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Bündnis 90/Die Grünen

in Stadt und Landkreis Ansbach

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  • von links nach rechts Simon Mayr, Sabine Stein-Hoberg, Dr. Herbert Sirois, Uwe Schreiner - Eigene Aufnahme

Bereitschaft Regierungsverantwortung zu übernehmen

Bericht Bundesdelegiertenversammlung

17. Nov. 2019 –

Bielefeld. Die vier Delegierten Simon Mayr, Sabine Stein-Hoberg, Dr. Herbert Sirois und Uwe Schreiner vertraten bei der Bundesdelegiertenkonferenz am vergangenen Wochenende vom 15. bis 17.11.2019 in Bielefeld, den Kreisverband Stadt und Landkreis Ansbach von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Der Parteitag demonstrierte die Bereitschaft der Grünen, Regierungsverantwortung zu übernehmen. "Es ist Zeit, nicht nur Ziele zu formulieren, sondern diese auch umzusetzen.“ so Dr. Herbert Sirois. 

Die wiedergewählte Bundesvorsitzende Annalena Baerbock bezeichnete die klimaneutrale Gesellschaft als zentrale Aufgabe von Bündnis 90/Die Grünen, wobei die „ökologische Transformation eine sozial-ökologische“ sein müsse. Robert Habeck, der ebenso wie Annalena Baerbock, mit überwältigender Mehrheit von den Delegierten wiedergewählt wurde, betonte die Rolle der Partei als zeitgemäß durch u. a. Doppelspitze, Quoten und warb für mehr Mut in der Politik. „Die eigene Ängstlichkeit dürfe nicht der Gradmesser der Politik sein."

Hinsichtlich der weitreichenden Beschlüsse zur Klimapolitik und zum Bereich Wirtschaft wurde stets betont, dass Klimaziele für die Wirtschaft planbar und sozial verträglich verfolgt werden müssen.

Die Bewerbungsrede zum Parteirat der Bundestagsabgeordneten Katja Dörner, die Bonner Oberbürgermeisterin werden will, bestärkte die Ansbacher Delegierten darin, dass grüne Politik zwar global gedacht wird, jedoch stets in Städten und Landkreisen lokal umgesetzt werden muss: "Eine wirkliche Veränderung könne nur in den Kommunen stattfinden, so Sabine Stein-Holberg. 

„Besonders beeindruckend war die Rede von Nare Baré, einer indigenen Aktivistin aus Brasilien, auf der Bundesdelegiertenkonferenz in Bielefeld. Sie erinnerte in dramatischen Worten daran, dass der Regenwald in ihrem Heimatgebiet rasend schnell zerstört wird: Jede Minute verschwinden etwa vier Fußballfelder der unverzichtbaren Natur. Waldbrände werden gelegt, um die indigene Bevölkerung zu vertreiben oder Flächen für die Viehzucht und den Soja-Anbau zu schaffen. Gleichzeitig appellierte Nare Baré inständig, Deutschland und Europa dürfen diesem verbrecherischen Treiben nicht mehr länger tatenlos zuschauen. Der Druck auf Brasilien muss erheblich intensiviert werden. Wir müssen den Amazonas retten, der Regenwald ist der weltweit größte CO2-Speicher. Er hat für uns alle einen unschätzbaren Wert, denn stirbt der Amazonas, verlieren wir den Kampf um unseren Planeten!“ so Herbert Sirois.

Die Eröffnungsreden Annalena Baerbock und Robert Habeck am Freitag konzentrierten sich auf die Bekämpfung des Rassismus in Deutschland, die Stärkung Europas und die Rückzahlung der CO2-Steuer an die Bürger direkt und nicht über einen Ausbau der Infrastruktur. Die Ära Merkel gehe zu Ende. Die Grünen wollen mitregieren und die Weichen für die Zukunft stellen

Zum Thema Wohnen: Wir stehen geschlossen hinter einem komplett barrierefreien Wohnungsbau und bezahlbaren Mieten. Das Mietrecht ist im BGB geregelt und soll nicht in die Entscheidungskompetenz der Länder fallen. Zudem wurde das Recht auf Wohnungstausch mit großer Mehrheit angenommen. Die Ansbacher Delegierten schlossen sich dort der großen Mehrheit an.

Hinsichtlich des Haushalts wurde festgestellt, dass die Einnahmen dank steigender Mitgliederzahlen deutlich höher waren als erwartet. Trotz erhöhter Ausgaben (auch wegen der steigenden Mitgliederzahl) gibt es eine Rücklage für den Bundeswahlkampf in zwei Jahren in Höhe von 10 Mio. Euro. Die Delegierten stimmten für eine Entlastung. 

Am Samstag wurden zunächst Satzungsänderungen beschlossen: Einstimmig beschlossen wurde die Gründung einer BAG Sport. 

Inhalt einer großen Debatte waren mehrere Anträge zur Änderung des Frauenstatutes zur Einbringung weiterer Geschlechter. Der Tenor zur Genderisierung war durchaus positiv. Dennoch gab es ein paar diskussionswürdige Details. So sollen in Zukunft Frauenplätze, die nicht von Frauen besetzt werden können, nicht mehr in offene Plätze umgewandelt werden können (unter Ausnahme der Wahllisten). Die Versammlung stimmte mit einigen Gegenstimmen für diese Änderung. 

Es folgte ein Rückblick zur Europawahl. In einem abschließenden Statement äußerte die Parteispitze, dass der Wunsch anderer Parteien bestehe, die Grünen sollten wieder kleiner werden, da sie als sehr störend empfunden werden.. 

Hinsichtlich der Anträge zu „Verschiedenes“:

Ein sehr strittiger Punkt stand zu Beginn auf der Tagesordnung: Homöopathie. 

Schon im Vorfeld gab es, auch von Seiten der Ansbacher Delegierten, den Wunsch, auf Grund der großen Meinungsverschiedenheit in der Partei, das Thema auf die nächste BDK zu vertagen und in einem eigenen Antrag zu behandeln. Der Beschluss lautete dann nach kurzer Diskussion, dass das Thema der BAG Gesundheit zugewiesen wird. Diese wird jetzt eine fundierte Meinungsfindung durchführen und das Thema evtl. auch in die Diskussion um das Grundsatzprogramm einbringen. 

Des Weiteren sollen bäuerliche Kleinbetriebe gefördert und bei der Umstellung auf Bio unterstützt werden.

Das Tierwohl soll in Bezug auf Transport und Schlachtung verbessert werden (Aussage: Hast du eine Kuh, wähl niemals CDU) 

Wahlen:  Neben der Wahl zum Bundesvorstand (darüber wurde in der Presse ausreichend berichtet) wählten wir den Parteirat und das Bundesschiedsgericht. 

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