Ansbach. Die regionale klinische Gesundheitsversorgung steht, ausgelöst vor allem durch die Corona-Pandemie, seit rund 18 Monaten besonders im Fokus der öffentlichen Diskussion. Nach Ansicht vieler Expert*innen hat Corona schonungslos die Stärken und Schwächen unseres deutschen Sozialstaates aufgezeigt. Uns ist dabei endlich klar geworden, wie wichtig ein robustes Gesundheitssystem und eine flächendeckende Gesundheitsversorgung für alle sind. Diese Entwicklung hat der lokale Direktkandidat der Grünen zur Bundestagswahl, Dr. Herbert Sirois, zum Anlass genommen, die Bundestagsabgeordnete Dr. Manuela Rottmann aus Hammelburg, die unter anderem als stellvertretendes Mitglied des Gesundheitsausschuss des deutschen Bundestages fungiert, zu einer Online-Informations- und Diskussionsveranstaltung unter dem Titel „Corona: Wendepunkt im Gesundheitssystem“ einzuladen. 

Im Mittelpunkt der Online-Diskussion stand die Entwicklung in der Krankenhausversorgung des ländlichen Raums. Rottmann, die von 2006 bis 2012 hauptamtliche Dezernentin für Umwelt und Gesundheit in der Stadt Frankfurt a.M. war, rückte zu Beginn ihres Vortrags insbesondere die Finanzierung der Krankenhäuser in den Mittelpunkt. Nach ihrer Sicht ist es dringend notwendig, dass der Bund künftig die Länder bei der Investitionsfinanzierung unterstützt; bisher liegt diese Aufgabe überwiegend bei den Ländern und ist damit sehr stark von deren Finanzkraft abhängig. Der Bund habe im vergangenen Jahr mit dem 4,3 Mrd. € ausgestatteten Krankenhauszukunftsgesetz begonnen, hier zu unterstützen. Damit würden Bundesmittel für die überfällige Digitalisierung zur Verfügung gestellt, so Rottmann. Doch aus ihrer Sicht müssten die Länder vom Bund in ähnlicher Höhe auch für die Instandsetzung der Gebäude, deren Effizienz energetische Sanierung und damit der Klimaschutz unterstützt werden. Gleichzeitig verwies sie auf die seit vielen Jahren unzureichenden Investitionszuschüsse der Länder, auch Bayern, allen voran für die kommunal geführten Krankenhäuser. Die Ursache der damit entstehenden Schieflage findet sich in dem Umstand, dass unzureichende Zuschüsse mit Eigenmitteln selbst kompensiert werden müssen, eine Situation, die insbesondere ANRegiomed schmerzlich spürt. Hier findet sich auch der Grund, weshalb in 2019, neuere Zahlen liegen nicht vor, jedes zweite bayerische Krankenhaus ein Defizit anmelden musste. „Wir haben ein strukturelles Problem, das wir lösen müssen“, so Rottmann weiter.

Im zweiten Teil der Diskussion ging es um die Erstattung der Behandlungskosten durch die Krankenkassen. Rottmann betonte: „Wir müssen weg von der Finanzierung nach Menge. Die Vorhaltung von Abteilungen und damit Personal muss kostendeckend finanziert werden und dafür fordern wir eine weitere Säule „systemrelevanter“ stationärer Versorgung. Kliniken sollen deshalb in Zukunft nach ihrem gesellschaftlichen Auftrag finanziert werden. Dazu braucht es eine verbindlichere Krankenhausplanung, die unter anderem Notaufnahmen und Geburtsstationen in der Fläche vorschreibt. Dafür müssen auch die privat geführten Kliniken stärker in die Pflicht genommen werden. Diese öffentlichen Versorgungsinteressen an Grund- und spezialisierter Versorgung aus der Sicht der Patientinnen und Patienten muss durch die demokratisch legitimierten Parlamente definiert werden. Auch hier muss sich der Bund stärker engagieren. Dafür setze ich mich ein.“

Link zum Video ist bald hier zu sehen:  https://youtu.be/m4ZWZIMmiBs