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Bündnis 90/Die Grünen

in Stadt und Landkreis Ansbach

InterFranken: Ausstieg jetzt!

18. Apr. 2016 –

Landkreis. 45 Personen folgten der Einladung zu unsere Informations- und Diskussionsveranstaltung zum dem Thema Interfranken in Schillingsfürst.
Unser grüner Landtagsabgeordnete Martin Stümpfig hat in seinem Referat die Zusammenhänge von Landesplanung, Raumordnung, Anbindegebot, Gleichwertige Lebensbedingungen und Flächenverbrauch erklärt. Auch auf die Themen Lärmschutz und Verkehrskonzepte wurde angesprochen. Natürlich ist Martin Stümpfig, als lokale Abgeordneter auch auf das Gewerbegebiet des Zweckverbandes Interfranken eingegangen. 

Wie zu erwarten war, war vielen der Anwesenden nicht bekannt dass die Mitgliedsgemeinden zum 31.12. des jeweiligen Jahres aus dem Zweckverband aussteigen können. Dazu ist lediglich ein Aufstiegsbeschluss des Gemeinderats bzw. des Stadtrat nötig. Dieser muss bis 31.06. gefasst und dem Zweckverband zugesandt werden. Es ist mit Sicherheit keine einfache Entscheidung, sich Als Stadt Schillingsfürst damit anzufreunden, mind. 700.000 € abzuschreiben, doch im Stadtrat keine ausführliche Diskussion darüber zu führen ist mit dem Demokratieverständnis nur schwer in Einklang zu bringen. Der Zweckverband muss zumindest eines: Er muss demokratischer werden.

Sowohl im Landesentwicklungsprogramm (LEP) als auch im Landesplanungsgesetz ist festgeschrieben, dass bei der Ausweisung von Gewerbegebieten im Zweifel immer den ökologischen Belangen Vorrang zu geben ist. Doch warum will dann die CSU und der Minister Söder aus Nürnberg das Anbindegebot abschaffen? Die Definition des Heimatbegriffs wie ihn die CSU pflegt ist widersinnig. Hier Link zur Webseite von Martin Stümpfig ...

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