11.12.17

Haushaltsrede 2018 Stadtrat Ansbach

gehalten vom Fraktionsvorsitzenden Richard Illig

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

um in den Worten unseres Kämmerers, Herrn Schwarzbeck, zu reden: der Haushaltsentwurf ist immer das Ergebnis von einem Jahr Stadtratsarbeit. Das heißt, es sind darin alle Vorhaben, die im Lauf des vergangenen Jahres beschlossen sind, mit ihren finanziellen Konsequenzen eingearbeitet, und natürlich auch die Konsequenzen von Beschlüssen, die viel länger zurückliegen. Insofern dienen die Haushaltsberatungen eigentlich nur der Klärung der Finanzierung all dessen, was sowieso feststeht; erwünscht sind also Vorschläge zur Erhöhung der Einnahmen, zu warnen ist aus Sicht des Kämmerers vor weiteren Neuausgaben. Insofern sind die Haushaltsberatungen denn auch jedes Jahr ein Schaulaufen von Standpunkten, mit Abstimmungsergebnissen, die fast immer vorher feststehen. Das war auch heuer so, und daraus ergibt sich aus unserer Sicht, dass wir jetzt darüber reden, was zur Verabschiedung ansteht: ein Haushalt, der das Ergebnis eines Stadtratsjahres ist – in anderen Worten: über die Bilanz dieses Jahres Stadtratsarbeit.

Vielleicht ist es ja eine Binsenweisheit, vielleicht auch nichts Neues, aber mir kommt es so vor, als wäre in diesem Jahr besonders deutlich geworden, dass Ansbach sich nicht isoliert von der Welt betrachten lässt, sondern dass die Probleme der Welt in Ansbach angekommen sind. Das war natürlich 2016 auch schon klar geworden, mit der Ankunft von einigen Hundert Flüchtlingen und dem Sprengstoffanschlag auf dem Ansbach Open am 24.Juli. Aber wenn bis dahin noch manche Leute geglaubt hatten, dass das vorübergehende Erscheinungen sind, so ist mittlerweile klar, dass das so bleibt. Erstens ist sicher, dass wir für die Unterbringung, Integration, Beschulung und Familienbetreuung der Flüchtlinge in den nächsten Jahren nicht weniger, sondern immer mehr Geld aufbringen müssen, vor allem, wenn wir wirklich wollen, dass sie und ihre Kinder eine Chance zur Integration haben sollen. Und zweitens haben wir jetzt ein Sicherheitsproblem neuen Ausmaßes, das hat die Diskussion um die Errichtung von Hightech-Sicherheitspollern gezeigt, mit denen man dann gleich zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen, also auch gleich die Probleme mit dem Lieferverkehr in der Innenstadt in den Griff kriegen wollte. Wir waren die einzigen, die klar gesagt haben: das wollen wir nicht, weil es auf eine mit riesigem Aufwand erzeugte Scheinsicherheit hinausläuft und die Lieferprobleme für die Geschäfte in der Ansbacher Innenstadt sich viel besser lösen lassen. Die mehrmals von uns vorgeschlagene Lösung, die Geschäfte in der Innenstadt mit

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einem eigenen Lieferservice zu lösen, beispielsweise auf der Basis von Elektrofahrzeugen, wurde zwar angedacht, aber leider verworfen.

Apropos Elektroautos: auch dieses Thema haben wir Ansbacher Grünen uns nicht ausgedacht, sondern es hat globale Ursachen und globale Auswirkungen. An der Aussage, dass der CO2-Anstieg in der Atmosphäre Ursache für den nicht mehr zu leugnenden Klimawandel ist, kommt mittlerweile keine ernstzunehmende Umweltpolitik mehr vorbei, es sei denn, wir machen es wie Donald Trump und leugnen einfach alle wissenschaftlichen Studien. Wer heute noch sagt, die etablierten Parteien kann man kaum mehr unterscheiden, sollte nach den gescheiterten Jamaika-Verhandlungen in Berlin die Botschaft des Klimaforschers Hans Joachim Schellnhuber mitnehmen, der auf der Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen am 25.11. in Berlin gesagt hat: "Warum bin ich hier? Weil die GRÜNEN derzeit die einzige Partei sind, die sich den Luxus erlaubt, sich an wissenschaftlichen Fakten zu orientieren."

Für uns ist klar, meine Damen und Herren, dass Orientierung an globalen Einsichten kein Luxus ist, sondern notwendige Voraussetzung für jede Politik mit Weitsicht, und deshalb erlauben wir uns diese auch hier in Ansbach. Das ist für uns eine Leitlinie für fast alle Entscheidungen, egal ob es um Energieverbrauch geht, um Schadstoffausstoß oder um Flächenversiegelung.

