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Neues Dreierbündnis in Herrieden

Bürgerforum, GRÜNE und Freie Wähler arbeiten zusammen

08. Mai. 2020 –

Ein neues Bündnis will in den nächsten Jahren die Politik in Herrieden konstruktiv gestalten. Die Fraktionen BürgerForumHerrieden, Bündnis 90/Die Grünen und FREIE WÄHLER verabschiedeten nun nach mehrwöchigen Verhandlungen ein Papier, das die gemeinsamen und einstimmig beschlossenen Grundlagen der Zusammenarbeit für die Jahre 2020-2026 beschreibt.

 
Das neue Bündnis verfügt im Stadtrat über elf von 20 Sitzen. Dorina Jechnerer, Erste Bürgermeisterin von Herrieden, die in der Stichwahl als Kandidatin des BürgerForums die Wahl mit 59,7% klar für sich entschied, sieht in den veränderten Mehrheitsverhältnisse im Herrieder Stadtrat ein klares Signal der Wählerinnen und Wähler. „Die Menschen erwarten von der Politik, dass man gemeinsam um die besten Lösungen ringt.“ Die weitgehend ausgewogene Sitzverteilung im zukünftigen Stadtrat (CSU 5 Sitze, BFH 4 Sitze, Bündnis 90/Die Grünen 4 Sitze, FoB 4 Sitze, Freie Wähler 3 Sitze) sei in ihren Augen eine große Chance, da keine Gruppierung ihren Willen einfach durchsetzen könne, sondern am
Ende stets das beste Sachargument entscheide. Dass das nicht immer einfach sei, liege auf der Hand, aber am Ende lohne sich die intensive inhaltliche Auseinandersetzung in jedem Fall.

Dies unterstreicht auch Franziska Wurzinger „Das gemeinsame Grundlagenpapier umfasst Leitlinien und konkrete Maßnahmen. Es zeigt, dass unser Bündnis sofort handlungsfähig ist und wir in den nächsten sechs Jahren die Politik für unsere Heimat  gemeinsam aktiv gestalten wollen. Bürgerbeteiligung und Transparenz stehen dabei an erster Stelle!“, so die Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen. „Bei den Sondierungsgesprächen ist es daher zunächst ausschließlich um Inhalte gegangen. Wir haben die Diskussion um Posten bewusst hintenangestellt“, erklärt Wurzinger. „Für uns war es von Anfang an wichtig, dass Nachhaltigkeit und Umweltschutz in der Herrieder Stadtpolitik deutlich mehr
Gewicht bekommen.“

Auch für Christian Enz ist Koalitionspapier ein starkes Signal für eine neue politische Kultur in Herrieden. „Es ist gelungen aus drei Wahlprogrammen eine gemeinsame Grundlage für die Zukunft zu erarbeiten“, freut sich der Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler. „Die intensive inhaltliche Auseinandersetzung mit den unterschiedlichen politischen Schwerpunkten bildet eine solide Basis für die Zusammenarbeit Auch wenn wir nicht immer einer Meinung sind“, meint Enz. „Da die jährliche Überprüfung der bisher erreichten Ziele und die Fortschreibung des Grundlagenpapiers insbesondere unter Berücksichtigung einer effektiven und soliden Haushaltsführung erfolgt, haben wir ein wichtiges Anliegen der Freien Wähler zentral verankert.“


Armin Jechnerer, Fraktionsvorsitzender des BürgerForums, zeigt sich erfreut über die äußerst konstruktiven und intensiven Diskussionen, die der Verabschiedung des gemeinsamen Grundlagenpapier vorangegangen sind. "Nicht zuletzt die Corona-Krise erzwingt in mancher Situation neue Blickwinkel und Bewertungen. Dies schließt für den gesamten Stadtrat auch besondere Chancen für die Entwicklung von Herrieden und den Ortsteilen ein. Vorhandene Potenziale klug aktivieren, ist das Gebot der Stunde. Die Bürgerinnen und Bürger erwarten eine überzeugende und ergebnisorientierte Zusammenarbeit."  


Wie die Fraktionsvorsitzenden übereinstimmend erklärten, werde das neue Bündnis bei der Wahl des Zweiten Bürgermeisters Andreas Baumgärtner (BFH) unterstützen, da er über ausgezeichnete Verwaltungskompetenz verfüge und durch seine langjährige berufliche Tätigkeit im Rathaus, zuletzt als Chef des Ordnungsamtes, mit den inneren Abläufen in der Herrieder Verwaltung bestens vertraut sei. Johann Heller, Stadtrat der Freien Wähler und Vertreter der Außenorte, werde die Stimmen der drei Fraktionen bei der Wahl des Dritten Bürgermeisters erhalten. Als Vertreter der Außenorte und durch seine langjährige Stadtratserfahrung ergänze er das Bürgermeisterteam in idealer Weise.  

 

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