Windsbach: In der Stadtratssitzung waren neben den Stadträten, Ortsprechern, den Mitarbeitenden der Verwaltung, noch drei Zuhörer anwesend.

Zunächst wurde Maximilian Helmer, Listennachfolger der CSU-Fraktion, als neues Mitglied im Stadtrat vereidigt und auch die Besetzung der Ausschüsse (Haupt und Finanz- und Werk-Ausschuss) neu festgelegt. Er wird Nachfolger von seinem Vater Jan Helmer der zum 31.03. sein Stadtratsmandat niedergelegt hat. Bürgermeister Seitz danke Ihm für 22 Jahre Mitarbeit im Windsbacher Stadtrat. 

Nach der Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung kam Bürgermeister Matthias Seitz zu seinen Bekanntgaben:

• Er danke den 300 Aktiven, darunter viele Kinder, die am Samstag 13. April bei der Müllsammelaktion Ramadama mitgewirkt haben.
• Der Feuerwehrverein Ismannsdorf-Speckheim möchte auf den Dächern der Gerätehäuser Photovoltaik-Anlagen erstellen. Es wurde ein Antrag auf die Anmietung der Flächen gestellt. Dieser wurde einstimmig genehmigt.
• Am 24.04. ist der Termin für die Bau- und Umweltausschuss-Sitzung, die nächste Stadtratssitzung ist für den 15. Mai angesetzt.
• Am 9. Mai findet wieder das Internatsfest auf dem Windsbacher Campus statt.

Danach ging es um das Thema Breitbandausbau. Laut Bürgermeister Seitz ist hier eine 100% Anschlussquote geplant. Eingeladen wurde dazu die Breitbandberatung Bayern GmbH die von der Kommune mit der Planung und Beratung beauftragt wurde. Herr Constantin Habel referierte über die Förderfähigkeit, Markterkundung und auch über die Kosten. Insgesamt sind 66 Anschlüsse, davon z.B. 48 Adressen in Sauernheim, förderfähig. Nicht förderfähig sind die Anschlüsse, die bereits am Vodafon-Netz angeschlossen sind.  Auch dort wo Glasfaser-Plus einen eigenwirtschaftlichen Ausbau geplant hat, wie dies ist im Kernort der Fall ist, ist eine Förderung ausgeschlossen. Die Kosten werden zu 50% vom Bund, 40 % vom Land übernommen. Der Eigenanteil der Stadt liegt bei ca. 100.000 €. Der Durchführung eines Auswahlverfahrens und Erstellung eines Förderantrags wurde einstimmig beschieden.

Im nächsten Tagesordnungspunkt ging es um den Jahresabschluss der Stadtwerke Windsbach für das Geschäftsjahr 2022. Das Gremium folgte der Empfehlung des Werkausschusses. Unterm Strich stand hier ein Verlust von 208000 €.

Ein weiterer Tagesordnungspunkt war der Antrag der CSU-Fraktion zur Investitionsplanung.

Den Räten wurde vorab die 110-seitige Aufstellung zum Investitionsplan 2024-2027 zugesendet. Bürgermeister Seitz führte dazu einige Eckdaten auf: So liegt der Verwaltungshaushalt bei 19,2 Mio.€ (Vorjahr 18,4 Mio.€) und der Vermögenshaushalt bei 10,2 Mio.€ (VJ 10,6 Mio.). Die Kreisumlage steigt von 3,5 Mio.€ auf 4,1 Mio.€; die Schlüsselzuweisung sinkt von 1,36 Mio.€ auf 0,69 Mio.€.  Die Personalkosten erhöhen sich auch von 5,3 Mio.€ auf 6 Mio.€.  

Durch die Kosten für den Breitbandausbau, Neubau zweites Nachklärbecken, Tilgung,

Abfinanzierung KiTa Badstraße, Gehweg AN17 und Stauraumkanal Denkmalstraße wird sich wohl die Sanierung der Stadthalle und die Abwasserbeseitigung Veitsaurach auf 2027 verschieben.  

Im Anschluss wurden drei Bauanträge behandelt. Hier ging es um den Ausbau eines Dachgeschosses mit Dachgaube, einer Errichtung eines Carports in Windsbach, um einen Vorbescheid zum Neubau eines Einfamilienhauses in Winkelhaid, sowie um einen  weiteren Vorbescheid zum Neubau eines Einfamilienhauses in Untereschenbach. Den Anträgen wurde einstimmig das Einvernehmen erteilt.

Unter dem Punkt Anfragen sprach Stadtrat Steffen Weiß erneut die Problematik der Parksituation vor der Apotheke in der Heinrich-Brandt-Straße an. Außerdem fragt er nach dem aktuellen Stand der Planungen im Maxfeld und bat um eine Vorstellung des Projekts in einer der nächsten Sitzungen.

Laut Bürgermeister Seitz wird, nach Anfrage von Stadtrat Peter Huber, der Termin für den Ausschuss Bildung, Familien, Jugend, Senioren und Sport, noch vor dem 15. Mai und der Termin für den Energie-Ausschuss noch im Mai sein.