Damit sind wir bei dem Punkt, der sich für uns immer mehr als elementare Entscheidungsgrundlage darstellt. Wie wir wiederholt angemerkt haben, ist für uns klar, dass die Zeit für einen ungebremsten Flächenverbrauch vorbei ist. Wir können nicht länger so tun, als ob es bei Entscheidungen über Gewerbeansiedlungen oder Baulandausweisungen nur um Fragen der Beschaffung von Wohnraum, um Arbeitsplätze oder um kurzfristige finanzielle Vorteile für die Stadt ginge und die Ressource Boden dafür unbegrenzt zur Verfügung stünde. 13 Hektar Boden pro Tag (also allein während dieser Sitzung 2 Hektar) verschwinden zur Zeit in Bayern unter Beton, Pflaster und Asphalt und können deshalb ihre Aufgabe für Artenvielfalt, Luftaustausch, Wasserrückhaltung und Grundlage aller lebendigen Vorgänge nicht mehr wahrnehmen. Selbstverständlich stimmen wir der Schaffung von Wohnraum zu, wir haben aber immer betont, dass eine der großen Chancen in der Nachverdichtung besteht, und das wurde übrigens jüngst auch als Zwischenergebnis beim ISEK (Integriertes Stadtentwicklungskonzept) präsentiert. Außerdem begrüßen wir, dass kürzlich im HFWA ein Kriterienkatalog für die Ansiedlung von Gewerbe präsentiert wurde; auch das ein Prozess, an dem wir uns konstruktiv beteiligen wollen.
Ganz konkret haben wir, um überhaupt zu einer Grundlage für zukünftige Planungen (und Pflegemaßnahmen) zu gelangen, den Antrag gestellt, in der Verwaltung eine halbe Stelle zum Aufbau eines umfassenden Flächenverwaltungssystems zu schaffen, in dem alle städtischen Grün-, Brach-, und Naturschutzflächen erfasst werden. Bedauerlicherweise wurde dieser Antrag wieder abgelehnt, obwohl in Diskussionen z.B. im Umweltausschuss zu diesen Themen immer wieder eingeräumt werden musste, dass die erforderlichen Planungsgrundlagen wegen Personalmangels einfach nicht geleistet werden können. Wie lange wollen wir uns eine solche Planlosigkeit noch leisten, meine Damen und Herren?

Viel mit globalen Einsichten hat auch das Thema Straßenverkehr zu tun. Der Lieferverkehr in der Innenstadt wurde bereits erwähnt, die generelle Ausweitung

der Elektromobilität (auch wenn wir einräumen, dass das wohl noch nicht der Weisheit letzter Schluss ist, aber jedenfalls einer von vielen Schritten weg vom Verbrennungsmotor) war ein weiteres Anliegen von uns. Wir haben deshalb wiederholt einen Ausbau der Infrastruktur für Stromtankstellen in der Stadt gefordert, bislang ohne greifbares Ergebnis bzw. mit der Antwort der Frau Oberbürgermeisterin, das wäre eigentlich keine kommunale Aufgabe, jedenfalls nach Meinung des Städtetags. Wir gehen davon aus, meine Damen und Herren, dass damit sicher noch nicht das letzte Wort über dieses Thema gesprochen ist und werden auf jeden Fall an dem Thema dranbleiben. Dass Forderungen von uns zuerst belächelt oder für unmöglich abgehandelt werden, aber dann irgendwann doch eingelöst – das kennen wir seit mindestens 30 Jahren. Immerhin hat unsere OB von anderen Städtetagssitzungen die bemerkenswerte Einsicht mitgebracht, dass der Verkehr bzw. die Mobilität generell in der Zukunft als intelligenter Mix betrachtet werden muss, übrigens auch eine Erkenntnis, die schon seit Jahrzehnten in grünen Programmen steht. Und so hält sie (die OB) auch wacker in jeder Diskussion um den ÖPNV die Meinung aufrecht, dass der ÖPNV erstens eine Aufgabe der kommunalen Daseinsvorsorge ist – dass es also absurd ist, ihn immer nur aus der Sicht der Rentabilität zu betrachten, werte KollegInnen von der ehemaligen GroKo aus CSU, SPD und Freien Wählern –, und dass es zweitens erklärte Absicht ist, um sich überhaupt mit dem ÖPNV zu beschäftigen, den MIV (den motorisierten individuellen Verkehr) zu reduzieren. Jawohl, Frau Oberbürgermeisterin, das sehen wir genauso; allerdings werden wir noch eine Zeit brauchen, um die in Ansbach jahrzehntelang gepflegte absolute Vorherrschaft des Autos aus den Köpfen mancher Entscheidungsträger zu bringen, aber wir versprechen Ihnen: wir sind dabei!

Immerhin: langsam bewegt sich etwas in der Förderung des Fahrradverkehrs. Nachdem Kämmerer Herr Schwarzbeck auf unseren Antrag, 10.000 € für eine Beschilderung des Radwegenetzes einzustellen, geantwortet hat, dass in dem entsprechenden Deckungsring noch über eine Million Euro vorhanden sind, gehen wir davon aus, dass das und anderes, was noch aussteht, dann auch zeitnah umgesetzt wird.

Unser zukunftsweisender Antrag, im Stadtgebiet flächendeckend Tempo 30 als Normalgeschwindigkeit einzuführen und 50 kmh nur für besonders dafür geeignete Straßen zuzulassen, wurde allerdings abgelehnt mit dem Verweis auf die Sichtweise des Bundesverkehrsministeriums, dass das überhaupt gar nicht gehe – übrigens typischerweise wieder höhnisch kommentiert von BAP-Stadtrat Manfred Stephan. Was waren das für Zeiten, als die PolitikerInnen der BAP noch Vordenker und Vorreiter und nicht Bremser für Entwicklungen in Ansbach waren! Bei der Diskussion über die um die Jahrtausendwende geplante Südost-Tangente beipielsweise haben sie (zwar nicht am Anfang, aber dann doch nach einiger Zeit) die Einsicht mitgetragen, dass das ein ganz und gar unsinniges und unnötiges Projekt ist – eine Einsicht, die sich jetzt, zum 10-jährigen Jubiläum, übrigens voll bewahrheitet hat. Und noch eine Randbemerkung: eine Voreiterrolle hatte damals auch noch die ÖDP, da war noch ersichtlich, wofür das “Ö” im Namen der Partei und ihrer Ansbacher Repräsentanten steht.

Damit sind wir bei den Themen Schulen und Kinderbetreuung in Ansbach. Es hatte sich ja in den letzten Monaten teilweise so dargestellt, als gäbe es da keinerlei Planung, nur hilfloses Stopfen der allergrößten offensichtlichen Löcher, und als

würden eventuell nur die bedacht, die am lautesten schreien. Unserer Meinung nach muss es darum gehen, Prioritätenlisten aufzustellen nach folgenden Kriterien: 1. Sicherheit (Fluchtwege, Bauunterhalt), 2. Wohl der Kinder und pädagogische Konzepte z.B. Nachmittagsbetreuung/ Ganztagsschulen und 3. Ausstattung der Schulen. Wir werden in der Zukunft, also baldmöglichst, darauf hinwirken, dass hier vorausschauende Planungen erstellt werden.

Für gut halten wir in diesem Zusammenhang den Vorschlag der Verwaltung, für Kinderbetreuung 200.000 € pauschal einzustellen und sich bei den Einzelmaßnahmen am Bedarf zu orientieren.
Gemeinsam wollen wir im Interesse unserer Familien das Thema “Wohnen in der Stadt” angehen. Dafür haben wir vor einem Jahr parteiübergreifend die Gründung einer städtischen Wohnungsbau- bzw. Stadtentwicklungsgesellschaft beschlossen. Die Satzung liegt jetzt vor und sollte noch einmal in Ruhe ergänzt, also besprochen werden. Wir hoffen, dass dann 2018 richtig losgelegt werden kann, ohne dass alles in Meinungsverschiedenheiten untergeht, und dies der Beginn einer positiven Entwicklung ist.

Immer wieder wird in Ansbach das Thema “Belebung der Innenstadt” angesprochen. Wir sind der Meinung, es reicht nicht, mehr verkaufsoffene Sonntage einzurichten, wenn man den innerstädtischen Einzelhandel unterstützen und etwas gegen die drohende Gefahr der 24-Stunden-Präsenz des Internets tun möchte. Man fördert die Innenstadt nur, wenn man sich auf ihre originären Stärken und Qualitäten besinnt, und die bestehen in erster Linie in allem, was Begegnung und lebendige Vielfalt bedeutet, und zwar im Alltag und im ganz normalen Miteinanderleben. Wir brauchen nicht mehr Events, nach deren Ende dann jedesmal wieder saubergemacht wird und Ruhe einkehrt, sondern eine Innenstadt, in der man sich wohlfühlt und es jeden Tag Spaß macht, zu leben und anderen Menschen zu begegnen. Also auch hier geht es als Leitlinie nicht um quantitatives Wachstum, sondern um mehr Qualität.

