Haushaltsrede 2021 - Stadt Herrieden von Stadtrat Norbert Brumberger

"Investitionen in die nachhaltige und ökologische Entwicklung sind für unser politisches Handeln von zentraler Bedeutung, denn die Klimaschutzziele müssen vor Ort bei uns umgesetzt werden. Zur Bekämpfung des Klimawandels gibt es keinen Impfstoff."

24.03.21 –

Herrieden. Unsere Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ ist neu im Stadtrat. Das Durcharbeiten der Haushaltsentwürfe, die Diskussionen um einzelne Haushaltsposten und das Verstehen des Zahlenmaterials, das uns sehr umfangreich zur Verfügung gestellt wurde, war für uns „Neulinge“ im Stadtrat nicht ganz einfach.
Deshalb gebührt unser Dank dem Stadtkämmerer Herrn Meyer und der Verwaltung. Herr Meyer hat uns die Zahlenkolonnen erläutert, sich geduldig Zeit genommen, sie ausführlich zu erklären und kompetent unsere Fragen bis ins letzte Detail beantwortet. - Vielen Dank, Herr Meyer.
Ein weiterer Dank gilt den Mitarbeiter/-innen der Stadt Herrieden von Kita über Bauhof bis Verwaltung in Corona-Zeiten, die unter außergewöhnlichen Rahmenbedingungen ihren bestmöglichen Beitrag und Einsatz zur Bewältigung der städtischen Aufgaben geleistet haben.
Der Haushaltsplan für 2021 hat ein Volumen von 31.702.351 €. Er fällt damit, auch bedingt durch die Corona-Pandemie und die niedrigeren Einnahmen aus der Gewerbesteuer, um etwa 1 Million Euro geringer aus als der Haushalt des Vorjahres. Positiv hervorzuheben ist, dass die Hebesätze der Grundsteuern A und B und der Gewerbesteuer nicht erhöht worden sind. Das ist ein positives Signal und zeugt auch von einer Konstanz und Verlässlichkeit in der Finanzpolitik gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern sowie den ortsansässigen Gewerbetreibenden und der Landwirtschaft. Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer sind – laut den derzeitigen Prognosen – um ca. 800.000 € gesunken. Diese Zahl ist natürlich erst einmal erschreckend, aber sie zeigt auch, dass Herrieden relativ gut durch die Corona-Krise gekommen ist, denn das Volumen der Gewerbesteuer beträgt insgesamt 8.000.000 €. Man kann es vielleicht am treffendsten so formulieren, dass die Stadt Herrieden, nach allem, was man so sagen kann, mit einem „blauen Auge“ davongekommen ist.
Andere Steuereinnahmen wie die Einkommenssteuer und der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer sind sogar gestiegen, was auch zeigt, dass Herrieden eine aufstrebende, wachsende und finanziell „gesunde“ Kleinstadt ist. Das zeigen auch die vielen Anfragen nach Baugrundstücken, die Erweiterungen und Ansiedlungen von Firmen und Gewerbebetrieben.
Die Darlehensaufnahme beträgt für das Haushaltsjahr 2021 2.662.571 € - das ist sicherlich kein unerheblicher Betrag, doch diese Darlehen wurden für wichtige langfristige Infrastrukturprojekte verwendet: das Wasserwerk in Rauenzell, die Klärschlammpresse und die Druckleitung von Neunstetten zur Zentralkläranlage, für Straßenertüchtigungen und Radwege - auch wenn sich die Pro-Kopf -Verschuldung der Herrieder dadurch erhöht.
Man muss dazu sagen, dass wir uns über alle Fraktionen hinweg in dem Punkt einig sind, dass es gerade in dieser schwierigen Situation mit der Corona-Pandemie wichtig ist zu investieren. Es gibt aus genau diesen Gründen in Herrieden keinen Investitionsstau. Gerade in Infrastruktur und in die hoheitlichen Aufgaben der Stadt wie z.B. die Kindergärten, die Digitalisierung, Wohnen und Schulen. Städtische Investitionen unterstützen und helfen ortsansässigen und regionalen Betrieben, diese Krise bestmöglich zu überbrücken und zu überwinden.