Nachdem keine weiteren Anfragen vorlagen, schloss Bürgermeister Seitz die öffentliche Sitzung.

Sachsen: Viele kennen den Begriff Kernfranken. Was aber dahintersteckt, ist für die meisten Bürger dann doch nicht so klar. Die „Kommunale Allianz Kernfranken“ ist ein Zusammenschluss von acht Kommunen aus dem östlichen Landkreis Ansbach. Als Ziel wurde sich die Weiterentwicklung und Stärkung der Kommunen in der Allianz gegeben. Aber wie das umgesetzt wird bleibt für die Bürger oft unklar. So finden die Sitzungen der Allianz in der Regel unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Einen kleinen Einblick bietet allerdings die Gemeinde Sachsen. Denn dort gibt es einen „Kernfrankenausschuss“.

Gerne können wir euch einen kleinen Bericht aus dessen  öffentlicher Sitzung zur Verfügung stellen:

Zunächst berichtete Bürgermeister Meyer von der zweitägigen Klausur der Kernfrankenbürgermeister in Klosterlangheim. Begleitet wurde die Fortsetzungsevaluierung des Integrierten Ländlichen Entwicklungskonzeptes ( ILEK) durch das Amt für Ländliche Entwicklung. Dabei wurde auf die bereits umgesetzten Projekte zurückgeblickt und neue Ziele gesetzt. Ein Hauptthema war die Gründung eines Zweckverbandes Kernfranken. Von den 8 Kommunen der Allianz werden vorraussichtlich nur die Kommunen Heilsbronn, Neuendettelsau, Windsbach, Petersaurach, Lichtenau und Sachsen b. Ansbach dem Verband beitreten.

Weiter berichtete Bürgermeister Meyer davon, dass im nächsten Jahr wieder ein Kernfrankenfest geplant ist. Dieses wird vorraussichtlich im Mai 2025 in Neuendettelsau stattfinden. Zu dem Gelingen sollen auch die Vereine aus Kernfranken beitragen.

Im Anschluss stellte die Umsetzungsmanagerin der Allianz, Frau Anna Dörwaldt, Projekte vor die beim Regionalbudget der Allianz zum Zuge kamen. Insgesamt wurden 28 Förderanträge eingereicht. Gefördert werden jetzt 19 Projekte. Die gesamte Fördersumme des Regionalbudgets liegt bei 100 Tsd.€.

Frau Dörwaldt berichtete weiter über die Aktivitäten der Allianz. So sei man im Februar  wieder auf der Freizeitmesse in Nürnberg gewesen. Hier ergaben sich zahlreiche Kontakte. Geplant ist auch ein Newsletter der Allianz, der in den jeweiligen Gemeindeblättern veröffentlicht werden soll. Die Direktvermarkterbroschüre soll neu aufgelegt werden. Weiter werde man auch wieder eine Ferienspaßaktion planen.

Im nächsten Tagesordnungspunkt der Ausschusssitzung wurde der Satzungsentwurf des neuen Zweckverbandes Kernfranken beraten. So wird sich die Verbandsversammlung des aus sechs Kommunen bestehenden Zweckverbandes aus 29 Personen zusammensetzen. Dabei sind die Bürgermeister aufgrund ihres Amtes in den Gremien vertreten. Die Sitzverteilung auf die einzelnen Kommunen wird nach dem Hare-Niemeyer-Verfahren ermittelt.

Die Sitzverteilung der Verbandsversammlung ergibt folgendes:

Bisher ist die Gründung einiger Fachausschüsse geplant. Diese sollten sich mit folgenden Themen beschäftigen:

• Verkehr
• ILEK
• EDV

Die Sitzverteilung in den Ausschüssen gliedert sich wie folgt:

Bürgermeister Meyer stellte weiter fest, dass die Mitglieder der Verbandsversammlung und der Ausschüsse bis zur Kommunalwahl tätig sind. Im Kernfrankenausschuss der Gemeinde Sachsen wurde dann beraten, wie  der Gemeinderat die Ausschussmitglieder festlegen sollte. Weiter erwähnte er, dass die Gemeinde Bruckberg und der Markt Dietenhofen, die ja nicht Mitglied in dem neuen Zweckverband sind, auch an den Beratungen teilnehmen können. Ein Stimmrecht haben die beiden Kommunen allerdings nicht.

Der Bürgermeister erwähnte noch, dass mit der Sitzverteilung ein lang gesehnter Wunsch aus den Stadt- und Gemeinderäten in Erfüllung gehen kann. Denn bisher tagten immer nur die Bürgermeister untereinander. Mit dieser Sitzverteilung wären die Stadt- und Gemeinderäte in die Beratungen eingebunden.

Denkbar sei für Ihn auch die Einstellung eines Klimaschutzmanagers über den Zweckverband. Diese Stelle könnte dann für alle Kommunen des Verbandes tätig sein.

