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Neuer Umwelt- und Verkehrs-Ausschuss tagte erstmals

Zwei Anträge zur Verbesserung der Verkehrssicherheit abgelehnt

22. Jun. 2020 –

Ansbach/Stadtrat. Am 18. Juni 2020 tagte der (auf unsere Initiative hin neu geschaffene) Umwelt- und Verkehrsausschuss des Ansbacher Stadtrats erstmals nach der Kommunalwahl 2020. Zahlreichen interessanten Berichten der Verwaltung, z. B. zu Luftreinhaltung, Klimaschutz und Biber-Management und zwei grüne Verkehrs-Anträgen haben unsere Vermutung bestätigt: Beide Politikfelder passen gut zusammen. 

Aus der Überzeugung, dass dieser thematisch breiter angelegte Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz und Verkehr dem Thema Nachhaltigkeit im Ansbacher Stadtrat mehr Gewicht und Bedeutung verleiht, haben wir GRÜNE in der konstituierenden Sitzung des Ansbacher Stadtrats am 5. Mai unter anderem einen Antrag zur Geschäftsordnung gestellt, die beiden Ausschüsse "Umwelt" und Verkehr" zusammenzulegen.
Dieser Antrag war uns ein besonders Anliegen. Leider konnten wir uns nur zum Teil durchsetzen, dies ist aber ein wichtiger Teilerfolg.

Bislang gabe es eine strikte Trennung der Themen Klimaschutz und Nachhaltigkeit, was das Zusammendenken häufig schwierig machte. Die beiden getrennten Ausschüsse, der Umweltausschuss und der Verkehrsausschuss, tagten zudem meist nur zweimal im Jahr. Bei den vor uns liegenden Herausforderungen, wie z.B. beim Klima- und Artenschutz, wirkte dies wie ein Bremsklotz.

Der neue Ausschuss soll nun öfter tagen. Darauf sind wir gespannt, denn der neue Oberbürgermeister hatte den ersten Ausschuss im Mai leider gleich abgesagt.

Ein weiterer Antrag liegt auf Eis!?

Zurück zur ersten Sitzung am 18. Juni: Insgesamt hatten wir fristgerecht drei Anträge eingereicht. Leider haben es nur die beiden Verkehrsanträge auf die Tagesordnung geschafft. Warum gerade der Antrag zu per- und polyfluorierten Chemikalien (PFC) in KatterbachPFC-Verunreinigung - In direkten Kontakt mit BImA treten und einladen” nicht behandelt wurde, ist uns schleierhaft. Aber hier bleiben wir dran und wollen, dass das Thema PFC jetzt endlich angegangen wird. Das ist umso wichtiger, weil wir als Stadt die Verunreinigung des Bodens und der Gewässer nicht selbstständig beseitigen können.

Unsere zwei Verkehrs-Anträge

Bei der Behandlung der beiden Verkehrsanträge: “Verbesserung der Verkehrssituation für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen rund um die Hochschule” und “Ergänzung des restlichen Fußwegstückes in der Crailsheimstraße” konnten wir weder bei der Verwaltung noch bei der Mehrheit der anderen Fraktionen eine Zustimmung erwirken.

Beide Anträge haben das Anliegen, dass Ansbachs Fußwege und Radwege sicherer werden bzw. dass Lücken im Fuß- und Radwegenetz geschlossen werden. Denn wir GRÜNEN wollen die Verkehrssicherheit auf Ansbachs Wegen und Straßen erhöhen. Auch das sind Maßnahmen, die den Schutz unseres Klimas unterstützen, denn nur mit sichereren Fuß- und Radwegen lassen mehr Menschen auch mal das Auto stehen!  

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