24.04.24 –

Windsbach: In der Bauausschusssitzung waren neben den Mitgliedern des Ausschusses und den Mitarbeitenden der Verwaltung, noch Herr Christofori vom gleichnamigen Planungsbüro sowie sieben Zuhörerende anwesend.

Zuerst wurde das Protokoll der vorhergehenden Sitzung einstimmig genehmigt. Nach dem Bürgermeister Seitz keine weiteren Bekanntmachungen hatte, stieg der Ausschuss in den Tagesordnungspunkt „Sanierung der Ortsdurchfahrt und des Gehweges Bertholdsdorf und Veitsaurach“ ein. Bürgermeister Seitz erinnerte daran, dass von Seiten der Stadt bereits eine punktuelle Sanierung des Gehweges geplant war. Jetzt habe sich aber die Situation geändert. Der Landkreis will nämlich den Straßenbelag der Ortsdurchfahrt auf einer Länge von 1300m im Rahmen seines Deckenbauprogrammes sanieren. Deshalb sei es sinnvoll, den ganzen Gehweg und die Fahrbahnsanierung zu einer Baumaßnahme zusammenzufassen. Für die Planung und Ausschreibung des Gehweges habe man das Büro Christofori & Partner beauftragt. Herr Christofori stellte dann die wesentlichen Punkte bei seinen Planungen vor. So habe man die Örtlichkeit vermessen, es sei das WWA und das Landesamt für Denkmalpflege eingebunden worden und es wurde ein Zuwendungsantrag gestellt. Grundsätzlich sei für den Erhalt eines Zuschusses die Erstellung eines Gehweges in einer Breite von 1,80m erforderlich. Nachdem dies aber aufgrund der örtlichen Gegebenheiten nicht möglich sei, reiche auch eine Breite von 1,50m aus. Selbst diese Breite sei schwierig zu erreichen. Im Bereich der Engstelle in der Ortsmitte von Veitsaurach ist nur eine geringfügige Verbesserung möglich. Die Gehwegoberfläche werde gepflastert.

Die Gesamtkosten des Gehweges bezifferte Herr Christofori mit 1,325 Mio.€. Falls eine Bezuschussung erfolge, liege der Anteil der Stadt bei ca.500 Tsd.€. Als möglichen Baubeginn nannte Herr Christofori den September 2024. Die Baumaßnahme werde dabei auf zwei Bauabschnitte aufgeteilt.

Im Ausschuss wurde diese Vorgehensweise grundsätzlich begrüßt. Stadtrat Steffen Weiß bat jedoch in den Beschluss zur Ausführung einen Vorbehalt einzufügen. So solle die Maßnahme nur so umgesetzt werden, wenn auch die erwarteten Fördermittel flössen. Dem stimmte der Ausschuss so zu und leitete diese Empfehlung an den Stadtrat zur endgültigen Beschlussfassung weiter.

Als nächster Tagesordnungspunkt wurde die Sanierung der Dorfgemeinschaftsscheune in Hergersbach beraten. Bürgermeister Seitz erwähnte, dass der Dorfverein diesbezüglich auf die Stadt zugekommen sei. Im Rahmen des Regionalbudgets der Allianz Kernfranken sei jedoch nur ein Förderbetrag von 3600€ zugesagt worden. Die bereits ermittelten Gesamtkosten lägen aber bei 26 Tsd.€. Dabei trüge die Stadt die Materialkosten. Die Arbeitsleistungen würden kostenfrei durch die Hergersbacher Bürger übernommen. Im Ausschuss wurde diese örtliche Initiative durchgehend begrüßt. So wurde die Übernahme der über den Förderbetrag hinausgehenden Kosten einstimmig beschlossen.

Im Anschluss wurde der Vermögens- und Verwaltungshaushalt im Rahmen des Haushaltsplanes 2024 vorberaten. Die Verwaltung trug nochmals die Eckpunkte des Planes vor (siehe Bericht über die Stadtratssitzung vom 17.4.2024). Hierbei wurden sämtliche Positionen die in der Haushaltsplanung für den Bauausschuss relevant sind angesprochen.  Umfangreich wurde dabei die Situation der Ganztagesbetreuung an der Grundschule besprochen. Bürgermeister Seitz erinnerte in diesem Zusammenhang daran, dass aufgrund der Gegebenheiten ein weiterer Raumbedarf entstünde. Die Planungen für den Bau zusätzlicher Räume seien fast abgeschlossen. Die Umsetzung dieser Entwürfe wäre aufgrund der finanziellen Lage derzeit allerdings zu kostenintensiv. Das Problem könne allerdings durch die längerfristige Anmietung von derzeit leerstehenden Räumen im Campus des Windsbacher Knabenchores gelöst werden. Die Sanierung der Stadthalle und die Überleitung des Abwassers aus der Kläranlage Veitsaurach müsse aber in das Jahr 2027 verschoben werden. Auch hier wurde ein Beschluss gefasst, der dem Stadtrat die Zustimmung zu den Zahlen im Haushaltsplan empfahl.

Unter dem Punkt Anfragen meldete sich zuerst Stadtrat Horst Ulsenheimer. Er fragte bei der Verwaltung nach fehlenden Informationen aus der Allianz Kernfranken. Die verfügbaren Infos sollen laut Verwaltung ins Ratsinformationssystem eingestellt werden.

Stadträtin Lisbeth Zwick befasste sich mit der neuen Ausschilderung von Wanderwegen. Sie sei von Jägern angesprochen worden, die über die Trassierung der Wege teils entsetzt waren. Wer für die Festlegung der Wege verantwortlich war, konnte allerdings nicht geklärt werden. Der zweite Teil ihrer Anfrage betraf die Aufstellung von Liegebänken in der freien Natur. Diese seien teils an schwer auffindbaren Orten aufgestellt worden. Ihre Frage, die dahinging warum man nicht gut erreichbare Orte gewählt habe, konnte ebenfalls nicht beantwortet werden.

Die Frage von Stadtrat Steffen Weiß zur weiteren Sanierung der Treppe am Kriegerdenkmal, konnte von Bauamtsleiter Friedrich Siemandel klar beantwortet werden: Sobald es zeitlich möglich sei, werde daran weitergearbeitet.

Dann schloss Bürgermeister Seitz die öffentliche Sitzung.