Nach einer dreiviertel Stunde schloss Bürgermeister Meyer dann die öffentliche Sitzung des Ausschusses

Windsbach: In der  Stadtratsitzung waren neben den Stadträten, Ortsprechern, den Mitarbeitenden der Verwaltung noch zahlreiche Zuhörer*innen anwesend.

Nach der Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung kam Bürgermeister Matthias Seitz zu seinen Bekanntgaben:

• Der Antrag der CSU-Fraktion zur Beratung der Investitionsplanungen der Stadt Windsbach wird zeitnah beraten.
• Stadtrat Jan Helmer gibt zum 31.3.2024 sein Stadtratsmandat zurück. Nach 22 Jahren im Rat möchte er sich verstärkt der politischen Arbeit auf Kreisebene widmen. Sein Nachfolger wird Maximilian Helmer.
• Der Werkausschuss tagt am 27.3.2024.

Im nächsten Tagesordnungspunkt ging es um die Vorstellung der Dorferneuerungsplanungen in den Ortsteilen Hergersbach und Leipersloh. Hier war der Vorsitzende der beiden Teilnehmergemeinschaften Herr Sascha Weiß vom ALE Mittelfranken anwesend. Die Vorstellung der bisherigen Planungen übernahm die Geschäftsleiterin Frau Tanja Mayer. Sie führte aus, dass in beiden Ortsteilen die Planungen vom jeweiligen Vorstand der Teilnehmergemeinschaften beschlossen wurden.

In Hergersbach ist der Bau von 828m Ortstraßen geplant. Zudem soll der Zugang zum Hergersbächle neugestaltet werden. Um die bereits geplante Verlegung eines Glasfasernetzes zu erleichtern, sollen mit dem Straßenbau  gleichzeitig die Mikrorohre zum späteren Einbringen der Glasfaserleitung mitverlegt werden. Da die derzeitige Löschwasserversorgung in Hergersbach aufgrund der Biberproblematik gefährdet ist, sind weitere Gespräche u.a. mit dem Landratsamt nötig. Hier kam aus dem Gremium die Anregung beim Brandschutz auf die bestehende Wasserversorgung der Reckenberggruppe zurückzugreifen. Dazu wäre es sinnvoll, die Leistungsfähigkeit der vorhandenen Wasserversorgung abzuklären.  Im Rahmen der Dorferneuerung soll ein Spielplatz errichtet werden. Die bestehende Dorfscheune sollte mit Mitteln aus dem Regionalbudget der Allianz Kernfranken saniert werden. Trotz der Bewilligung liegen die Fördermittel der Allianz nicht im erwarteten Bereich. Deshalb kann auch nicht mit der Sanierung begonnen werden. Das in der Ortsmitte von Hergersbach stehende Glockenhaus sollte nach dem Wunsch der Hergersbacher Bürger abgerissen werden. Dies muss aber noch mit dem Landesamt für Denkmalpflege abgeklärt werden. Nachdem die Bushaltestelle und der Dorfplatz an dieser Fläche geplant sind, müssen die beiden Projekte zurückgestellt werden.

Im Ortsteil Leipersloh belaufen sich die Ortsstraßen auf eine Länge von 1,4 km. Auf Wunsch der Ortsbürger sollen an den Ortseingängen Fahrbahnverengungen errichtet werden. Auch hier werden die Leerrohre für die Glasfaserleitungen mitverlegt. Die Problematik mit der unzureichenden Löschwasserversorgung ist ähnlich wie in Hergersbach. In Leipersloh ist deshalb ein Löschwasserbehälter geplant. Er soll am Standort des bisherigen Löschteichs entstehen. Als Kosten sind 150 Tsd.€ veranschlagt. Im Rahmen der Dorferneuerung soll auch in Leipersloh ein Spielplatz errichtet werden. Das bereits bestehende Dorfgemeinschaftshaus wird in Eigenregie saniert.

Die in Leipersloh stehenden Kapelle ist im Eigentum der Stadt. Sie ist in der Denkmalliste als Einzeldenkmal gelistet. Die Sanierung der Kapelle ist mit Gesamtkosten von 126 Tsd. € angesetzt.

Beide Dorferneuerungsmaßnahmen belaufen sich auf ca. 3,5 Mio.€. Den vorgelegten Plänen und der damit verbundenen Kostenbeteiligung der Stadt wurde von Seiten des Stadtrates einstimmig zugestimmt.

Danach befasste sich der Rat mit der Aufstellung eines Bebauungsplanes im Ortsteil Moosbach. Hier sollen auf der Fläche einer alten Hofstelle vier Einfamilienhäuser mit Doppelgarage entstehen. Nachdem der B-Plan bereits im Bauausschuss vorberaten wurde, folgt der Stadtrat der Empfehlung des Ausschusses. So wurde der Aufstellung ohne Gegenstimme zugestimmt.