Darüber hinaus ist es entscheidend, dass in einer wachsenden Stadt auch die notwendigen Infrastrukturen wie z.B. soziale Einrichtungen wie Kita-Plätze, Nahversorgungsangebote, Dienstleistungen aber auch technische Voraussetzungen wie die Abwasserentsorgung und Wasserversorgung und digitale Anbindung sichergestellt sind und einer wachsenden Bevölkerung angepasst werden. Nur mit Investitionen in die Zukunft können wir die hohe Lebensqualität und Attraktivität unserer Aktivstadt an der Altmühl aufrechterhalten!
Für uns Grüne ist es besonders wichtig, die Nachhaltigkeit von Investitionen zu betonen: Die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LEDs, die Sanierung des Hallenbaddaches oder der Pufferspeicher für die Beheizung der Grund- und Mittelschule. Das sind alles Investitionen, die Geld kosten, aber auch rentierlich sind. So haben sich z.B. die Energiekosten durch die Umstellung auf LEDs erheblich reduziert und wirken sich gleichzeitig positiv auf unsere Umweltbilanz aus.
Auch, dass finanzielle Mittel in den Haushalt nicht nur für die Ausweisung von Baugrundstücken eingestellt worden sind, sondern auch für die Aktivierung von Leerständen für unsere Ortsteile Herriedens. Dafür haben wir im Bau- und Verkehrsausschuss gemeinsam ein Förderprogramm auf den Weg gebracht mit einem Finanzvolumen von bis zu 200.000 € jährlich. Damit investieren wir ganz konkret in die Belebung unserer Ortskerne und gleichzeitig in eine flächensparende Siedlungsentwicklung.
Auch ein wichtiger Punkt ist die Bereitstellung von ausreichenden Kita- und Krippenplätzen. Das ist ein sehr wichtiges Kriterium für junge Familien, die in Herrieden wohnen und neu zuziehen. Mit der neuen Kita in Elbersroth, der Umzug der Kita in Neunstetten und der Kita „Vier Elemente“ wurden kostengünstige und schnell umsetzbare Lösungen gefunden. Zudem wurde Leerstand beseitigt und der Ortsteil Elbersroth aufgewertet.
Für die Zukunft ist es wichtig, ökologisch, sozial gerecht und zukunftsorientiert unsere Ausgaben und Investitionen zu tätigen. Auf diesem Weg werden wir Arbeitsplätze sichern und neue entwickeln, Lebensqualität sichern sowie Klimaschutz und Innovationen weiter vorantreiben. In diesem Zusammenhang begrüßen wir die Schaffung der neuen Stelle eines Klimaschutzmanagers sowie die Fortführung der Koordinationsstelle der Fairen Stadt. Diese können aktiv zur Umsetzung zukunftsgerichteter Maßnahmen, insbesondere zur CO2-Reduzierung, zur fairen Beschaffung und zur Stärkung unserer regionalen Wertschöpfungsketten beitragen. Ein paar Themen für die zukünftige Politik in Herrieden sind aus unserer Sicht z.B. energetische Sanierungen, Innen- vor Außenentwicklung, der Ausbau des Herrieder Radwegenetzes für den Alltagsradverkehr, die flächendeckende Breitbandversorgung und Investitionen in die Digitalisierung.
Investitionen in die nachhaltige und ökologische Entwicklung sind für unser politisches Handeln von zentraler Bedeutung, denn die Klimaschutzziele müssen vor Ort bei uns umgesetzt werden. Zur Bekämpfung des Klimawandels gibt es keinen Impfstoff.

Gesamte Rede von Stadtrat Norbert Brumberger als PDF

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