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Bündnis 90/Die Grünen

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Entschieden gegen Hass und Hetze

Statement von Bündnis 90 / Die GRÜNEN Dinkelsbühl und GRÜNE JUGEND Dinkelsbühl

06. Jun. 2020 –

In den letzten Jahren mussten wir besorgt zusehen, wie Hass und Hetze, vor allen in Social Media, wieder salonfähig wurden. Einzelnen Kommentaren folgten Nachahmer und mittlerweile hat sich Hate Speech zu einem gesamtgesellschaftlichen Problem entwickelt.

Auch in Dinkelsbühl nehmen wir eine zunehmende Verrohung der Sprache in politischen Diskussionen, sei es im Netz oder im Alltag, wahr. Einzelne Personen werden als „Sündenbock“ in Social Media und Pressemitteilungen an den Pranger gestellt, weil sie eine andere Meinung vertreten und zu dieser stehen.  Ohnehin schon emotional geführte Debatten werden von einigen politischen Kräften in unserer Stadt weiter befeuert.

Als Vertreter einer politischen Partei müssen wir selbstverständlich Kritik an unseren Meinungen und Handlungen akzeptieren, bewerten und gegebenenfalls annehmen. Doch sobald die Menschen, die unseren Ortsverband nach außen hin vertreten, auf Sozialen Netzwerken nicht nur beleidigt, sondern offen bedroht werden und zu Gewalt aufgerufen wird, wie es in der vergangenen Woche unter einem öffentlichen Post eines CSU-Stadtrates der Fall war, sehen wir eindeutig eine Grenze überschritten. Aufrufe zu Straftaten gegenüber uns und unseren Unterstützer*innen werden wir auch in Zukunft nicht ignorieren und konsequent zur Anzeige bringen.

Wir als GRÜNE Dinkelsbühl stehen für ein neues Miteinander. Das war keine leere Phrase im Wahlkampf, wir werden diesen Grundsatz weiterhin leben. Dieses Miteinander bedeutet nicht, alle Vorschläge und Entscheidungen der politischen Mitbewerber einfach abzunicken. Das neue Miteinander bedeutet, konstruktive Diskussionen zu führen und Entscheidungen zu treffen, die alle wichtigen Faktoren (Umweltschutz, Bürgerwille, etc.) berücksichtigen. Eine Spaltung der Bürgerschaft darf von den demokratischen Parteien nicht hingenommen werden.

Die GRÜNEN Dinkelsbühl und die GRÜNE JUGEND Dinkelsbühl stehen gegen Hass und Hetze – sowohl im Internet als auch im realen Miteinander.

 

Bündnis 90/Die GRÜNEN Dinkelsbühl

GRÜNE JUGEND Dinkelsbühl

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