Erneut behandelt wurde der Antrag zum Bau von Eigentumswohnungen in der Moosbacher Straße. Hier wurde das gemeindliche Einvernehmen bereits mehrmals versagt. Jetzt hat der Bauherr eine geänderte Planung vorgelegt. Statt ursprünglich 18 Eigentumswohnungen sind jetzt nur  noch 14 Eigentumswohnungen geplant. Das anfallende Oberflächenwasser soll soweit es möglich ist versickert werden. Die Anzahl der Stellplätze wird durch Doppelparker sichergestellt. Trotz dieser Bemühungen des Bauwerbers herrschte in der Diskussion im Rat weitgehende Ablehnung. So passe ein Bauwerk in dieser Dimension nicht ins örtliche Umfeld. Weiter wurde die Parksituation in  der Moosbacher Straße als schon bisher unbefriedigend betrachtet. Bürgermeister Seitz fügte hinzu, dass das Landratsamt unter den jetzigen Bedingungen wohl die Genehmigung erteilen werde. Bei der Abstimmung waren letztlich nur zwei Stimmen für das Bauvorhaben in der dargestellten Form; alle anderen Räte stimmten dagegen.

Zwei weiteren Bauanträgen wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Unter dem letzten Tagesordnungspunkt Anfragen meldete sich Stadtrat Gerhard Kuttner. Er stellte fest, dass die VGN-Buslinie 721 die von Windsbach über zahlreiche Ortsteile im nördlichen Stadtbereich fährt zu wenig bekannt ist. Er würde sich eine bessere Bewerbung dieses ÖPNV-Angebotes wünschen.

https://www.vgn.de/ib/site/publication/ttb/vgn:63721:R:j24:1-1711162793.pdf

Nachdem es keine anderen Anfragen gab, schloss Bürgermeister Seitz danach die öffentliche Sitzung.

Windsbach: Die vierte Sitzung des Projektausschusses fand 6.3.2024 im Sitzungssaal des Rathauses statt.  Neben den Ausschussmitgliedern waren die Mitarbeitenden der Stadtverwaltung, ein Planer, sowie ein Zuhörer anwesend.

Nach der Genehmigung des Protokolls wurden die Nutzungsformen für die zukünftige Stadthalle beraten. Dazu war Herr Gerbing von der Architekturwerkstatt aus Gunzenhausen anwesend.

Zunächst stellte Frau Ell von der Stadtverwaltung die Ergebnisse der Vereinsbefragungen vor. Hier erwähnte sie, dass die HSG Windsbach und der Gesangsverein Windsbach 1837 Gründungsmitglieder beim Bau der Stadthalle im Jahr 1926/27 waren.

Hier die Wünsche der Vereine:

Kgl. Priv. HSG Windsbach

• Allgemeine Bereitschaft zur Veränderung des Status Quo.
• Derzeitiges Vereinszimmer muss nicht zwingend erhalten bleiben.
• 50m und 100m Schießstände werden weiter benötigt.
• Falls sie aus der Halle herausverlegt würden, müsse sich die Stadt an den Kosten  . beteiligen, bzw. übernehmen

Gesangsverein Windsbach 1837 e.V.

• Die Proben finden derzeit im Dekanat statt.
• Es werden Lagermöglichkeiten sowie das Vorhandensein eines Klaviers in der Halle benötigt.
• Unter Umständen könne dann auch wieder in der Halle geprobt werden.

Ein weiterer Nutzer ist der Kulturverein WindsArt e.V.  Er nutzt die Halle für Veranstaltungen.

• Benötigt werden Künstlergarderoben mit eigenem Sanitärbereich.
• Technik ( Licht und Ton ) von der Bühne und dem Saal aus bedienbar.
• Dimmbare Beleuchtung und vollständige Verdunklungsmöglichkeit.
• Theke für Ausschank im Hallenbereich.
• Neue Sanitärbereiche für Gäste
• Nutzbare Empore.

Die Stadtverwaltung fügte noch weitere Nutzungsformen an.

• Tagungen und Seminare
• Kreistagssitzungen
• Mitgliederversammlungen z.B. der Allianz Kernfranken
• Mögliche Unternehmensfeiern
• Eigene Kulturveranstaltungen
• Andere Vereinstätigkeiten
• Die Nutzung für private Veranstaltungen wird kritisch gesehen

Aus diesen Wünschen entstand dann ein Raumprogramm. Frau Ell fasste dies zusammen:

• Künstlergarderobe
• Stuhllager, sowie Lagerraum für eine mobile Bühne
• Technikraum
• Barrierefreie Sanitäranlagen
• Aufzug
• Gästegarderobe
• Theke zum Ausschank, sowie eine Cateringküche
• Foyer
• Heizungskeller
• Hausmeister und Putzraum
• Brandmeldeanlage
• Erste Hilfe Zimmer
• Multifunktionsraum
• Und natürlich den eigentlichen Saal

Zur Saaltechnik wurden folgende Anforderungen formuliert.

