S

Bündnis 90/Die Grünen

in Stadt und Landkreis Ansbach

Grüne Stadtpolitik für Ansbach

Unsere Zukunft - Unser Ansbach

Hier finden Sie unsere Initiativen, Anträge und Pressemitteilungen der grünen Stadtratsfraktion für die Wahlperiode 2020 bis 2026.

Die Kontaktdaten der Fraktionsmitglieder, sowie ihre Funktionen und Ausschüsse finden Sie hier.

Pressemitteilung vom 17.04.2020 zu den Anträgen der konstituierenden Sitzung:

Für ein gutes Miteinander im Stadtrat braucht es flexible und faire Regeln der Zusammenarbeit.

In seiner konstituierenden Sitzung am 5.Mai beschließt der neugewählte Stadtrat unter anderem eine neue Geschäftsordnung. Die Fraktionen können hierzu Anträge zur Ausgestaltung einreichen, wovon die neue Fraktion BÜNDNIS/DIE GRÜNEN umfassend gebraucht macht. Wie die Fraktionssprecherin Meike Erbguth-Feldner betont, möchte die grüne Fraktion mit ihren insgesamt sieben Anträgen dazu beitragen, die Rahmenbedingungen für ein besseres Miteinander und ausgewogene Entscheidungen im Stadtrats zu setzen.

Neben der Intension künftig Kommunale Ämter leichter mit Familie und Beruf in Einklang zu bringen und hierfür die klarere Regelungen zu Zeitpunkt und Dauer der Sitzungen zu vereinbaren, hat die Fraktion den Vorschlag eingebracht zur Neuordnung der Ausschüsse. „Die wichtigste Änderung enthält unser Antrag zur Zusammenlegung und Neuausrichtung der beiden bisherigen Ausschüsse für Umwelt und Verkehr. Der neue Ausschuss „Mobilität, Klimaschutz- und Umwelt“ soll der großen Bedeutung und Herausforderungen dieser Themen für die nachhaltige Entwicklung unserer Stadt Rechnung tragen.“ so Meike Erbguth-Feldner.

Der Antrag zur Fraktionsbildung soll es der Grünen Fraktion ermöglichen, die bewährte Besetzung von Leitungspositionen mit einer Doppelspitze aus einer Frau und einem Mann auch für die Fraktion im Ansbacher Stadtrat anzuwenden. Wir haben uns aus diesem Grund auch entschieden, für den Fraktionsvorsitz Meike Erbguth-Feldner und Richard Illig zu benennen. "Wir freuen uns auf eine faire und konstruktive Zusammenarbeit im neu gewählten Stadtrat." betont Richard Illig.

 

Unsere Anträge zur konstituierenden Sitzung des Stadtrat am 5.Mai 2020:

Antrag GRÜNE GVfS §5 GO §9 Ausschuss Mobilität-, Klimaschutz-, u.Umweltausschuss PDF > teilweise übernommen
Antrag GRÜNE GO §5 Akteneinsicht PDF > am 05.05.20 abgelehnt
Antrag GRÜNE GO §6 Fraktionsbildung PDF > am 05.05.20 abgelehnt
Antrag GRÜNE GO §23 Einberufung PDF > am 05.05.20 abgelehnt
Antrag GRÜNE GO §25 Einladung PDF > am 05.05.20 abgelehnt
Antrag GRÜNE GO §26 Anträge PDF > am 05.05.20 abgelehnt
Antrag GRÜNE GO §36 Niederschrift PDF  > am 05.05.20 zurückgezogen


Was vor sechs Jahren galt, gilt nicht mehr!

Pressemitteilung 06.05.2020

Was vor sechs Jahren galt, gilt nicht mehr! Die grüne Stadtratsfraktion musste gestern feststellen, dass sich im Vorfeld der konstituierenden Sitzung des Ansbacher Stadtrats ein ungewöhnliches Bündnis aus CSU/BAP/SPD/FW/Ansbacher dazu entschlossen hat, die Ämter der stellvertretenden Bürgermeister und weiteren Stellvertreter unter sich aufzuteilen. Im Jahr 2014, bei der letzten konstituierenden Sitzung, hatte die CSU noch darauf gepocht, “die Vergabe der Bürgermeisterämter müsste nach der Stärke der Fraktionen erfolgen!” so Richard Illig

"Zusätzlich halten wir es für ausgesprochen bedenklich, einer Koryphäe wie Dr. Christian Schoen, der in so vielen Bereichen für die Stadt Ansbach Herausragendes noch dazu ehrenamtlich geleistet hat, so wenig Wertschätzung zurückzugeben", so Meike Erbguth-Feldner. Natürlich hatten auch wir GRÜNEN im Vorfeld der Sitzung mit allen demokratischen Gruppierungen Gespräche geführt. Dabei ging es uns nicht nur um die Ämter der stellvertretenden Bürgermeister und weiteren Stellvertreter, sondern auch um unsere Anträge zur Verbesserung der Geschäftsordnung. Die aktuellen Mehrheitsverhältnisse und die neue Vielfalt im Ansbacher Stadtrat führte uns schnell vor Augen, dass jede Gruppierung für sich nach einerneuen Definition der demokratischen Legitimität fand, aus der sie sich ihren Anspruch auf Posten ableitete. Die Tatsache, dass die Grünen das zweitstärkste Mahlergebnis bekommen hatten, spielte dann auf einmal überhaupt keine Rolle mehr. Das gibt uns dann hinsichtlich des Demokratieverständnisses dieser “Koalition” doch zu denken, und wir empfinden es als beschämend, dass ausgerechnet von der AfD auf die Bedenklichkeit dieses Gemauschels hingewiesen worden ist.

Unsere Vorschläge zur Änderung der Geschäftsordnung, größtenteils aus der der Satzung anderer Kommunen entnommen, sollten die sachliche Arbeit des Stadtrats erleichtern und für mehr Transparenz sorgen. Leider wurde dies nicht so verstanden und meist mehrheitlich mit dem Argument “haben wirschon immer so gemacht” bzw. “unverantwortlicher Zusatzaufwand” abgelehnt. “Die Arbeit über Anträge, deren Grundlage die Geschäftsordnung ist, ist aber nun einmal demokratische Spielregel”, so Oliver Rühl.


“Am Ende entscheidet die Mehrheit, das muss man dann akzeptieren, auch wenn es schwerfällt.  Wir sind gespannt, wie sich die Zusammenarbeit im neuen Ansbacher Stadtrat gestaltet. An uns GRÜNEN soll ein gutes Miteinander nicht scheitern. Weil uns dies wichtig ist, haben wir beispielsweise bei der Besetzung der weiteren Gremien einzelne Sitze auch an kompetente Vertreter anderer Parteien weitergereicht, die nicht in diesen Gremien vertreten waren”, so Meike Erbguth-Feldner. “Der Auftakt mit der konstituierenden Sitzung hat uns noch nicht überzeugt. Wir hoffen, die Ankündigung bleibt keine Einbahnstraße”, so Dr. Christian Schoen.

Diese Website ist gemacht mit TYPO3 GRÜNE, einem kostenlosen TYPO3-Template für alle Gliederungen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
TYPO3 und sein Logo sind Marken der TYPO3 Association.