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Was vor sechs Jahren galt, gilt nicht mehr!

Pressemitteilung Stadtratsfraktion zur ersten Sitzung

06. Mai. 2020 –

Ansbach/Stadtrat. Was vor sechs Jahren galt, gilt nicht mehr! Die grüne Stadtratsfraktion musste gestern feststellen, dass sich im Vorfeld der konstituierenden Sitzung des Ansbacher Stadtrats ein ungewöhnliches Bündnis aus CSU/BAP/SPD/FW/Ansbacher dazu entschlossen hat, die Ämter der stellvertretenden Bürgermeister und weiteren Stellvertreter unter sich aufzuteilen. Im Jahr 2014, bei der letzten konstituierenden Sitzung, hatte die CSU noch darauf gepocht, “die Vergabe der Bürgermeisterämter müsste nach der Stärke der Fraktionen erfolgen!” so Richard Illig

"Zusätzlich halten wir es für ausgesprochen bedenklich, einer Koryphäe wie Dr. Christian Schoen, der in so vielen Bereichen für die Stadt Ansbach Herausragendes noch dazu ehrenamtlich geleistet hat, so wenig Wertschätzung zurückzugeben", so Meike Erbguth-Feldner. Natürlich hatten auch wir GRÜNEN im Vorfeld der Sitzung mit allen demokratischen Gruppierungen Gespräche geführt. Dabei ging es uns nicht nur um die Ämter der stellvertretenden Bürgermeister und weiteren Stellvertreter, sondern auch um unsere Anträge zur Verbesserung der Geschäftsordnung. Die aktuellen Mehrheitsverhältnisse und die neue Vielfalt im Ansbacher Stadtrat führte uns schnell vor Augen, dass jede Gruppierung für sich nach einerneuen Definition der demokratischen Legitimität fand, aus der sie sich ihren Anspruch auf Posten ableitete. Die Tatsache, dass die Grünen das zweitstärkste Mahlergebnis bekommen hatten, spielte dann auf einmal überhaupt keine Rolle mehr. Das gibt uns dann hinsichtlich des Demokratieverständnisses dieser “Koalition” doch zu denken, und wir empfinden es als beschämend, dass ausgerechnet von der AfD auf die Bedenklichkeit dieses Gemauschels hingewiesen worden ist.

Unsere Vorschläge zur Änderung der Geschäftsordnung, größtenteils aus der der Satzung anderer Kommunen entnommen, sollten die sachliche Arbeit des Stadtrats erleichtern und für mehr Transparenz sorgen. Leider wurde dies nicht so verstanden und meist mehrheitlich mit dem Argument “haben wirschon immer so gemacht” bzw. “unverantwortlicher Zusatzaufwand” abgelehnt. “Die Arbeit über Anträge, deren Grundlage die Geschäftsordnung ist, ist aber nun einmal demokratische Spielregel”, so Oliver Rühl.

“Am Ende entscheidet die Mehrheit, das muss man dann akzeptieren, auch wenn es schwerfällt.  Wir sind gespannt, wie sich die Zusammenarbeit im neuen Ansbacher Stadtrat gestaltet. An uns GRÜNEN soll ein gutes Miteinander nicht scheitern. Weil uns dies wichtig ist, haben wir beispielsweise bei der Besetzung der weiteren Gremien einzelne Sitze auch an kompetente Vertreter anderer Parteien weitergereicht, die nicht in diesen Gremien vertreten waren”, so Meike Erbguth-Feldner. “Der Auftakt mit der konstituierenden Sitzung hat uns noch nicht überzeugt. Wir hoffen, die Ankündigung bleibt keine Einbahnstraße”, so Dr. Christian Schoen.

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