationengerechtigkeit und darf nicht zu einer politischen Floskel verkommen. Bündnisarbeit ist dabei essentiell für mich. Meine vielfältige Erfahrung im angewandten Arten- und Naturschutz würde ich gerne in die Bundespolitik einbringen.

Als langjähriges Mitglied bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setze ich mich auf lokaler Ebene für den Erhalt von Natur und Heimat ein und vertrete unsere Partei als einer der Fraktionssprecher*innen im Kreistag des Landkreises Ansbach.

Wer wie ich seit Jahrzehnten auf dem Dorf lebt, hat den dramatischen Strukturwandel in der Landwirtschaft miterlebt. Wie Ihr wisst, warnen wissenschaftliche Studien, dass dieser Wandel bis 2050 zum Verschwinden klassischer Bauernhöfe führen wird. Agrarfabriken mit unsäglichem Tierleid werden dann dominieren. Die bisherige, auf Lobbyismus und Großkonzerne fixierte Landwirtschaftspolitik der Union ist ein Totalausfall!

Eine auf kleinbäuerliche Strukturen, auf ökologisches Wirtschaften, Tierwohl und Biodiversität ausgerichtete Landwirtschaft hat so keine Überlebenschance. Gemeinsam mit Euch will ich mich deshalb im Deutschen Bundestag für einen vollständigen Umbau der Agrarpolitik einsetzen. Allen voran müssen wir weg von flächenbezogenen Direktzahlungen, hin zu einem Punktesystem, durch das Gemeinwohlleistungen fair entlohnt werden. Unsere Landwirte brauchen die Gewissheit, dass sich ihre Arbeit lohnt und ihre wirtschaftliche Existenz langfristig gesichert ist. Die Gesellschaft braucht im Gegenzug die Sicherheit, dass Produktionsweisen im Einklang und nicht im Gegensatz mit der Würde von Lebewesen, der Gesundheit der Menschen und dem Erhalt der Umwelt stehen.

Insbesondere meine jahrzehntelange Mitarbeit in der Bürgerinitiative „Wörnitztal mit Zukunft – Allianz für eine lebenswerte Heimat e.V.“, die sich gegen eines der größten Flächenvernichtungsprojekte in Bayern, den Megalogistikpark InterFranken, stemmt, überzeugte mich von der Dringlichkeit echter Bürgerbeteiligung. Daher engagiere ich mich als Pressesprecher der Bürgerinitiative (BI) nicht nur gegen dieses Großprojekt, sondern auch dafür, dass bundesweit Bürger*innen frühzeitig in konsultative Prozesse (z.B. Bürger*innenräte) auf allen Planungsebenen einbezogen werden. Denn nur so ist es möglich, undemokratischer Lobbyarbeit und einem „über die Köpfe hinweg Regieren“ vorzubeugen und die Menschen aktiv an demokratischen Entscheidungsprozessen zu beteiligen.

Dem Feld der Friedenspolitik, die für mich in Kombination mit Außen- und Sicherheitspolitik gedacht werden muss, widme ich mich bereits seit meinem Studium. Diese Erfahrung möchte ich für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gerne in den Deutschen Bundestag einbringen. In der renommierten Zeitschrift „Bulletin of the Atomic Scientists“ hieß es im Januar 2021: Es sei 100 Sekunden vor zwölf auf der seit 1947 tickenden „Weltuntergangsuhr“, der sogenannten „Doomsday Clock“. Zwei gleichzeitig wirkende existenzielle Bedrohungen werden für diesen Befund verantwortlich gemacht: der Klimawandel und ein möglicher Atomkrieg. Die Aussage der verantwortlichen Wissenschaftler*innen ist dabei Ausdruck der Besorgnis hinsichtlich des bisherigen Versagens der internationalen Gemeinschaft, diese zentralen Herausforderungen gemeinsam und wirksam anzugehen – eine Besorgnis, die angesichts nationaler Unzulänglichkeiten, aktueller Abschottungstendenzen und damit verbundener mangelhafter internationaler Zusammenarbeit von besonderer Aktualität ist. In Reaktion auf diese bedrohliche Perspektive würde ich mich gerne mit Euch zusammen für eine neue, multilaterale europäische Sicherheitsarchitektur, die auch zur politischen Stärkung eines geeinten Europas beitragen wird, einsetzen. In der derzeitigen Phase nationalegoistischer Stagnation braucht Europa dringend diese neuen Impulse. Wir GRÜNEN müssen zudem energisch der Gefahr einer erneuten Stationierung atomarer Mittelstreckenwaffen in Europa entgegentreten und dafür sorgen, dass Deutschland zukünftig an der Spitze der Kampagne zur globalen Ächtung aller Massenvernichtungswaffen steht. Dass ist gelebte Friedenspolitik!

Die kommende Bundestagswahl muss entscheidende Weichenstellungen für die Zukunft unseres Landes einleiten. Gerne würde ich mich gemeinsam mit Euch hier für eine Politik einsetzen, bei der die Wahrung von Werten mit neuen Ideen, Kompetenz und dem Mut zum Wandel Hand in Hand geht - für ein nachhaltiger regiertes, bürgerfreundlicheres und sichereres Deutschland in einem geeinten Europa. Lasst uns zusammen für Umwelt, Demokratie, Toleranz, Frieden und europäische Ideale einstehen. Ich verspreche Euch, dass ich diese Werte eigensinnig verteidigen werde und bitte um Eure Unterstützung!

GRÜNE Grüße
Herbert

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