• Bühne
• Beamer und Leinwand
• Festinstallierte Licht- und Tontechnik
• Techniksteuerung vom Saal und der Bühne
• Raumteilungsmöglichkeiten

Im Anschluss wurde umfangreich über die Anforderungen debattiert. Dabei kam aus dem Gremium die Überlegung, ob denn durch OGTS ( offene Ganztagsschule) Räume mitnutzen könne. (Anmerkung der Redaktion: Die Stadt braucht für die Schule neue Räumlichkeiten um das Betreuungskonzept für die OGTS umsetzen zu können.) Dies gestalte sich aufgrund der Zeitachse und der Leistungsfähigkeit der Stadt als schwierig, so Bürgermeister Seitz.

Stadtrat Friedrich Schwarz brachte eine kleine kostensparende Sanierung ins Gespräch. Hier konnte Herr Gerbing wenig Hoffnungen machen. Dies sei alleine vom Brandschutz her nur sehr problembehaftet umzusetzen.

Am Ende der Beratung wurde ein Beschluss gefasst, der es Herrn Gerbing ermöglicht, weitere Planungen anzustellen. Dieser Beschluss erfolgte einstimmig.

Windsbach: In der ersten Bauausschusssitzung des Jahres waren neben den Mitgliedern des Ausschusses und den Mitarbeitenden der Verwaltung noch zwei Architekten sowie zahlreiche Zuhörer anwesend.

Nach der Genehmigung des Protokolls der vorhergehenden Sitzung kam Bürgermeister Seitz zum Bebauungsplan für ein Baugebiet in Moosbach. Diese Thematik wurde bereits in einer früheren Ratssitzung besprochen und abgelehnt. Inzwischen wird vom Eigentümer des Grundstücks eine abgespeckte Version beantragt. So ist es Ziel des Eigentümers ein geordnetes Verfahren im Rahmen eines Bebauungsplanes zu erreichen. Die Vorstellung des B-Planes übernahm Frau Ermisch vom Büro Ermisch & Partner aus Roth. So sollen die alten Gebäude innerhalb des Geltungsbereiches des B -Planes abgerissen werden. Naturschutzfachliche Bedenken gegen die Planungen lägen nicht vor. Außerdem liegt die beplante Fläche im überwiegenden Teil im Dorfgebiet. Im Rahmen des B-Planes ist an eine Bebauung mit 4 Häusern mit jeweils einer Doppelgarage gedacht. Die Wohnbebauungen sollen aus einem Vollgeschoß plus Dach bestehen. So würden sie sich auch in die umgebende Bebauung einfügen. Nach einigen Nachfragen aus dem Ausschuss, stimmte dieser den Planungen zu. Details sollen in einem städtebaulichen Vertrag geregelt werden.

Im nächsten Punkt ging es um die Sanierung des Kriegerdenkmals in Windsbach. Hier übernahm Herr Gerbing von der gleichnamigen Architekturwerkstatt die Vorstellung. Sein Büro hat den Zustand untersucht und ein Restaurierungskonzept erstellt. Inhalt dieses Konzeptes ist nur das eigentliche Denkmal. Das Umfeld ( Wege) zu beplanen war nicht im Auftrag der Stadt enthalten.

Das Denkmal wurde im Jahr 1922 aus Kunststein errichtet. Dabei wurden zwei Farbvarianten verwendet. Die beiden Schrifttafeln bestehen aus Kalkstein. Als nötige Maßnahmen im Rahmen des Sanierungskonzeptes wurden folgende Arbeitsschritte festgelegt:

• Reinigung der Oberflächen
• Verfestigung der gefährdeten Steinbereiche
• Sichern größerer Bereiche mit Dübeln
• Ausspritzen von Rissen

Die Gesamtkosten bezifferte Herr Gerbing mit Brutto 125 Tsd.€.  Die Treppenanlage und die Zuwegungen seien in dieser Summe nicht enthalten. Bürgermeister Seitz erwähnte, dass der Bauhof an der Treppenanlage schon tätig war. Weitere Maßnahmen an dieser würden mit ca. 20 Tsd.€ veranschlagt.

Stadtrat Steffen Weiß kamen die genannten Summen zu niedrig vor. Herr Gerbing bestätigte aber seine Zahlen. Diese seien belastbar, so führte er aus. Im Übrigen habe man vom Denkmalschutz eine Förderung in Höhe von bis zu 20 Tsd.€ in Aussicht gestellt bekommen.

Zum Schluss einigte man sich im Ausschuss darauf, die Leistungen zur Sanierung des Denkmals auszuschreiben. Falls man dann doch erheblich über den genannten Summen läge, bestünde immer noch die Möglichkeit der Aufhebung der Ausschreibung.

Im Anschluss wurden dann noch einige Bauanträge positiv beschieden. Lediglich bei dem Bauantrag zu Bau eines Spielplatzes mit Pavillon im Ortsteil Veitsaurach gab es zwei Gegenstimmen.

