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Bündnis 90/Die Grünen

in Stadt und Landkreis Ansbach

Warum die Atomwaffen nach Europa zurückkehren

Was wir Grünen nicht wollen ...

13. Apr. 2021 –

Dr. Herbert Sirois Direktkandidat zur Bundestagswahl. 2021 steht die sogenannte Weltuntergangsuhr auf 100 Sekunden vor 12 und damit so nah wie nie zuvor am globalen Armageddon. Als Gründe für diese Einschätzung werden die ungebremste Klimakrise und die drohende Möglichkeit eines Atomkriegs benannt. Auch in Europa steigt die nukleare Gefahr seit Jahren wieder an. Abrüstungsverträge, welche die Arsenale beschränkten, sind weggebrochen (Stichwort INF). Russland hat im Zuge seines Ukraine-Kriegs und des damit einhergehenden neuen Ost-West-Konflikts moderne Mittelstreckenwaffen in den westeuropäischen Raum verlegt. Die USA halten mit einem umfangreichen Modernisierungsprogramm ihres Atomarsenals dagegen, das bis 2028 ca. 500 Milliarden US-Dollar verschlingen wird. Neue und gefährlichere Nuklearwaffen finden damit ihren Weg in die NATO-Staaten. Großbritannien hat 2020 angekündigt, sein Arsenal um 44 Prozent aufzustocken und Polen ersuchte die Amerikaner im gleichen Jahr um die Stationierung von Atomwaffen im eigenen Land. Frankreich übt mehrmals jährlich den Einsatz seiner 300 Atomwaffen. Weltweit zeigen die Atommächte wenig Ambitionen, ihr Waffenarsenal von ca. 13.500 Sprengköpfen weiter zu reduzieren. Es muss deshalb ein Kernziel GRÜNER Friedens-, Außen- und Sicherheitspolitik sein, der Stationierung neuer Nuklearwaffen in Europa energisch entgegenzutreten und dafür zu sorgen, dass Deutschland zukünftig, anders als heute, an der Spitze der Kampagne zur globalen Ächtung aller Massenvernichtungswaffen und der Durchsetzung des Atomwaffenverbotsvertrags (TPNW) steht.

Mehr Informationen zu diesem Thema:

Zur Weltuntergangsuhr: https://weltuntergangsuhr.com

Erster Einstieg zum Thema Atomwaffen: https://www.armscontrol.org/factsheets/Nuclearweaponswhohaswhat

Zur Modernisierungswelle im Nuklearwaffensektor: https://www.sipri.org/media/press-release/2020/nuclear-weapon-modernization-continues-outlook-arms-control-bleak-new-sipri-yearbook-out-now

Polen und US Nukes: https://www.brookings.edu/blog/order-from-chaos/2020/05/18/us-nukes-in-poland-are-a-truly-bad-idea/

Frankreich und seine Atomwaffen: https://www.forbes.com/sites/davidaxe/2020/09/13/four-times-a-year-france-nukes-itself/

Zum rechtlichen Verhältnis zwischen Atomwaffenverbotsvertrag und Nichtverbreitungsvertrag:https://www.bundestag.de/resource/blob/814856/28b27e2d04faabd4a4bc0bfd0579658c/WD-2-111-20-pdf-data.pdf

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