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Bündnis 90/Die Grünen

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Für ein gutes Miteinander im Stadtrat

braucht es faire Regeln der Zusammenarbeit

17. Apr. 2020 –

Ansbach/Stadtrat. In seiner konstituierenden Sitzung am 5.Mai beschließt der neugewählte Stadtrat unter anderem eine neue Geschäftsordnung. Die Fraktionen können hierzu Anträge zur Ausgestaltung einreichen, wovon die neue Fraktion BÜNDNIS/DIE GRÜNEN umfassend gebraucht macht. Wie die Fraktionssprecherin Meike Erbguth-Feldner betont, möchte die grüne Fraktion mit ihren insgesamt sieben Anträgen dazu beitragen, die Rahmenbedingungen für ein besseres Miteinander und ausgewogene Entscheidungen im Stadtrats zu setzen.

Neben der Intension künftig Kommunale Ämter leichter mit Familie und Beruf in Einklang zu bringen und hierfür die klarere Regelungen zu Zeitpunkt und Dauer der Sitzungen zu vereinbaren, hat die Fraktion den Vorschlag eingebracht zur Neuordnung der Ausschüsse. „Die wichtigste Änderung enthält unser Antrag zur Zusammenlegung und Neuausrichtung der beiden bisherigen Ausschüsse für Umwelt und Verkehr. Der neue Ausschuss „Mobilität, Klimaschutz- und Umwelt“ soll der großen Bedeutung und Herausforderungen dieser Themen für die nachhaltige Entwicklung unserer Stadt Rechnung tragen.“ so Meike Erbguth-Feldner.

Der Antrag zur Fraktionsbildung soll es der Grünen Fraktion ermöglichen, die bewährte Besetzung von Leitungspositionen mit einer Doppelspitze aus einer Frau und einem Mann auch für die Fraktion im Ansbacher Stadtrat anzuwenden. Wir haben uns aus diesem Grund auch entschieden, für den Fraktionsvorsitz Meike Erbguth-Feldner und Richard Illig zu benennen. "Wir freuen uns auf eine faire und konstruktive Zusammenarbeit im neu gewählten Stadtrat." betont Richard Illig.

Für ein gutes Miteinander im Stadtrat braucht es flexible und faire Regeln der Zusammenarbeit.

Unsere Anträge zur konstituierenden Sitzung des Stadtrat am 5.Mai 2020:

Antrag GRÜNE GVfS §5 GO §9 Ausschuss Mobilität-, Klimaschutz-, u.Umweltausschuss PDF > teilweise übernommen
Antrag GRÜNE GO §5 Akteneinsicht PDF > am 05.05.20 abgelehnt
Antrag GRÜNE GO §6 Fraktionsbildung PDF > am 05.05.20 abgelehnt
Antrag GRÜNE GO §23 Einberufung PDF > am 05.05.20 abgelehnt
Antrag GRÜNE GO §25 Einladung PDF > am 05.05.20 abgelehnt
Antrag GRÜNE GO §26 Anträge PDF > am 05.05.20 abgelehnt
Antrag GRÜNE GO §36 Niederschrift PDF  > am 05.05.20 zurückgezogen

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