Stadträtin Lisbeth Zwick meldete sich noch unter dem Punkt Anfragen. Ihr ging es um sie Bebauung, die in der Moosbacher Straße in Windsbach entstehen soll. Dort würde derzeit das darauf stehenden Haus abgerissen. Hier fügte Bürgermeister Seitz an, dass das Landratsamt als Genehmigungsbehörde dem Ansinnen des Bauwerbers zustimmen würde. Und dies, obwohl der Stadtrat den Bauantrag abgelehnt hat. Hier müsse der Rat seinen Beschluss wohl wieder aufheben.

Nachdem keine weiteren Wortmeldungen vorlagen, schloss Bürgermeister Seitz die öffentliche Sitzung.

In der ersten Bauausschusssitzung des Jahres waren neben den Mitgliedern des Ausschusses und den Mitarbeitenden der Verwaltung noch zwei Architekten sowie zahlreiche Zuhörer anwesend.

Nach der Genehmigung des Protokolls der vorhergehenden Sitzung kam Bürgermeister Seitz zum Bebauungsplan für ein Baugebiet in Moosbach. Diese Thematik wurde bereits in einer früheren Ratssitzung besprochen und abgelehnt. Inzwischen wird vom Eigentümer des Grundstücks eine abgespeckte Version beantragt. So ist es Ziel des Eigentümers ein geordnetes Verfahren im Rahmen eines Bebauungsplanes zu erreichen. Die Vorstellung des B-Planes übernahm Frau Ermisch vom Büro Ermisch & Partner aus Roth. So sollen die alten Gebäude innerhalb des Geltungsbereiches des B -Planes abgerissen werden. Naturschutzfachliche Bedenken gegen die Planungen lägen nicht vor. Außerdem liegt die beplante Fläche im überwiegenden Teil im Dorfgebiet. Im Rahmen des B-Planes ist an eine Bebauung mit 4 Häusern mit jeweils einer Doppelgarage gedacht. Die Wohnbebauungen sollen aus einem Vollgeschoß plus Dach bestehen. So würden sie sich auch in die umgebende Bebauung einfügen. Nach einigen Nachfragen aus dem Ausschuss, stimmte dieser den Planungen zu. Details sollen in einem städtebaulichen Vertrag geregelt werden.

Im nächsten Punkt ging es um die Sanierung des Kriegerdenkmals in Windsbach. Hier übernahm Herr Gerbing von der gleichnamigen Architekturwerkstatt die Vorstellung. Sein Büro hat den Zustand untersucht und ein Restaurierungskonzept erstellt. Inhalt dieses Konzeptes ist nur das eigentliche Denkmal. Das Umfeld ( Wege) zu beplanen war nicht im Auftrag der Stadt enthalten.

Das Denkmal wurde im Jahr 1922 aus Kunststein errichtet. Dabei wurden zwei Farbvarianten verwendet. Die beiden Schrifttafeln bestehen aus Kalkstein. Als nötige Maßnahmen im Rahmen des Sanierungskonzeptes wurden folgende Arbeitsschritte festgelegt:

• Reinigung der Oberflächen
• Verfestigung der gefährdeten Steinbereiche
• Sichern größerer Bereiche mit Dübeln
• Ausspritzen von Rissen

Die Gesamtkosten bezifferte Herr Gerbing mit Brutto 125 Tsd.€.  Die Treppenanlage und die Zuwegungen seien in dieser Summe nicht enthalten. Bürgermeister Seitz erwähnte, dass der Bauhof an der Treppenanlage schon tätig war. Weitere Maßnahmen an dieser würden mit ca. 20 Tsd.€ veranschlagt.

Stadtrat Steffen Weiß kamen die genannten Summen zu niedrig vor. Herr Gerbing bestätigte aber seine Zahlen. Diese seien belastbar, so führte er aus. Im Übrigen habe man vom Denkmalschutz eine Förderung in Höhe von bis zu 20 Tsd.€ in Aussicht gestellt bekommen.

Zum Schluss einigte man sich im Ausschuss darauf, die Leistungen zur Sanierung des Denkmals auszuschreiben. Falls man dann doch erheblich über den genannten Summen läge, bestünde immer noch die Möglichkeit der Aufhebung der Ausschreibung.

Im Anschluss wurden dann noch einige Bauanträge positiv beschieden. Lediglich bei dem Bauantrag zu Bau eines Spielplatzes mit Pavillon im Ortsteil Veitsaurach gab es zwei Gegenstimmen.

Stadträtin Lisbeth Zwick meldete sich noch unter dem Punkt Anfragen. Ihr ging es um sie Bebauung, die in der Moosbacher Straße in Windsbach entstehen soll. Dort würde derzeit das darauf stehenden Haus abgerissen. Hier fügte Bürgermeister Seitz an, dass das Landratsamt als Genehmigungsbehörde dem Ansinnen des Bauwerbers zustimmen würde. Und dies, obwohl der Stadtrat den Bauantrag abgelehnt hat. Hier müsse der Rat seinen Beschluss wohl wieder aufheben.

Nachdem keine weiteren Wortmeldungen vorlagen, schloss Bürgermeister Seitz die öffentliche Sitzung.

