14.02.19 –

Hochzufrieden zeigte sich das Ansbacher Aktionsbündnis für das Volksbegehren „Artenvielfalt – Rettet die Bienen“ nach dem deutlichen überspringen der 10% Hürde. Dies ist ein großer Erfolg. Die Bürger*innen haben erkannt, wie wichtig die Bewahrung der Natur in Bayern ist und damit der Bayerischen Staatsregierung ein deutliches Signal gesendet. Diese hat nun den Auftrag sich mit dem Thema zu befassen, sowie es das Landeswahlgesetz vorsieht.

Die Bevölkerung in Stadt und Landkreis Ansbach hat zum großen Erfolg des Volksbegehrens beigetragen. In der Stadt Ansbach haben sich 19,4 % und im Landkreis 18,9 % der Wahlberechtigten, insgesamt 32.392 Menschen eingetragen. In mehreren Orten im Landkreis trugen sich weit mehr als 20% der Wahlberechtigten in die Listen ein. Spitzenreiter im Landkreis war die Stadt Heilsbronn mit 25,9 %, gefolgt von Burgoberbach mit 25,3 %. „Angesicht dessen, dass der Landkreis Ansbach ländlich geprägt ist und aus der Landwirtschaft erhebliche Bedenken geäußert wurden, ist das Ergebnis besonders erfreulich“ so Oliver Rühl. 

„Die Bürger*innen haben erkannt, dass an dem Volksbegehren kein Weg vorbei führt wenn man die noch vorhandene Artenvielfalt wirksam schützen will. Wir bedanken uns bei Allen, die das Volksbegehren unterstützt haben“, so Maria Hetzel vom Sprecherteam des Bündnisses.

Der Weg für einen Volksentscheid ist damit bereitet. Die Initiatoren gehen durch das Rekordergebnis von 18,4% bayernweit gestärkt an den von Herrn Söder vorgeschlagenen runden Tisch und werden bestätigt durch die große Unterstützung aus der Bevölkerung kaum von ihren Forderungen abweichen.

Das erfolgreichste Volksbegehren seit 1946 muss auch Auswirkungen auf die anstehende Neuverhandlung der EU-Agrarförderpolitik haben. Das Volksbegehren sei ein klares Signal an die kleinen und mittleren landwirtschaftlichen Betriebe, denen eine neue Gesetzgebung viele Chancen bietet. In den vergangenen zehn Jahren hat Bayern im Zuge der Intensivierung der Landwirtschaft Höfe in einem dramatischen Ausmaß verloren. Es sei zu befürchten, dass sich diese Entwicklung fortsetzt. Das Volksbegehren könne dies aufhalten, indem es einen gesetzlichen Rahmen zur Förderung kleiner und mittlerer bäuerlicher Betriebe bietet.

Sehr positiv bewertet das Ansbacher Aktionsbündnis die Tatsache, dass das Thema Naturschutz und Biodiversität in der Bevölkerung breit diskutiert wird und für viele sehr wichtig. „Viele Bürger*innen machen sich vermehrt Gedanken über ihr eigenes Konsumverhalten und über ihren Umgang mit der Natur. Das Umdenken wird sich sicher auch auf Hausgärten und kommunale Flächen auswirken“, ist sich Silvia Unger vom Netzwerk blühende Landschaften sicher.

Beim Treffen am Mittwochabend waren sich die anwesenden Bündnispartner einig: Das Ansbacher Aktionsbündnis bleibt weiterhin bestehen, da ein Volksentscheid zu erwarten ist und dann wieder Aktivitäten geplant werden. „Wir bedanken uns bei der Bevölkerung für die breite Unterstützung“ so Isabella Hirsch von der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft.