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GRÜNE stellen Weichen für bürgernahes Herrieden

Bürgerbeteiligung und Transparenz in der Geschäftsordnung erfolgreich verankert –Inhalte vor Positionen gestellt – Ausschuss für Umwelt, Energie und Landwirtschafteingerichtet – Franziska Wurzinger zur Fraktionsvorsitzenden gewählt

20. Mai. 2020 –

Seit sieben Tagen ist der neu gewählte Rat der StadtHerrieden im Amt vereidigt. Die GRÜNEN Herrieden-Bechhofen konnten mitAbschluss eines parteiübergreifenden Bündnisses mit dem BürgerForumHerrieden und den Freien Wählern zentrale Weichen für eine nachhaltige Zukunft stellen. In der konstituierenden Sitzung setzten sich die GRÜNEN bei der Anpassung von Geschäftsordnung und Ortssatzung erfolgreich für mehr Bürgerbeteiligung und Transparenz ein. Eine sach- und lösungsorientierte Zusammenarbeit steht im Mittelpunkt der Arbeit der GRÜNEN Ratsmitglieder, welche die 29-jährige Stadt- und Regionalentwicklerin Franziska Wurzinger einstimmig zu ihrer Fraktionsvorsitzenden wählten.

Mehr Bürgernähe
Mit Blick auf die erste Sitzung des Stadtrates betonte Fraktionsvorsitzende Franziska Wurzinger: „Im Wahlkampf haben wir den Bürgerinnen und Bürgern unser Wort gegeben, die Arbeit des Stadtrates transparenter zu gestalten. Dies konnten wir nun konkret in der Geschäftsordnung für die Stadtratszusammenarbeit verankern. Im Zeitalter der Digitalisierung wurde zum Beispiel die Übertragung der Sitzungen des
Stadtrates beschlossen, so dass die politischen Entscheidungen von Zuhause mitverfolgt und eine Woche lang aufgerufen werden können.“ Darüber hinaus werden zukünftig neben der Tagesordnung auch ergänzende Sitzungsunterlagen auf der Stadthomepage für die Bevölkerung einsehbar sein, die Protokollniederschriften um beratungsrelevante Informationen ergänzt und die Geschäftsordnung sowie die
Ortssatzung veröffentlicht. Zudem wurden die Informationspflichten der Bürgermeisterin gegenüber dem Stadtrat bei Personal- Grundstücks- und Rechtsangelegenheiten erweitert.

Wählerwille als Handlungsmaxime
Auch die Festsetzung einer an Handlungsfähigkeit und Fachkompetenz orientierten Ausschussgröße zählt zu den erfolgreichen Neuerungen, wie Stadtratsmitglied Norbert Brumberger ausführte: „Wir haben uns dafür eingesetzt, dass sich die Ausschussgröße an der Praxis der Kommunen in unserem Landkreis Ansbach orientiert und arbeitseffizient bleibt. Durch die Besetzung mit acht Stadtratsmitgliedern sowie der Bürgermeisterin wird eine Pattsituation bei den neuen Mehrheitsverhältnissen im Stadtrat vermieden und dem Wählerwillen Rechnung getragen, da die Bündnispartner 57,2 % der Stimmen auf sich vereinigen.“ Die Verteilung der Ausschusssitze wird durch das in der Geschäftsordnung bereits in der Vergangenheit festgelegte Hare-Niemeyer-Zählverfahren ermittelt.

Glaubwürdiger Aufbruch für nachhaltige Veränderungen
Auf Initiative der GRÜNEN wurde zudem ein Ausschuss für Umwelt, Energie und Landwirtschaft eingerichtet. „Der Erhalt sowie der bewusste Umgang mit unseren natürlichen Lebensgrundlagen ist für die Zukunft unserer Heimat von zentraler Bedeutung. Ich freue mich, dass wir den landwirtschaftlichen Belangen, den Fragen der Landschaftspflege, des Klimaschutzes und einer erneuerbaren
Energieversorgung endlich angemessenen Raum geben“, unterstrich Stadtrat Maximilian Hertlein. In diesem Ausschuss werden zukünftig neben kommunalen Pflichtaufgaben freiwillige und gestalterische Aufgaben, wie die Umsetzung der Maßnahmen aus dem Klimaschutzkonzept für eine nachhaltige Stadt- und Ortsentwicklung, wahrgenommen.

Echter Neustart für Herrieden und seine Ortschaften
Um einen erfolgreichen Neustart zu ermöglichen, legen die GRÜNEN vor allem Wert auf die Umsetzung der im Wahlkampf beworbenen Inhalte und Maßnahmen. Deshalb
unterstützten die GRÜNEN auch den Vorschlag, den ehemaligen Leiter des Ordnungsamtes der Stadt Herrieden als 2. Bürgermeister zu wählen. Stadtrat Matthias Rank erklärte „Im März haben die Bürgerinnen und Bürger Veränderung gewählt. Dieses Votum nehmen wir sehr ernst! Während in der Vergangenheit die Parteizugehörigkeit als entscheidendes Kriterium für die Wahl der stellvertretenden Bürgermeister galt, waren für uns Qualifikation und Erfahrung die ausschlaggebenden Kriterien, die uns bei der Wahl des zweiten und dritten Bürgermeisters leiteten.“

Hintergrund
Mit Franziska Wurzinger (Stadt- und Regionalentwicklerin, 2.399 Stimmen), Maximilian Hertlein (Wirtschaftsinformatiker, 1.495 Stimmen), Matthias Rank (Elektrotechniker, 1.282 Stimmen) und Norbert Brumberger (Studiendirektor, 1.191 Stimmen) erhalten die GRÜNEN vier Mandate (19,3 %) im neugewählten Rat der Altmühlstadt. Bürgerbeteiligung nach dem Motto „Mitreden, Mitentscheiden, Mitmachen“ ist den
GRÜNEN in Herrieden besonders wichtig. Deshalb finden auch nach der Wahl die thematischen Arbeitsgruppen weiter statt. Diese beschäftigen sich mit „nachhaltiger Stadtentwicklung“, „ökologischer Landwirtschaft und bio-regional-fairen Produkten“, „menschen- und umweltgerechten Verkehrsgestaltung“, „Klima und Naturschutz“ sowie „sozialem Miteinander“ in Herrieden und seinen Ortschaften.

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