Windsbach: In der Stadtratsitzung  waren neben den Stadträten, Ortsprechern, den Mitarbeitenden der Verwaltung noch zwei Zuhörer anwesend.

Nach der Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung kam Bürgermeister Matthias Seitz zu seinen Bekanntgaben:

• Spiel- und Dorfplatz Veitsaurach; hier führte der Bauamtsleiter Friedrich Siemandel aus, dass die Submissionsergebnisse zu den Abbrucharbeiten am dortigen alten Sparkassengebäuden vorlägen. Neun Firmen wurden angefragt; nur zwei davon haben ein Angebot abgegeben. Das günstigste Angebot liegt bei ca.82 Tsd.€. Das zweite Gebot bei ca. 168 Tsd.€. Nachdem die Prüfung des Angebotes des günstigeren Bieters keine Beanstandungen ergab, wurde der Auftrag an diese Firma erteilt.
• Zu den Biberschäden im Ortsteil Hergersbach fand ein Ortstermin statt. Das weitere Vorgehen wird geprüft.
• Die Stadt erhält für die Anschaffung von vier Tragkraftspritzenanhängern für die Ortsteilwehren einen Zuschuss von ca. 10Tsd.€.
• Am und im Waldstrandbad müssen aus Sicherheitsgründen einige Bäume gefällt werden. Dies ergab die Prüfung durch einen Baumsachverständigen. Ersatzpflanzungen sind geplant.

Im Anschluss an die Bekanntgaben wurden mehrere Bauanträge und Bauvoranfragen beraten. Bei allen erklärte das Ratsgremium das Einverständnis.

Danach wurden die neu gewählten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Suddersdorf bestätigt. Der erste Kommandant bleibt Markus Frauenschläger. Das Amt des Stellvertreters übernimmt Christoph Hofer.

Unter dem Punkt Anfragen gab es zahlreiche Wortmeldungen:

• Stadtrat Peter Huber's Nachfrage beschäftigte sich mit der Umfrage zur Jugendarbeit in Windsbach. Hier gab Bürgermeister Seitz bekannt, dass sich aus der Umfrage gute Gedanken ableiten ließen. Der zuständige Ausschuss soll im März tagen.
• Stadtrat Steffen Weiß wollte wissen wie es um das Bauprojekt an der Heinrich -Brandt-Straße stehe. Herr Seitz verwies darauf, dass die archäologischen Grabungen noch nicht abgeschlossen seien. Weiter müsse noch ein städtebaulicher Vertrag mit dem Bauwerber erfolgen.
• Stadtrat Rudolf Trost beschäftigte sich mit dem Wasserrohrbruch am Netz der Reckenberggruppe in Veitsaurach. Seine Frage ging dahin, wie lange die Instandsetzung noch dauere. Friedrich Siemandel erläuterte, dass dort eine Spülbohrung niedergebracht werden müsse. Die Arbeiten werden aber weitergeführt.
• Eine weitere Frage von Herrn Weiß betraf die Treppe am Kriegerdenkmal. Er lobte die bisher ausgeführten Arbeiten, bat aber um die Weiterführung derselben. Hier konnte der Bauamtsleiter Herr Siemandel beruhigen. Die Sanierung weitere Treppenstufen sei bereits geplant.
• Stadträtin Lisbeth Zwick wollte einen Bericht über die Bürgerstiftung der Stadt. Bürgermeister Seitz erwähnte in diesem Zusammenhang, dass der Stiftungsrat durch eine Person ergänzt werden müsse. Dies erfolge demnächst.
• Eine weitere Anmerkung von Frau Zwick betraf die Eintrittspreise für Kinder im Waldstrandbad. Der Eintrittspreis für Kinder ab 3 Jahren sei der höchste im Umkreis. In vielen Nachbarbädern können Kinder bis zu sechs Jahren die Bäder kostenlos nutzen.

Die Verwaltung stellte eine Überprüfung in Aussicht.

• Stadtrat Peter Huber meldete sich noch zu Wort: Ihm ging es um die Ergebnisse des Energienutzungsplanes und deren Behandlung im Energieausschuss.

Bürgermeister Seitz verwies darauf, dass eine Sitzung des Ausschusses für den März oder April angedacht sei. Der Fokus wird auf Themen wie Windkraft und Freiflächen-PV liegen. Peter Huber wies darauf hin, dass v.a. auch Nahwärmenetze betrachtet werden müssen und es bereits konkrete Überlegungen für Quartiere in der Bürgerschaft gäbe - das wurde bestätigt und soll in diesen Kontext auch betrachtet werden.

Nach nur einer halben Stunde wurde die öffentliche Sitzung geschlossen.

Windsbach:  In der ersten Stadtratssitzung des Jahres waren neben den Stadträten, Ortsprechern, den Mitarbeitenden der Verwaltung noch sechs Zuhörer anwesend.

