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Demokratie braucht transparente Entscheidungen

Video-Übertragungen ermöglichen mehr Bürgerbeteiligung

11. Dez. 2020 –

Herrieden. Die Fraktion der Herrieder Bündnisgrünen fordert, die Video-Übertragungen der Sitzungen des Herrieder Stadtrats langfristig zu sichern, da sie unabdingbare Voraussetzung für transparente Entscheidungen sind. Gerade während der Covid19-Pandemie sollen die Bürger*innen die Möglichkeit haben, sich zu informieren und demokratische Entscheidungen der Stadtratsarbeit nachzuvollziehen.

Indes läuft die Suche nach regionalen Anbietern. Diese Zielsetzung ist den GRÜNEN Herrieden-Bechhofen ein zentrales Anliegen. Deshalb sprechen sich die Mitglieder der GRÜNEN-Fraktion für die verlängerte Online-Verfügbarkeit der Video-Aufzeichnungen der Stadtratssitzungen auf der
Homepage der Stadt Herrieden aus. Auch die Suche nach einem Filmteam aus der Region hat weiterhin hohe Priorität, nachdem sich auf die Ausschreibung im Sommer kein regionaler Anbieter mit einem wirtschaftlichen Angebot gefunden hatte. So hat man sich im Stadtrat für das Angebot eines jungen Start-Up-Filmteams entschieden. Dieser Vertrag wurde auf ein Jahr befristet.

„Die Bürgerinnen und Bürger haben das Recht, über alle Entscheidungen des Stadtrats transparent informiert zu werden. Im Zeitalter der Digitalisierung sollte dieses Angebot selbstverständlich sein. Gerade während der derzeitigen Pandemie ist die Übertragung wichtig, da sie Kontakte reduziert und Menschen ohne gesundheitliches Risiko die Teilhabe an den Stadtratssitzungen ermöglicht.“, sagt Franziska Wurzinger, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Herrieder Stadtrat. Unter dem Gesichtspunkt der Transparenz haben sich Vertreter der Grünen bereits zu Beginn der Pandemie im März an den damaligen Bürgermeister sowie die Fraktionsvorsitzenden gewandt. „Unser nachdrücklicher Hinweis auf die Notwendigkeit transparenter Entscheidungen sowie den Schutz der Gesundheit unserer Mitmenschen wurde damals nicht umgesetzt. Umso wichtiger war es, die
Übertragung zu Beginn der neuen Legislaturperiode mit den Stimmen der Bündnispartner zu beauftragen und die Möglichkeit des Videoabrufs zu verlängern“, unterstreicht Stadtrat Matthias Rank. „Obwohl für die verlängerte Verfügbarkeit auf der Homepage weder finanzielle noch ökologische Kosten entstehen, haben nicht alle Fraktionen zugestimmt.“

Mit der Verankerung der Übertragung von öffentlichen Stadtratssitzungen in der Geschäftsordnung gehört die Stadt Herrieden zu den Vorreitern im Landkreis Ansbach. Darüber hinaus können digitale Angebote noch weiter ausgebaut werden. So könnten beauftragte Berater*innen in Zukunft per Videokonferenz zugeschaltet werden, anstatt zum Ratsgremium nach Herrieden anzureisen. „Dieses Vorgehen spart sowohl CO2 als auch Kosten. Im Sinne einer ökologischen und nachhaltigen Lösung ist es unser Ziel, als Filmteam einen regionalen Akteur einzubinden und die Kooperation langfristig zu gestalten. Dafür setzen wir Grünen uns im Stadtrat weiterhin ein!“, ergänzt Wurzinger. 

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