11.04.24 –

Sachsen: Viele kennen den Begriff Kernfranken. Was aber dahintersteckt, ist für die meisten Bürger dann doch nicht so klar. Die „Kommunale Allianz Kernfranken“ ist ein Zusammenschluss von acht Kommunen aus dem östlichen Landkreis Ansbach. Als Ziel wurde sich die Weiterentwicklung und Stärkung der Kommunen in der Allianz gegeben. Aber wie das umgesetzt wird bleibt für die Bürger oft unklar. So finden die Sitzungen der Allianz in der Regel unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Einen kleinen Einblick bietet allerdings die Gemeinde Sachsen. Denn dort gibt es einen „Kernfrankenausschuss“.

Gerne können wir euch einen kleinen Bericht aus dessen  öffentlicher Sitzung zur Verfügung stellen:

Zunächst berichtete Bürgermeister Meyer von der zweitägigen Klausur der Kernfrankenbürgermeister in Klosterlangheim. Begleitet wurde die Fortsetzungsevaluierung des Integrierten Ländlichen Entwicklungskonzeptes ( ILEK) durch das Amt für Ländliche Entwicklung. Dabei wurde auf die bereits umgesetzten Projekte zurückgeblickt und neue Ziele gesetzt. Ein Hauptthema war die Gründung eines Zweckverbandes Kernfranken. Von den 8 Kommunen der Allianz werden vorraussichtlich nur die Kommunen Heilsbronn, Neuendettelsau, Windsbach, Petersaurach, Lichtenau und Sachsen b. Ansbach dem Verband beitreten.

Weiter berichtete Bürgermeister Meyer davon, dass im nächsten Jahr wieder ein Kernfrankenfest geplant ist. Dieses wird vorraussichtlich im Mai 2025 in Neuendettelsau stattfinden. Zu dem Gelingen sollen auch die Vereine aus Kernfranken beitragen.

Im Anschluss stellte die Umsetzungsmanagerin der Allianz, Frau Anna Dörwaldt, Projekte vor die beim Regionalbudget der Allianz zum Zuge kamen. Insgesamt wurden 28 Förderanträge eingereicht. Gefördert werden jetzt 19 Projekte. Die gesamte Fördersumme des Regionalbudgets liegt bei 100 Tsd.€.

Frau Dörwaldt berichtete weiter über die Aktivitäten der Allianz. So sei man im Februar  wieder auf der Freizeitmesse in Nürnberg gewesen. Hier ergaben sich zahlreiche Kontakte. Geplant ist auch ein Newsletter der Allianz, der in den jeweiligen Gemeindeblättern veröffentlicht werden soll. Die Direktvermarkterbroschüre soll neu aufgelegt werden. Weiter werde man auch wieder eine Ferienspaßaktion planen.

Im nächsten Tagesordnungspunkt der Ausschusssitzung wurde der Satzungsentwurf des neuen Zweckverbandes Kernfranken beraten. So wird sich die Verbandsversammlung des aus sechs Kommunen bestehenden Zweckverbandes aus 29 Personen zusammensetzen. Dabei sind die Bürgermeister aufgrund ihres Amtes in den Gremien vertreten. Die Sitzverteilung auf die einzelnen Kommunen wird nach dem Hare-Niemeyer-Verfahren ermittelt.

Die Sitzverteilung der Verbandsversammlung ergibt folgendes:

Bisher ist die Gründung einiger Fachausschüsse geplant. Diese sollten sich mit folgenden Themen beschäftigen:

• Verkehr
• ILEK
• EDV

Die Sitzverteilung in den Ausschüssen gliedert sich wie folgt:

Bürgermeister Meyer stellte weiter fest, dass die Mitglieder der Verbandsversammlung und der Ausschüsse bis zur Kommunalwahl tätig sind. Im Kernfrankenausschuss der Gemeinde Sachsen wurde dann beraten, wie  der Gemeinderat die Ausschussmitglieder festlegen sollte. Weiter erwähnte er, dass die Gemeinde Bruckberg und der Markt Dietenhofen, die ja nicht Mitglied in dem neuen Zweckverband sind, auch an den Beratungen teilnehmen können. Ein Stimmrecht haben die beiden Kommunen allerdings nicht.

Der Bürgermeister erwähnte noch, dass mit der Sitzverteilung ein lang gesehnter Wunsch aus den Stadt- und Gemeinderäten in Erfüllung gehen kann. Denn bisher tagten immer nur die Bürgermeister untereinander. Mit dieser Sitzverteilung wären die Stadt- und Gemeinderäte in die Beratungen eingebunden.

Denkbar sei für Ihn auch die Einstellung eines Klimaschutzmanagers über den Zweckverband. Diese Stelle könnte dann für alle Kommunen des Verbandes tätig sein.

Nach einer dreiviertel Stunde schloss Bürgermeister Meyer dann die öffentliche Sitzung des Ausschusses

Ein grüner Kommentar:

Leider bleibt Kernfranken ein intransparenter Verband. Viele der acht Kommunen haben keinen speziellen Ausschuss. Bisher sind selbst die Stadt- und Gemeinderäte nicht befugt an den Sitzungen der Allianz  teilzunehmen. Das wird sich auch bei dem Zweckverband Kernfranken nicht ändern.

So bleibt festzuhalten: Kernfranken bleibt ein unbekanntes Wesen. Durch mehr Transparenz hätte man dies ändern können. Man will es aber nicht. Aus unserer Sicht ist dies eine vertane Chance.