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Bündnis 90/Die Grünen

in Stadt und Landkreis Ansbach

  • Mit diesem Aufruf haben wir für die TTIP Demo geworben

TTIP - BN und Grüne veranstalteten DEMO

16. Mai. 2014 –

ANSBACH. Am Freitag Spätnachmittag, den 16.05.2014, ludt die Kreisgruppe Ansbach des Bund Naturschutz e.V gemeinsam mit uns Ansbacher Grünen zur Demo gehen das geplante Freihandelsabkommen TTIP ein. Trotz der sehr kurzfristig angesetzten Demo kamen über 60 Personen auf den Martin-Luther-Platz nach Ansbach um gemeinsam ein Zeichen gegen TTIP zu setzen.

Am Abend fand dann im LOFT auf Einladung von Martin Stümpfig eine Informationsveranstaltung zum Thema TTIP statt. Als Referent konnte der Sprecher für Wirtschaft und Finanzen, Thomas Mütze aus Aschaffenburg zum Freihandelsabkommen zwischen der EU und der USA, dem TTIP gewonnen werden. Mütze der seit 2003 seine unterfränkische Heimat im Landtag vertritt und bereits in der letzten Legislatur Sprecher der grünen Landtagsfraktion war startet den Abend mit der Frage "TTIP - Freibrief für Konzerne?".

Wir Grünen haben auf Landes- und Bundesebene bereits fünf Hauptkritikpunkte an TTIP definiert:

  • die mangelnde Transparenz,
  • die geplante deutliche Senkung der Standards,
  • der Verzicht auf eine ordentliche Gerichtsbarkeit,
  • die Einsetzung von undurchsichtigen Schiedsgerichten und
  • der Stillstandsklausel

Die Auswirkungen auf alle föderalen Ebenen bis in die Kommunen sind enorm. Damit ist TTIP auch ein Thema für die Kommunalpolitik. Eine evtl. Neuverhandlung muss daran geknüpft werden, dass die Verhandlungen nicht hinter verschlossenen Türen stattfinden. Alle Informationen müssen auf den Tisch, es muss die Möglichkeit geben, dass sich die zivilgesellschaftlichen Organisationen einschalten und wie üblich Stellungnahmen abgeben können. TTIP muss demokratischen Standards gerecht werden.

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