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Bündnis 90/Die Grünen

in Stadt und Landkreis Ansbach

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kommunalpolitisches Resume von Uwe Schreiner

13. Jun. 2020 –

Kreistag Landkreis Ansbach. Beim Rückblick auf meine Zeit im Kreistag stelle ich fest: persönlich und menschlich war das ein Zugewinn, politisch nur bedingt.

Ich habe eine Vielzahl von Kollegen*innen unterschiedlicher Couleur erlebt, an die ich manchmal mit einem Lächeln denke oder voller Hochachtung oder auch Bewunderung. Pars pro toto kann ich hier nur einige nennen: R. R. Eckardt, ein stockkonservativer, dabei intelligenter und witziger Raufbold, mit dem auch ich mich gefetzt habe, aber hinterher ein Bier habe trinken und herzlich lachen können. Oder Heinz Henninger und Anton Seitz, zwei hochanständige Männer, bei denen es kein Zufall ist, dass sie gegen Ende ihrer politischen Karriere die Ämter als Beauftragte des Kreistages für Integration und Flüchtlingsarbeit bzw. Menschen mit Behinderung mit großem Engagement ausgefüllt haben. Und Josef Göppel: Fach- und sachkundig, unabhängig und überzeugungstreu, einfach großartig! Last but not least unser Altlandrat Rudolf Schwemmbauer, bestimmt kein politischer Freund, aber einfach ein Guter! Fazit: Ich habe gelernt, dass politische Kontrahenten keine Feinde sein müssen, dass ich in unterschiedlicher Weise zu dem ein oder andern von ihnen aufblicken kann und dabei letztlich menschlich voran gekommen bin.

In politischer Hinsicht ist mein Resume durchwachsen. Einerseits hat die beharrliche Arbeit von uns Grünen als einer zunächst nicht besonders ernst genommenen Klein-Partei (Originalton Horndasch: ihr könnt eure Fraktionssitzungen in einer Telefonzelle abhalten) dazu beigetragen, dass wir

von 4 auf jetzt immerhin 11 Sitze gewachsen sind. Inhaltlich bleibt aber festzustellen, dass es neben Fortschritten immer wieder Rückschläge gab und der Fortschritt eine Schnecke ist. Auch hierzu ein paar Beispiele: erstmals 1992 haben Grüne die getrennte Sammlung von Biomüll beantragt, gedauert hat es dann 20 Jahre bis sie realisiert wurde. 

Der erbitterte Kampf gegen die Müllverbrennungsanlage Thermoselect hat etwa 10 Jahre gedauert, gescheitert ist das Projekt letztlich nicht aus gewachsener Einsicht, sondern aus technischen Gründen.

Seit Mitte der 90er Jahre haben wir für die Reaktivierung der Bahnstrecke von Dombühl über Feuchtwangen Richtung Nördlingen gestritten. Heute besteht immerhin eine realistische Aussicht auf Verwirklichung. Beim Straßenbau ist positiv die Konzentration auf den Erhalt des großen Kreisstraßennetzes zu verzeichnen, auch konnten lange verfolgte Großvorhaben wie die weiträumige Umfahrung von Rothenburg Richtung Uffenheim und von Dietenhofen mit zerstörerischen Folgen für das Biberttals verhindert werden. Aber der sündteure Bau der sog. AN4 neu, in Wirklichkeit  nichts anderes als eine Erschließungsstraße auf Kosten des Landkreises für das Projekt Interfranken, ist immer noch nicht vom Tisch. 

Für mich als Mitglied des Verwaltungsrates von ANregiomed war das Thema Krankenhausversorgung der Schwerpunkt meiner Arbeit im Kreistag.  

Auch heute noch bin ich davon überzeugt, dass der Zusammenschluss der Klinik Ansbach mit den Landkreiskrankenhäusern richtig war, aber dem formalen Akt ist bis heute leider der notwendige Schritt zur „inneren“ Einheit nicht gefolgt. Ein wesentlicher Grund dafür ist, dass der Vw Rat nur mit Kommunalpolitikern aus Stadt- und Landkreis Ansbach besetzt ist, die sich allzu häufig als Interessenvertreter „ihres“ Klinikums oder „ihrer“ Landkreiskrankenhäuser verstehen. Folge waren gravierende Fehlentscheidungen z.B. in der Unternehmensausrichtung in der Ära Göpfert und bei der Ablehnung, die Sana Kliniken als Geschäftsbesorger an Bord zu holen. 

Alles in Allem bin ich dankbar dafür, dass ich eine Weile lang im Kreistag für die Anliegen, für die ich seit Jahrzenten brenne, eintreten durfte.

von Uwe Schreiner

Uwe Schreiner ist Gründungsmitglied von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN seit dem 01.01.1980 und war von 1996 bis 2020 Mitglied des Kreistags

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