S

Bündnis 90/Die Grünen

in Stadt und Landkreis Ansbach

 Mitmachen ...

Kommunalpolitischer Rückblick 2018

Jahreshauptversammlung des OV Feuchtwangen

18. Jul. 2019 –

Feuchtwangen. Am 18.Juli fand die Jahreshauptversammlung des Ortsverband Feuchtwangen statt. 

Klimaschutz

“Durch den inzwischen für alle spürbaren Klimawandel und nicht zuletzt durch die Bewegung Fridays for Future findet inzwischen eine intensivere Auseinandersetzung mit Zukunftsfragen statt, - auch auf kommunaler Ebene“. Gerade beim Thema Klimaschutz gibt es  aber  bei der Stadt Feuchtwangen große Defizite. Bereits vor gut zehn Jahren wurde von Martin Stümpfig, dem  damaligen Umweltbeauftragten im Stadtrat, beantragt   ein umfassendes vom Bund gefördertes Klimaschutzkonzept für Feuchtwangen zu erstellen und konsequent umzusetzen. Dieser Antrag wurde leider damals   von der Stadtratsmehrheit abgelehnt.  Auch ist es bis heute in Feuchtwangen nicht möglich echten  Ökostrom von den Stadtwerken zu beziehen.  Stattdessen wird norwegischer Wasserkraftstrom rechnerisch als Ökostrom angepriesen. Bei dieser Art der Stromverrechnung wird keine einzige Anlage neu gebaut. Hier müssen die Stadtwerkekunden künftig eine Wahlmöglichkeit bekommen.

Eine Folienabdeckung hilft im Freibad seit diesem Jahr die nächtlichen Wärmeverluste zu reduzieren. Dies geschah nach einem Antrag unserer  Stadtratsfraktion. Solche Maßnahmen sind als Einzelmaßnahmen wichtig, können aber kein Klimaschutzkonzept ersetzen.

“Klimaschutz ist auch kein schmückendes Beiwerk, sondern muss zukünftig auf allen Handlungsebenen in der Kommunalpolitik erkennbar sein.

Mobilität

Beim Thema Mobilität zeichnet sich eine Verkehrswende ab. Mehr Elektromobilität oder aber auch der Einsatz von Wasserstoff als zukünftige Antriebsart. Durch den Boom der E-Bikes würden künftig immer mehr Fahrten in der Stadt durch das Fahrrad ersetzt. Hierzu ist ein besseres Radwegenetz notwendig. In Feuchtwangen wurde zwar ein Radewegekonzept erstellt, dieses müsste nun aber zügig und konsequent weiterverfolgt werden. Hier konnte bei den Haushaltsberatungen seitens unserer Fraktion erreicht werden, dass für die Umsetzung des  Radwegekonzepts eine eigene Haushaltstelle geschaffen wurde.

Um unsere Region in Sachen Öffentlicher Personennahverkehr voranzubringen, ist ein gut abgestimmter Nahverkehr von Bus und Bahn notwendig. Gerade junge Leute setzten vermehrt auf öffentliche Verkehrsmittel.  “Die Reaktivierungspläne der Bayerischen Staatsregierung und der neugegründeten Mittelfränkischen Bahnbetriebsgesellschaft  brauchen jetzt jegliche Unterstützung – auch die des Feuchtwanger Stadtrates und des Bürgermeisters. Die Reaktivierung der Bahnlinie ist eine große Chance für unsere Stadt und sollte mutig umgesetzt werden“!

Aufgestellt wurden inzwischen auch die von unserer Fraktion beantragten sogenannten “Mitfahrerbänke“ auf drei Testlinien. Damit soll die Mobilität für  ältere Mitbürger, in schlecht an das Busnetz angebundenen Ortsteilen, verbessert werden.

Flächenverbrauch

Nach dem jüngsten Kabinettsbeschluss der Landesregierung das Anbindegebot bei Gewerbeansiedlungen wieder einzuführen, ist es völlig unverständlich, dass der Zweckverband weiterhin an der Realisierung des Gewerbegebietes Interfranken festhält.

Angesichts des unverhältnismäßigen Flächenverbrauchs und des zu erwarteten  massiven Verkehrsbelastung für die Bevölkerung muss das Projekt Interfranken mit Anstand beendet werden. Interfranken ist ein Relikt alten Denkens. Natürlich gibt es Städte und Regionen, welche einen gewissen maßvollen Entwicklungsspielraum auch in der Fläche brauchen, so auch Feuchtwangen. Aber der Flächenverbrauch als solcher darf nicht mehr der Indikator für Fortschritt sein. 

Stadtentwicklung

Nicht nachvollziehbar ist bis heute,  dass die Stadtspitze unsere schöne Altstadt mangels eigener Ideen einem fragwürdigen Investor für seine Outlet-Pläne überlassen hätte. Das Projekt ist zum Glück für Feuchtwangen krachend gescheitert. Mit unserem „Besseren Altstadtkonzept“ haben wir als Gegenentwurf  die Vorlage für eine Vielzahl von Maßnahmen erarbeitet, welche heute Schritt für Schritt greifen. Kernstück des Konzepts war unser Vorschlag eine Städtische Wohnbaugesellschaft nach dem Vorbild Schwabachs. Dieser Vorschlag wurde durch die Gründung eines städtischen Kommunalunternehmens realisiert, welches heute sehr erfolgreich arbeitet. 

„Die Feuchtwanger Altstadt hat Zukunft. Auch ohne fremde Großinvestoren. Mit attraktivem Wohnraum, guter Gastronomie und interessanten Geschäften, sowie guter Aufenthaltsqualität“. Dazu muss nun aber auch konsequent das beschlossene Verkehrskonzept umgesetzt werden, aber auch die Handlungsvorschläge des jüngst verabschiedeten Einzelhandelskonzeptes abgearbeitet werden. 

Fazit:

Feuchtwangen besitzt großes Potential und hätte inzwischen auch das Handwerkszeug die Stadt voranzubringen. Letztendlich fehlt ein Masterplan. Zu vieles wird  auf die lange Bank geschoben und inhaltlich verwässert. 

von Joachim Gutekunst, Sprecher des Ortsverband 

 

 

« Zurück | Nachrichten »

Diese Website ist gemacht mit TYPO3 GRÜNE, einem kostenlosen TYPO3-Template für alle Gliederungen von Bündnis 90/Die Grünen
TYPO3 und sein Logo sind Marken der TYPO3 Association.