Mehr Qualität für Ansbach: dafür stehen schließlich noch drei Großprojekte im Bereich Kultur, für die alle drei gilt: man kann es so oder so machen; irgendwie als Pflichtaufgabe und ohne weitere Visionen – oder mit Leidenschaft und Hingabe. Erstens das Museum: unsere Anfrage nach der Zukunftsausrichtung des Markgrafenmuseums wurde beantwortet, und man kann Ansbach bewundern: das Ansbacher Museum ist offenkundig das einzige Museum in Deutschland, vielleicht sogar weltweit, das keinen zusätzlichen Mittelbedarf anmeldet, weder für die Spezifizierung der Sammlung, noch für Forschung, sachgerechte Lagerung oder Publikationen. Wir werden uns fragen müssen, welche Rolle das Museum in der Zukunft spielen kann und soll. Zweitens wären wir dann auch schon beim Jahr 2021 und dem Stadtjubiläum, das wir als große Chance für unsere Stadt und Stadtgesellschaft begreifen sollten. Die Herausforderung hierbei wird sein, den Anlass nicht nur mit Projekten und Aktionen zu untermalen, sondern sinnfällig die Gemeinschaft zu mobilisieren. In diesem Sinne freuen wir uns auf den AK im Januar, der die Grundlagen hierfür erörtern wird. Und schließlich sind wir drittens beim Retti- Palais – einem Thema, bei dem sich ja im vergangenen Jahr Freude und Genugtuung eingestellt hat darüber, dass das Objekt jetzt nach jahrzehntelangem Dornröschenschlaf zu neuem Leben erwacht und ein Projekt mit Leuchtturmcharakter für Ansbach werden wird. Es hat sich hier besonders gezeigt, dass nur Begeisterung, in diesem Fall die Begeisterung von Dr. Christian Schoen (und dem Fördererein), in der Lage ist, etwas zu bewegen auch dann, wenn es

schwierig oder aussichtslos erscheint. Und dies ist bzw. wäre ein Impuls, den Ansbach in manch anderer Hinsicht auch nötig hätte. Wir bedanken uns an dieser Stelle noch einmal bei den anderen Stadträten, der Verwaltung und der Frau Oberbürgermeisterin für das Vertrauen in diesem schwierigen Prozess.

Nicht vergessen möchte ich, neben unserem großen Kulturprojekt, dem Theater Ansbach, die vielen kleineren Kulturanbieter zu erwähnen, die durch ihre vielfältigen und qualitativ durchweg hochstehenden Angebote das Ansbacher Kulturleben bunt und rund machen. Dass das keineswegs selbstverständlich ist, sondern ein echter Glücksfall, der gefördert werden muss, eben auch finanziell, wird mittlerweile zum Glück nicht mehr in Frage gestellt.

Zum Schluss möchte ich noch auf unser Sorgenkind zu sprechen kommen, das uns – auch darauf weist Herr Schwarzbeck unermüdlich hin – in den nächsten Jahren noch dauerhaft massiv finanziell belasten wird: das Klinikum, ANregiomed. Es gab ja massives Kopfschütteln, auch in den eigenen Reihen, als unser Verwaltungsrat Uwe Fröhlich gegen die Vergabe der Geschäftsbesorgung an SANA gestimmt hat. Es ist möglich, dass es mit dieser Vergabe schneller gegangen wäre, die Probleme anzupacken. Es ist aber auch möglich, dass es dadurch und durch die Entscheidung, Herrn Dr. Sontheimer als Vorstand zu bestellen und Herrn Dr. Reinhardt als Interimsvorstand zu belassen, zu massiven Einsparungen kommen kann (man denke nur an die Gehälter und Provisionen, die im Fall von SANA zu erwarten gewesen wären). In einem Jahr werden wir mehr wissen.

Bei einem ganz großen Thema der letzten Wochen, dem Außenaufzug am Stadthaus, hält sich allerdings unsere Aufregung in Grenzen. Beide haben recht und unrecht zugleich: die Vertreter der Barrierefreiheit – wenn denn sauber beschlossen worden wäre, dass eine Nutzung für OB-Zimmer und Sitzungssaal unumgänglich ist. Aber weil das nicht geschah (Wir haben es gefordert!), haben eben auch die Beschützer des Ansbacher Stadtbilds recht – allerdings nicht mit der apodiktischen Forderung “... kein Außenaufzug”: also nie, ein für allemal, egal in welcher Ausführung.

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, werte Kolleginnen und Kollegen, auch wenn wir einige Bedenken haben: wir stimmen dem Haushalt für das Jahr 2018 zu.

Abschließend möchten wir uns bei der Kämmerei für die Vorarbeit zum Haushaltsentwurf und bei der gesamten Verwaltung für die geleistete Arbeit im Jahr 2017 ganz herzlich bedanken.
Wir wünschen Ihnen, Frau Oberbürgermeisterin und der gesamten Verwaltung und Ihnen liebe Kolleginnen und Kollegen eine friedvolle Weihnachtszeit und schon jetzt alles Gute für das Neue Jahr!

Richard Illig,
Beate Krettinger, Dr. Christian Schoen, Uwe Fröhlich.

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