Wer Demokratie WÄHLT keine Rassisten!

Aktion Bundestagskandidat*innen aktiv gegen Rassisten

22.08.21 –

Als Kandidat*in zur Bundestagwahl erkläre ich…

„Die anstehende Bundestagswahl wird die Bundespolitik in den nächsten vier Jahren entscheidend prägen. Ich als kandidierende Demokrat*in bin mir meiner Verantwortung bewusst inner- und überparteilich im Rahmen meiner Möglichkeiten dafür zu sorgen, dass Rassist*innen nicht gewählt werden, keinen Einfluss und keine Gestaltungsmöglichkeit im deutschen Bundestag haben.

Denn für mich gilt bei dieser Wahl:

Unsere Demokratie ist es wert – Für einen Bundestag ohne Rassist*innen

Die politischen Entwicklungen der letzten Jahre und insbesondere der letzten Monate beunruhigen mich. Rechtsextreme und rassistische Einstellungen rücken zunehmend in die Mitte der Gesellschaft. Sie zeigen sich bereits seit Jahren in unserem Bundestag, unseren Landtagen, unserem Europaparlament und unseren Kommunalparlamenten. Zuletzt war auf sog. Corona-Demos zu beobachten, wie die extreme Rechte diese für sich reklamiert: Mit Fake-News, Halbwahrheiten, Teilnahmen an Kundgebungen oder Redebeiträgen wird versucht, Anschluss zu finden. Diese Entwicklungen stellen eine Gefahr für die Demokratie dar. Es ist daher richtig und konsequent, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz Teile der „Querdenker“ beobachtet.

Kritik an der Politik und/oder den Corona-Maßnahmen muss natürlich erlaubt und möglich sein. So funktioniert Demokratie. Keine Sorgen, keine Kritik, keine Empörung und auch keine Enttäuschung rechtfertigen allerdings den Schulterschluss mit den Feinden unserer Demokratie.
Ich werde während meiner Kandidatur und bei der Arbeit im deutschen Bundestag klare Kante zeigen. Ich erkläre meine ausdrückliche Bereitschaft zur Teilnahme an Diskussionen hierüber auf der Grundlage demokratischer Regeln. Meine Offenheit hat jedoch klare Grenzen im Fall von Rassismus und damit der Verletzung der Menschenwürde. Ich schließe eine Zusammenarbeit und Gespräche mit Rassist*innen aus. Dies würde nur zu einer Normalisierung ihrer Positionen beitragen.
Als Demokrat*innen müssen wir das Engagement gegen die extreme Rechte, gegen Rassismus, gegen islamfeindliche, antisemitische und antiziganistische Aussagen sowie gegen jegliche Form gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit verstärken. Jeder Angriff auf unsere Mitbürger*innen ist ein Angriff auf uns alle.
Ich appelliere an alle: Gehen Sie am 26.09.2021 zur Wahl und geben Sie Ihre Stimme demokratischen Parteien. Nicht jede Partei, die sich zur Wahl stellt, vertritt auch demokratische Inhalte.
Wer Demokratie WÄHLT keine Rassisten!“

Zur Webseite der Aktion

Mein persönliches Statement:

Da ich als Historiker immer im Hinterkopf habe, was der biologistisch akzentuierte Rechtsextremismus schon einmal in Deutschland angerichtet hat, er ist heute aber keine geringere Gefahr für unsere Freiheit, als er dies vor 88 Jahren war.

Dr. Herbert Sirois

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