Nach der Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung kam Bürgermeister Matthias Seitz zu seinen Bekanntgaben:

• Evaluierung ILEK (Integriertes ländliches Entwicklungskonzept) Die Verwaltungen der Kommunen der Allianz überarbeiten derzeit das ILEK. So haben sich die Handlungsfelder seit der Ersterstellung im Jahr 2017 teils geändert; teils sind neue Aufgaben hinzugekommen. Diesen Veränderungen soll Rechnung getragen werden. Da die Gründung eines Zweckverbandes Kernfranken noch etwas Zeit in Anspruch nehmen wird, soll die kommunale Verkehrsüberwachung an die Gemeinde Sachsen übertragen werden. Sie organisiert bereits jetzt in einigen Kommunen die Überwachung des Verkehrs. Möglicherweise kann auch der Gewässerunterhalt im Rahmen des neuen Zweckverbandes organisiert werden
• In der Verwaltung ist derzeit die Gründung eines Personalrates in Vorbereitung. So beschäftige die Stadt derzeit ca. 150 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.
• Zum Hochwasserschutz an der Rezat teilte das WWA Ansbach der Stadt mit, dass Fördermittel möglicherweise in den Haushalt des Freistaates eingestellt werden. Mit ersten Maßnahmen sei aber frühestens in 3-5 Jahren zu rechnen. Dann müsse die Stadt auch ihren Eigenanteil bereitstellen.
• Am 2. und 3. März findet wieder die Hausmesse der Firma Müller statt.

Danach wurden die Projekte für Förderanfragen zum Regionalbudget 2024 beraten. Die Geschäftsleiterin, Frau Tanja Mayer stellte die drei Anfragen vor.

1. Anschaffung von Sonnenschirmen für Veranstaltungen. So sollen 40 Schirme mit dem Aufdruck der Stadt Windsbach angeschafft werden. Diese sollen an der Kirchweih, dem Stadtfest oder an anderen Veranstaltungen genutzt werden. Die Vereine würden die Schirme ausleihen können. Die Anschaffungskosten belaufen sich auf ca. 9700 €.
2. Anschaffung und Installation einer Fahrradservicestation Diese soll am Waldstrandbad aufgestellt werden. Anschaffungskosten ca. 2500 €.
3. Bewerbung der Stadtbücherei. Für ca. 5000 € sollen Flyer, Plakate usw. erstellt werden. Dadurch soll die Nutzung der Bücherei intensiviert werden.

Der Stadtrat beschloss einstimmig die genannten Projekte bei der Allianz Kernfranken einzureichen. Im Falle des Vergabezuschlags wurde die Verwaltung zur Anschaffung ermächtigt.

Im nächsten Tagesordnungspunkt ging es um einen Förderantrag der Abteilung Tennis des TSV Windsbach. Die Abteilung beabsichtigt den Bau einer Beregnungsanlage für die Tennisplätze. Die Gesamtkosten belaufen sich auf ca. 10800 €. Seitens der Verwaltung wurde vorgeschlagen einen Zuschuss in Höhe von zehn Prozent, aber maximal 1080 € zu gewähren. Stadtrat Jan Helmer wies darauf hin, dass der TSV möglicherweise auch Fördermittel des Landkreises erhalten könne.

Im Anschluss wurden zwei Bauanträge behandelt. Hier erwähnte Bürgermeister Seitz, dass Bauanträge seit dem 1.1.24 zuerst im Landratsamt als Baugenehmigungsbehörde geprüft werden. Diese leite die Bauanträge dann an die jeweiligen Städte und Gemeinden weiter.

Im ersten Antrag ging es um eine Nutzungsänderung eines ehemaligen Schweinestalls in Moosbach; im zweiten um einen Garagenumbau in Veitsaurach. Beiden Anträgen wurde einstimmig das Einvernehmen erteilt.

Unter dem Punkt Anfragen kam Herr Seitz auf PV-Anlagen auf städtischen Gebäuden zu sprechen. Die freiwillige Feuerwehr Ismannsdorf-Speckheim möchte auf den Dächern der

Feuerwehrhäuser in Ismannsdorf und Speckheim jeweils eine PV-Anlage installieren.

Stadtrat Norbert Kleinöder sagte man müsse erst noch die Statik der Gebäude prüfen, zudem muss noch ein Pachtvertrag besprochen werden.  

Stadtrat Gerhard Kuttner fragte nach, wie weit denn die Bemühungen zum „digitalen Rathaus“, sprich der Online-Antragsstellung gediehen seien. Hier führte Frau Mayer aus, dass bereits seit November letzten Jahres zahlreiche Anträge im Bürgerserviceportal auf der Homepage der Stadt zur Verfügung stünden.

Stadtrat Friedrich Schwarz beschäftigte sich mit der Plakatierungsverordnung der Stadt. Seine Anregung ging dahin, an den Ortseingängen der Stadt auf das Vorhandensein dieser Verordnung hinzuweisen.

Nachdem keine weiteren Anfragen vorlagen, schloss Bürgermeister Seitz die öffentliche Sitzung.