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Bündnis 90/Die Grünen

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Haushaltsrede zum Haushalt 2021

Stadtrat Ansbach

07. Dez. 2020 –

Aufgrund der Corona Pandemie konnte die Rede nicht live gesprochen werden, deshalb haben wir sie als Video hochgeladen, hier ansehen.

Wer die Rede als PDF speichern möchte, der kann das hier tun [PDF]

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Haushaltrede zum Haushalt 2021 von Bündnis 90/DIE GRÜNEN                                                       

2020 – ein besonderes Jahr

Als allererstes möchten wir am Ende dieses ganz besonderen Jahres unser Lob und unseren Dank aussprechen an alle Mitarbeiter*innen in Schulen und Kindergärten, an die Mitarbeiter*innen im Bürgeramt und AKuT und natürlich an alle Mitarbeiter*innen in der Verwaltung, ebenso allen Mitarbeiter*innen, die immer für die bestmöglichen hygienischen Bedingungen gesorgt haben. Das gleiche gilt natürlich auch für alle Mitarbeiter*innen in den Pflegeeinrichtungen und im Krankenhaus. Herzlichen Dank!

2020 war auch das Jahr der Kommunalwahlen. Als nun zweitstärkste Fraktion sind wir uns unserer Rolle sehr bewusst, und gerne hätten wir – gedeckt von unserem großartigen Wahlergebnis – noch mehr Verantwortung übernommen, um gestalterisch mehr für Ansbach zu erreichen. Es war vor den Wahlen sehr viel von einem „Neuen Miteinander“ die Rede – davon haben wir nach der Wahl nicht mehr viel gespürt. Wir finden das sehr bedauerlich (weniger für uns als für die konstruktive Zusammenarbeit zum Wohl der Stadt), werden uns aber davon nicht abhalten lassen, immer wieder unsere Positionen einzubringen.

Die finanzielle Situation der Stadt Ansbach war zu Beginn des Jahres ohnehin schon angespannt. Nach Ausbruch der Corona-Krise wurde jedoch vom Kämmerer ein finanzpolitisches Horrorszenario an die Wand gemalt, dass uns jeglichen Spielraum für eigenständige politische Entscheidungen genommen hätte. Wir spielen keineswegs die wirtschaftlichen Auswirkungen der Krise herunter und uns ist bewusst, dass es zur Aufgabe eines Kämmerers gehört, auf drohende finanzielle Engpässe hinzuweisen und immer wieder zum Maßhalten bei den Ausgaben aufzufordern, können es aber nicht hinnehmen, wenn dadurch die Mitarbeit des Stadtrats zu Tode stranguliert werden soll.

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